Da ist er wieder: EU-Millionär Martin Schulz rechnet mit „Strache-Quittung“ …

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Zentralkomitee EU Schulz-Plan enteignet Sie

Martin Schulz hat derzeit eine Freiwilligen-Funktion im Zusammenhang mit der EU-Wahl. Die SPD beschäftigt ihren einstigen Spitzenpolitiker noch als Abgeordneten im Deutschen Bundestag. Im Wahlkampf erscheint der frühere Parlamentspräsident der EU offenbar als überflüssig. Deshalb hat er sich seine eigene Gruppierung geschaffen, mit der für die EU-Wahl wirbt. In dieser „Funktion“ nun meint er, dass es bei den EU-Wahlen eine „Strache-Quittung“ geben würde. Strache hatte in Österreich wegen seines Skandal-Videos sein Amt in der Regierung verloren.

Verlieren die „Rechtspopulisten“?

Schulz ist der Ansicht, dass der Rücktritt Einfluss auf die EU-Wahl nehmen werde. Denn die Wählerinnen und Wähler würden „jetzt noch deutlicher sehen, wen sie da vor sich haben, wenn sie Leute wie Strache, Salvini oder Meuthen auf dem Wahlzettel haben“, äußerste sich der frühere Spitzenpolitiker gegenüber der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). Diese Affäre stünde seiner Auffassung nach symbolisch für die „Verantwortungslosigkeit von rechtspopulistischen Parteien in Regierungen.“

Damit würden sich am Sonntag den Wählerinnen und Wählern Chancen eröffnen, diesen Parteien dafür die Quittung zu erteilen, die sie dafür verdiene würden.

Zudem warnte Schulz die Beteiligten des EU-Ministerrates, also die Regierungschefs der EU-Länder, davor, die Präsidentschaft der EU-Kommission nicht an einen der Spitzenkandidaten zu geben. Denn die Spitzenkandidaten würden im Gegensatz zu Außenseitern eine Mehrheit im Parlament erhalten. Das EU-Parlament würde sich dagegen wehren, wenn ein solcher Außenseiter vorgeschlagen würde. Es könne demnach nicht angehen, dass die Kanzlerin als Mitglied des EU-Ministerrates das System „über Bord werfen“ würde, wenn ein Sozialist, der Kandidat Frans Timmermans, das Rennen machen würde. Dies wäre „zutiefst undemokratisch“, so Schulz.

Das ist allerdings etwas zu weit hergeholt, so Kritiker. Die EU selbst wird nicht demokratischer, wenn ein vermeintlicher Spitzenkandidat der Fraktionen im EU-Parlament EU-Kommissionspräsident wird. Anders als bei Bundestagswahlen bleibt der formale Mangel, dass das EU-Parlament keinen Spitzenkandidaten durchsetzen kann. Die Berücksichtigung der Wahlergebnisse ist formal nett, aber nicht zwingend. Schon dies sei damit undemokratisch.

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3 Kommentare zu "Da ist er wieder: EU-Millionär Martin Schulz rechnet mit „Strache-Quittung“ …"

  1. Der Faschismus wird nicht daher kommen und sagen: Ich bin der Faschismus. Gell Madin Schulz? 😀

  2. Christian Adrion | 27. Mai 2019 um 13:47 | Antworten

    Ging leider voll nach hinten los, Martin und das ist gut so.

  3. Wir sehen 2 EU-Schnapsdrosseln und Multi-Millionäre!
    So stelle ich mir eine Volkspartei vor! Satire off……..

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