Das Ende der Demokratie: „Bevölkerungsschutzgesetz“ im Eiltempo beschlossen

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Während am gestrigen Mittwoch Tausende Demonstranten im Regierungsviertel und vor dem Brandenburger Tor gegen das „Dritte Bevölkerungsschutzgesetz“ protestierten, hat die Mehrheit des Bundestags für die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes, welches massive Eingriffe in die bürgerlichen Grund- und Freiheitsrechte zulässt, gestimmt. Der Antrag des Gesetzesentwurfs der Merkel-Regierung erhielt 415 Ja-Stimmen, 236 Abgeordnete stimmten dagegen und 8 enthielten sich der Stimme.

Die von CDU/CSU und SPD beantragten Änderungen im „Infektionsschutzgesetz“, welche Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrer Pressekonferenz am 16.11.2020 selbst als „Ermächtigungen für den Gesundheitsminister“ bezeichnete, wurden von CDU/CSU, SPD und den Grünen begrüßt. FDP, Linke und AfD stimmten gegen die Änderungen des Gesetzes. Bei der Tagesschau wurde der Vorwurf der Kritiker des Gesetzes dargestellt, dass das „Dritte Bevölkerungsschutzgesetz“ dem Ermächtigungsgesetz ähnle, welches die NS-Diktatur 1933 erlassen hat, um den Reichstag auszuhebeln.

Auf Drängen von Bundeskanzlerin Angela Merkel beschloss die Mehrheit des Bundestages ein Gesetz, das die Bevölkerung weitgehend entmündig und ihrer Rechte beraubt. Das Gesetz sollte in einem nie dagewesenem Eiltempo durch Bundestag und Bundesrat gepeitscht werden.

Demokratie sieht anders aus.

Der endgültige Gesetzestext wurde den Parlamentariern erst kurz vor der Debatte übermittelt, so dass diese kaum Zeit hatten, die dicken Ordner durchzuarbeiten:

Als der Bundestagsabgeordnete Petr Bystron während der Debatte erwähnte, dass „draußen Demonstranten stünden und von der Polizei mit Wasserwerfern angegriffen würden, obwohl die Menschen sich hingesetzt hätten“, verließ Bundeskanzlerin Angela Merkel den Saal.

 

 

 

Die Polizei versuchte die Demonstranten nicht nur mit Wasserwerfern abzudrängen, sondern setzte auch Tränengas, Pfefferspray und Polizeihunde ein, denn die Berliner Polizei hatte die Auflösung der Demonstration erklärt, weil die Demonstranten „keine Masken getragen und die Abstände nicht eingehalten hätten“.

Die Berliner Polizei setzte Wasserwerfer gegen friedliche Demonstranten ein, um die Demo aufzulösen.

 

Sanitätern und Ersthelfern wurde von der Polizei unter Androhung von Festnahme untersagt, verletzten Demonstranten zu helfen:

 

Heiko Maas indes twitterte über Nazis und das „Infektionsschutzgesetz“:

Und Karl Lauterbach machte sich in unverfrorener Weise über die Menschen lustig, die unsere Grundrechte verteidigen wollen:

 

In den Mainstream-Medien fand man die Rufe der Demonstranten „Friede, Freiheit, keine Diktatur“ und „Vater-Unser-Gebete“ „merkwürdig“……

 

Der Bundestagsabgeordnete Peter Boehringer zur Abstimmung im Bundestag:

 

Georg Nüßlein von der Fraktion CDU/CSU brachte es bei der Debatte den Punkt: „Es geht bei dem Infektionsschutzgesetz um die Grundlegung einer Impfpflicht“:

 

Nach dem Bundestag hat auch der Bundesrat im Schnellverfahren den Änderungen des „Infektionsschutzgesetzes“ zugestimmt. In der Länderkammer erhielt das Gesetz am Mittwoch 49 Stimmen und damit eine deutliche Mehrheit der insgesamt 69 Stimmen der Länderkammer. Das dabei vorgelegte Tempo ist erschreckend.

Nachdem der Bundestag das Gesetz beschlossen hatte, zogen mehrere tausend Demonstranten noch vor das Schloss Bellevue, wo der Amtssitz des Bundespräsidenten Steinmeier ist. Augenzeugen teilten mit, dass die Demonstranten auch dort „unsanft“ von der Polizei weggedrängt und teils weggeschleppt wurden. Mit der Unterzeichnung des Gesetzes von „Bundespräsident“ Frank-Walter Steinmeier tritt das Gesetz am 19.11.2020 in Kraft. Diese Person hat wie erwartet das Gesetz unterzeichnet.

Kritiker äußerten dazu vielfach sogar: Deutschland würde damit vom Faschismus regiert.

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22 Kommentare zu "Das Ende der Demokratie: „Bevölkerungsschutzgesetz“ im Eiltempo beschlossen"

  1. Wir sind so gesehen, gegen den Polizei-Terror machtlos, wie man sieht- 1933 ist nicht so fern,
    wie man glaubt.
    Die A. Merkel war mal FDJ-Sekretärin in der DDR, daher weht der Wind, ihrer Durchetzungskraft.
    Wir werden noch schlimmee Zeiten bekommen !

  2. Inwieweit das „Gesetz“ Gültigkeit hat in der BRD Staatssimulation sei dahingestellt.
    Die machen eh was sie wollen.

  3. Wir brauchen keinen Aufstand, wir brauchen einfach nur nicht mitmachen. Wer sieht dass seine Brueder verletzt werden, sollte zur Hilfe eilen. Wie gesagt: sie sind wenige. Wie kann es sein dass ein so starkes Volk sich von so einer kleinen Elite einschuechtern laesst. Die ganze Welt schaut auf Deutschland. Wir haben eine Verpflichtung uns selbst gegenueber und muessen anderen Nationen Mut mit unseren Aktionen machen.

    • Genau: ,Nicht mitmachen‘ wäre der richtige Weg. Jetzt werden wir gezielt auf die erlösende Impfung vorbereitet. Sollte auf freiwilliger Basis die erwarteten Zahlen nicht eintreten, wird nachgeholfen. Die Leute verstehen es einfach nicht, und irgendwann wird es zu spät sein. Die Geschichte wiederholt sich zwar nicht, aber sie reimt sich.

  4. Jetzt sitzt er im Käfig der Deutsche , die Türe ist geschlossen und gut verriegelt.

    Trotzdem glauben die meisten Deutschen,dass sie mit dem Mergel Regime gut über die Runden kommen werden!! ???

    Sollte der Schlafmichel doch mal munter werden,ist es fast schon zu spät. Es ist NICHT FÜNF VOR ZWÖLF-SONDERN es ist 15 MIN NACH ZWÖLF!!

  5. So zufrieden habe ich die Merkel noch nie gesehen!

    Der Untergang der Deutschen dürfte ihr richtige FREUDE BEREITEN….

    Sie ist am fast ZIEL….EUDSSR!

  6. hans-j.czerwonka | 19. November 2020 um 11:14 | Antworten

    Da Obama in Deutschland ist ( Interview Lanz ) wird Merkill ihm bestimmt voller Freude ihre Heldentat “ Ermächtigungsgesetz “ mitteilen und wie großartig sie das bei den blöden Deutschen durchgepeitscht hat. Der schwarze Mann hat das ja schon vor Jahren in den USA still und heimlich durchgezogen . Leider wurde das kaum bemerkt ! Ja ,unentwegt schreitet die N W O voran. Die Todesraute wird vermutlich mal wieder kurz abtauchen um den Erfolg mit ein oder zwei oder drei Gläschen Roten zu feiern.

  7. Mit dem heutigen Tag tritt das „Bevölkerungsschutzgesetz“, welches im Eilverfahren
    durchgepeitscht wurde, in Kraft. gleichzeitig werden die laut GG verbrieften
    Grundrechte außer Kraft gesetzt und der kommenden Zwangsimpfung Tür und Tor
    geöffnet. Alle Gerichte sind dadurch gleichzeitig entmachtet worden.
    Selbst das „Bundesverfassungsgericht“ meldet sich nicht zu Wort.
    Das „Ermächtigungsgesetz“ des 21. Jahrhunderts ist nicht mit dem des Jahres
    1933 vergleichbar. Damals ging es um die Beseitigung der chaotischen Zustände
    im Deutschen Reich – ausgelöst durch die ganzen Parteien! – ,heute um die
    Versklavung des eigenen Volkes zur Installierung der von langer Hand geplanten
    „Neuen Weltordnung“, die aber kein VO!k der Erde will.
    Dennoch setzen sich die „Volksvertreter“ ganz frech über den Willen ihrer
    Völker hinweg. Sie alle sollten angeklagt werden wegen Volks-, Landes- und
    Hochverrats. Hinzu kommt noch Meineid.
    Laut Artikel 56 GG haben sie folgendes geschworen:
    „Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen,
    seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die
    Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft
    erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“
    Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden.
    Sie alle haben sich des Meineides schuldig gemacht und gehören deshalb vor
    ein ordentliches Gericht! Aber: hat die Bundesrepublik Deutschland Oberhaupt
    ein ordentliches Gericht? Sie ist doch eigentlich nur ein „Wirtschafts- und
    Verwaltungsgebiet“ mit eingeräumten Souveränitätsrechten und staatsähnlichem
    Charakter. Und dies auch nur, solange sich die BRD und ihre Administratoren
    im politischen Fahrwasser der Sieger des Zweiten Weltkrieges bewegen.
    Weichen sie vom Kurs ab, greift das nach wie vor bestehende Besatzungsrecht
    wieder im vollen Umfang. Dieses Besatzungsrecht ruht zur Zeit.
    Im Jahre 2009 besuchte der damalige US-Präsident Barack Obama seine in
    Deutschland stationierten Truppen und sagte vor laufender Kamera:
    „Sie brauchen sich um Ihre Zukunft hier keine Sorgen machen, Deutschland
    wird bis auf Weiteres besetzt bleiben!“
    Was heute in unserem Land geschieht, wurde von langer Hand geplant.
    Ich empfehle noch einmal das Buch „1984“ von George Orwell und den Film
    „Matrix“ mit dem hervorragenden Schauspieler Keanu Reeves. Dabei sollte
    man auf die Dialoge konzentriert achten. Ich garantiere für graue Haare
    und schockierende Erkenntnisse!
    Wenn sich das Volk jetzt nicht erhebt, kann ich nur noch sagen
    FINIS GERMANIAE!!! Das ist dann das Ende nicht nur des deutschen Volkes,
    sondern das aller freiheitsliebenden Völker der Erde!

  8. Ich habe gestern gelesen, dass neue Gesetze den Amis (Trump)innerhalb 40 Tagen zur Genehmigung vorgelegt werden müssen, bevor sie gültig werden können. Weiß da jemand zufällig Näheres?

    • Hallo Andreas,
      ich habe mir dieses Video bei YouTube angesehen.
      Ich hoffe, dass sich die ganze Bevölkerung dies ansieht!
      Vielen Dank für die Veröffentlichung!

  9. Wurde Corona weltweit „inszeniert“ um erstens eine Weltwitschaftskrise zu verschleiern, zweitens, der Pharmaindustrie zu hohen Umsätzen und dem Durchpeitschen fragwürdiger Impfstoffe zu verhelfen und drittens den Regierungen, die mitziehen, die Möglichkeit zu geben, so wie in den USA bereits seit 9/11 umgesetzt, die bürgerlichen Rechte drastisch zu beschneiden? Zu viel Demokratie und Freiheit ist anscheinend nicht von Vorteil für den Neoliberalismus und Vielerorts gehen Menschen mittlerweile gegen gewisse machtbedingte Vorgänge auf die Barrikaden.

    • Das, was wir haben, ist keine Demokratie, war noch nie eine und wird vermutlich nie eine werden. Es ist vielmehr eine Parteiendiktatur!

  10. Inzwischen denke ich auch nur noch, ein Volk, das so blöd ist, das alles gutzuheißen und die Volkszertreter nicht selbst hinaustritt, hat auch nix anderes verdient! Ich habe keine Familie, also auch keine Kinder oder keine Verwandschaft, von daher: nach mir die Sintflut!

    • Es ist schon richtig: Das Volk ist sehr stark an dieser Entwicklung beteiligt und verdient sich daher nichts Besseres.

  11. Es gibt nur eins, so schnell wie möglich weg aus Deutschland. Für diese Politiker muss man sich schämen. Pfui Teufel

  12. TheLORD `s Truth is Victory | 19. November 2020 um 16:44 | Antworten

    Zunächsteinmal diese Reptilie, Busenkumpelin von Obama, als Gast scheinbar in Berlin informativ anwesend, die Clinton Bande etc…..
    Fazit merkel: Ein Mensch kann nicht so bösartig und verkommen sein wie diese Kreatur
    Im Background immer die Zionistenbande , na klar, weltweit, unter der Regie der sogenannten 300
    [zu Denen auch H. Kohl/besserKohn] gehörte
    Presse TV mohn/springer made in USA stehen permanent hinter jeder verkommenen
    Lüge und Schwindelleien der merkel.
    Man darf behaupten, daß ein Schwindelkonzept, Projekt nach satanischen Lügenprinzipien und Gewissenlosigkeit existiert , paralell immer nach Deepstaate Coleur der USA.
    Die Macher sind w o h l bekannt..
    Diese Kreatur merkel macht uns bis zum Verrecken vor, daß alles nach Plan
    “ Wir schaffen das “ läuft…
    Aber klar doch der „wilde old Joe Biden“ [Demenz, man spricht davon] ist Präsident…??????
    Dazu, kennt Ihr DEN, denn soetwas kann man nur unter sogenannter Problemhaltung
    in ein Microphon blasen :

    „Joe Biden: „Wir haben die, wie ich glaube, g r ö ß t e und u m f a s s e n d s t e
    O r g a n i s a t i o n f ü r W a h l b e t r u g in der
    Geschichte der amerikanischen Politik g e g r ü n d e t.“

    Hierzu : Aber klar doch“ Tosender Applaus von “ merkel & Cie, Clinton, Obama, Bushes etwas leiser, der alte Knochen Finanzier des Ganzen, zumindestens nach Mockinbirdy Lachnachrichten,
    wer kann es sein, sorry, sorry Old sorros, wow.
    Nocheinmal tosender Applaus mit einem überschäumenden Klatschbeifall, dös is a Fall, oder ?

    Nun ja bei solchen verkommenen Zuständen weltweit ist einem eigentlich absolut nicht mehr
    nach Lachen zumute, noch nichteinmal ein sogenanntes müdes Arschrunzeln gelänge,
    selbst wenn man es wollte.

    Deshalb haben sich auch, leider immer noch nur wenige , humanoide, patriotisch denkende Menschen
    konsequent dazu entschieden, diesem perversen, widerwärtigen Verhalten von DS Kreaturen
    die Stirn zu bieten , bzw. die R O T E K A R T E zu zeigen!!!!!

    Diese verkommenen Possen derer, die sich Poltiker [Mask/Fem. ] nennen , sind absolut kein
    Anlaß darüber zu scherzen, doch manchesmal reisst einem förmlich der Faden durch !!!
    Dennoch , wir haben Hoffnung, in einem Geist der Ordnung und Kultur, Kulturen, in Licht und Wahrheit unseres Herrn und Erlösers, DES Christus, Sohn Gottes DES Schöpfers aller Dinge und den Endsieg der Guten Kräfte des gesamten Universe, werden diese hintergündigen Possentreiber nichts
    entgegensetzen können und die Zeit des Endes dieser Sklaven des Anu/Marduk, Annunakis ist endgültig vorbei.
    Diese merkel soll das zur Kenntnis nehmen, sie tut es und weis es auch, nämlich das
    die turbulenten Zeiten von Lüge und Mord ohne Konsequenzen [immer weiter so ??????] vorbei sind.
    Eben deshalb auch noch al la Mockingbirdys
    “ das Bevölkerungsgesetz , zumindesten optisch durchpeitschen “ mit dem Effekt sklavischen
    Gehorsam zu fördern, Scheinmacht darzustellen mit dem Nebenfeffekt von Angst und Schrecken.
    Immer das gleiche Konzept !

    Doch das Hauptargument kann nur sein: “ Die EU ist bereits finanziell zusammengebrochen und
    das Geld aus dem Nichts wird es im Laufe 2021 nicht mehr geben. Der Big Reset in die
    “ unipolare NWO “ , so darf man logisch folgern , ist bereits beendet.
    Die unintelligente , absolut durchschaubare Wahlfälschung in den USA ist vollends aufgeflogen,
    so daß man daraus folgern darf, daß diese Dominoeffekte künftig weltweit , auch in dieser
    BRiD Finanz GmbH, der Vergangeheit angehören werden.

    Also hier nocheinmal das Anliegen: “ Lasst Euch, lassen wir uns nicht mehr derart infam belügen und in die Irre führen. Genau ein Grund dazu: “ In Anstand und Geradheit, in gemässigter patriotischer Gesinnung diesem perversen DS Komplex entgegenzutreten in Licht und Wahrheit und in einer Liebe und dem Bestreben , vor allem unseren Kindern und Jugend eine würdevolle Zukunft zu erhalten.
    Sicher wird der Präsident der USA[nicht Joe B..], wie auch Wl. Putin einen guten Beitrag dazu leisten, diese Dunkelmächte in die Schranken zu weisen, besser noch den harten Kern zu eliminieren . So möge der Allmächtige , Wahre GOTT : “ Adonai= ElShaddai“ den Gerechten beistehen, in diesem Sinne aus Joh. 3 V 16/17 den gewissenhaften Politikern dieser Erde dabei helfen: “ *16 Denn so hat Gott die Welt geliebt, dass er seinen eingeborenen Sohn gab, damit jeder, der an ihn glaubt, nicht verloren geht, sondern ewiges Leben hat. *17 Denn Gott hat seinen Sohn nicht in die Welt gesandt, dass er die Welt richte, sondern dass die Welt durch ihn gerettet werde. „
    Shalom/Salam !

    Vaya con D I O S

    M a r a n a t h a

  13. Nun beginnt das Neue Zeitalter und der Paradigmenwechsel der Empathie, des Herzens, der Liebe, des Einfühlens der Herzen und Seelen, so wie Jesus gelebt hat. Jesus der Messiah (Christus) ist bereits auf Erden. Der Wandel des menschlichen Geistes geschieht durch den Heiligen Geist Gottes und Christi: Weg vom Geist des Materiellen und hin zum Geist des Verstehens und Wissens. Es ist ein Reset des ursprünglichen Paradieses und zugleich das Aufscheinen des Himmlischen Jerusalems. Hier sind die Menschen und alle Geschöpfe in gemeinsamem Einfühlen, Verstehen, Sich-Wertschätzen. Wir sehen das Herz Gottes, d.h. Seine unfassbare Liebe zu jedem von uns. Heiligstes Herz Jesu ich liebe Dich und ich tröste Dich. Amen.

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