+++ Das fängt gut an: Finanzminister SCHOLZ sagt Frankreich Unterstützung bei Bankenunion zu +++

EU-diktatur-katalon

Olaf Scholz war nur drei Tage im Amt, als er sich in Frankreich mit seinem „Kollegen“ Bruno Le Maire traf. Scholz, SPD, hat umgesetzt, was die MERKEL-Regierung schon lange begonnen hat. Es geht um die „Eurozonen-Vertiefung“, wie es etwas verschleiernd heißt. Zudem soll die Bankenunion kommen.

Bankenunion teuer für Sie

Sie sind Bankkunde und/oder Steuerzahler in Deutschland? Das wird teuer. Scholz hat beschrieben, dass er das nicht abgestimmte Programm – oder haben Sie jemals über eine Haftung abstimmen dürfen? – mit seinem Kollegen in beherzter Weise sofort umsetzen werde. Er habe mit seinem Kollegen sehr konkret über die verschiedenen Fragen konferiert.

Das Versprechen könnte kaum größer sein. Es hieß, dass nicht die Gespräche im Vordergrund stünden, sondern „spektakuläre Ergebnisse“. Deutschland und Frankreich müssten in diesen Fragen eine Art von Impulsgeber werden, heißt es.

Scholz wiederum ließ es sich wohl nicht nehmen, den französischen Präsidenten für dessen monatelange Vorarbeit ausdrücklich zu loben. Die Vorschläge von Macron zur Bankenunion würden mutig sein, Lösungen seien nahe. Scholz ist der Auffassung, er oder die Regierung könnten die gemeinsamen Werte dieses Landes nur dann verteidigen, „wenn wir nicht stehen bleiben wollen“, heißt es beispielsweise im Handelsblatt. Er kündigte an, er und die Franzosen wollten weiter voranschreiten.

Worum geht es? Die Banken sind bis dato gehalten, alleine für Ausfälle zu haften, indem sie eine Einlagensicherung bilden. Die Euro-Zone fußt darauf, dass es keine gemeinsame Haftung für Schäden gibt. Nun aber soll das Bankensystem für einander haften. Wenn also eine italienische Bank nicht mehr zahlungsfähig sein, könnte die Bank ihre Kunden aus einer Einlagensicherung bedienen, in die alle eingezahlt haben. Sozialismus pur – und nirgends abgestimmt.

Das wird teuer für Sie als Bankkunde und Steuerzahler.

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