Der Dieselskandal in Merkel-Deutschland: Richter wegen Befangenheit abgesetzt

1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (No Ratings Yet)
Loading...
Unbenanntes Design(660)

Der Dieselskandal um die Messung und die anschließenden Verbote für den Betrieb von Dieselfahrzeugen bzw. die Software, die Schäden und Mängel umging, nimmt einfach kein Ende. Die jüngste Posse kommt aus Stuttgart. Die Schadenersatzklagen gegen die Hersteller von Schummelsoftware sind vor Gericht zu prüfen. Der Richter wird indes abgesetzt. Er sei befangen.

Ehefrau klagt selbst

Dies ist selten in solch brisanten Fällen. Denn zunächst fragten sich die meisten Beobachter, wie der Richter „befangen“ sein könne. Die 22. Zivilkammer hat mit drei Berufsrichtern die Klage gegen den Automobilkonzern wegen der Manipulation  „übernommen“. Bis dato hatte der Einzelrichter selbst die Verfahren führend inne. Was ist passiert?

Der Richter hat eine Ehefrau, die selbst gegen die Erbauer des Fahrzeugs, hier also gegen Volkswagen, geklagt hat. Zwar vor einem anderen Landgericht, aber in derselben juristischen Klasse – und damit sei der Mann, der Richter also, möglicherweise in seinen Interessen gefangen. Schon jetzt hatte der Richter die Täterin, also Porsche SE, in mittlerweile zwei Fällen als „direkt verantwortlich“ verurteilt. Porsche selbst hat seine Ablösung beantragt, Volkswagen machte es schließlich selbst. Bis dato war die Befangenheit aber schwierig nachzuweisen bzw. zu begründen.

Nun haben sowohl Porsche SE wie auch Volkswagen nach Angaben des „Spiegel“ nach den beiden abgelehnten Anträgen noch einmal Dampf entwickelt. Und plötzlich funktioniert die Brechstange offenbar. Die jüngste Entscheidung gegen die Berufsrichter jedenfalls ist „rechskräftig“.

Andere Richter werden die Verfahren durchführen. Insofern könnte es hier auch zu anderen Urteilen als bislang kommen. Die „Deutsche Umwelthilfe“ ist zwar erst kürzlich als Siegerin solcher Rechtsstreitigkeiten vor Gericht erschienen. Dennoch dürfte das Netzwerk der „Guten“ inzwischen deutlich weniger einflussreich sein als bislang. Die kommenden Verfahren werden dies belegen. Und wir sind dabei: Mit Berichten aus dem Hintergrund. Für Sie kostenfrei: https://www.digistore24.com/product/248615/?ds24tr=CAP_Neopresse_shop

 

 

Diese und tausende andere News finden Sie ab jetzt auch auf Krisenfrei.de
  • Deutschlands größte alternative Suchmaschine
  • Über 2000 News aus allen TOP Quellen
  • Unabhängig und Übersichtlich
>>> JA, ich möchte alle alternativen News auf einen Blick

5 Kommentare zu "Der Dieselskandal in Merkel-Deutschland: Richter wegen Befangenheit abgesetzt"

  1. es ist die Pflicht der deutschen Wirtschaft die Spenden für die Parteien zu sperren und somit das schlimmste zu verhindern.

  2. Es ist auch die Pflicht des Richterbundes, die Abkehr der politischen Mauscheleien bei der Besetzung der Richterämter durchzusetzen, denn unabhängige Justiz sieht anders aus. Leider kommen die Richter erst immer mit den Fehlurteilen und Mauscheleien an die Öffentlichkeit, wenn sie im Ruhestand sind. Würden sich alle Richter zusammenschließen und gegen die politischen Unfähigen stehen, würde eine Ä nderung eintreten, denn alle können sie ja nicht entlassen. Das stellte übrigens der EuGH-Generalstaatsanwalt fest https://www.lto.de/recht/justiz/j/eugh-schlussantraege-c508-18-deutsche-staatsanwaltschaft-unabhaengigkeit-eu-haftbefehl/?utm_medium=email&utm_source=WKDE_LEG_NSL_LTO_Daily_EM&utm_campaign=WKDE_LEG_MP_LTO_Internal_Test fest

  3. Die ganze Welt ist ein IRRENHAUS!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!1

    Egal um was es geht – es ist immer kriminell, korrupt oder manpuliert!!!!!!!!!!!!

  4. So ist es – Meckertante, und nirgends in Europa gibt es so viele nützliche Idioten wie in der Bananenrepublik Deutschland.

  5. Ales zum lachen schmieren Theater,ja Neustreu hätte es nicht besser machen können.
    Ob sie es glauben oder nicht ist mir so was von scheiß egal, interessiert so wie so keinen meine Meinung oder mein Wissens stand,doch darauf hinweisen möchte ich .
    Ich persönlich konnte mich davon überzeugen, wie in in einen Institut für Technik,in Graz, erfolgreich Diesel Treibstoff hoch Raffiniert wurde, das fast alle Schadstoffe bis auf vier entzogen wurden,so das man diesen Trinken konnte und das schon vor Zehn Jahre ,also keinen Feinstaub kein nichts,wie blöd ist die Politik und wie blöd die Auto Industrie sich diesen Ärger auszusetzen ,den sie jetzt haben, jedoch mit den Bewusstsein das doch letzt endlich immer das Volk die Rechnung bezahlt und die sind natürlich noch blöder.
    Eine zweite Geschichte zum mitschreiben,diese ist sogar bei PRO 7 gezeigt worden jedoch nicht so ausgereift wie mir bekannt, dieser Erfinder hat in test bewiesen das es funktioniert, sogar bei einer mir bekannten Staatlichen unternehmen durch eine Zusatz Flüssigkeit erreicht er eine völlige Reinheit der Treibstoffe ,es gibt keine Rückstände keinen Feinstaub, aber keinen interessiertes ,ist doch klar, die Bundesrepublik ist bei der Herstellung von Katalysatoren mit 51 Prozent Anteileigner, also Wettbewerbsverzerrung und damit keine Interesse an sauberer Atmosphäre.
    Ein dreckiges spiel.
    Das kann ich beweisen so wahr mir Gott helfe !

Hinterlasse einen Kommentar

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*