Diesel-GATE: So wird Stimmung gemacht – aus den USA?

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Diesel

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Die Diesel-Affäre zieht weitere Kreise. In der aktuellen Woche legte unter anderem die „Bild an Sonntag“ nach. Sie veröffentlichte Daten und Fakten zum früheren VW-Chef Winterkorn. Der wiederum hatte sich in der Diesel-Affäre nach Meinung der US-Justiz schuldig gemacht. Es steht sogar eine Haftstrafe gegen ihn im Raum. Wegen der Diesel-Affäre. Die „Bild am Sonntag“ denkt jedoch an etwas anderes. Aktuell liegt für Winterkorn eine mögliche Steueraffäre auf dem Tisch. Daten dazu hat das Sonntagsblatt offenbar. Jetzt ist auch die Öffentlichkeit informiert.

Wer steckt dahinter?

Die Steuergeheimnisse sind indes in Deutschland eigentlich heilig. Wer seine Daten dem Staat übergibt oder übergeben muss, darf sich im Gegenzug im Regelfall darauf verlassen, dass diese dann vertraulich behandelt werden und nicht etwa beim Nachbarn landen. Just das passiert aber jetzt, da Winterkorn sich sogar seine Daten in der Sonntagszeitung ansehen kann oder vielmehr muss.

Der Anwalt von Winterkorn zieht wohl sogar in Erwägung, die Staatsanwaltschaft in Braunschweig zu verklagen bzw. Anzeige zu erstatten. Weil diese wiederum – möglicherweise – Dienstgeheimnisse verraten hat. Nämlich unter anderem an die Bild-am-Sonntag-Zeitung. Selbst die Staatsanwaltschaft zeigt sich indes reumütig.

Sie spricht inzwischen öffentlich von einem Steuerverfahren, allerdings sei es ein Unding, wenn vertrauliche Informationen weitergegeben würden. Niemand ist konkret greifbar – denn die „Akteneinsicht“ sei „durch bislang unbekannte Dritte“ vorgenommen worden. Aha, denken sich Kritiker. Akteneinsicht muss im Regelfall beantragt werden. Schriftlich. Unbekannt kann niemand als „Unbekannt“ unterschreiben. Seltsam.

Inzwischen gehen auch Beobachter davon aus, dass die Justiz in Deutschland unter dem Druck der USA stehen – direkt oder indirekt. Die deutsche Industrie jedenfalls hat schweren Schaden in den USA erlitten. Durch die Dieselproblematik und deren plötzliches oder vermeintlich plötzliches Auftreten.

Dass jetzt auch noch Steuerprobleme hinzukommen sollen, ist zumindest seltsam und kaum glaubhaft. Wenn, dann wird hier zusätzlich Politik gemacht.

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