„Drittes Bevölkerungsschutzgesetz“ – Spahn mächtiger als Merkel?

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Von den Mainstream-Medien weitgehend unbeachtet hat sich nun immerhin die BILD-Zeitung dem geplanten „dritten Bevölkerungsschutzgesetz“, welches von Kritikern als „Ermächtigungsgesetz“ bezeichnet wird, gewidmet. Wir hatten HIER bereits über das geplante Gesetz berichtet, welches am 18. November im Bundestag „diskutiert“ und abgestimmt werden soll.

Die BILD-Zeitung hat den Inhalt des Gesetzentwurfes aufgegriffen und ist der Ansicht, dass „die Bundesregierung mit harten Grundrechtseingriffen versucht, die Corona-Epidemie eizudämmen“. Bislang sind Masken-Pflicht, Kontaktbeschränkungen und Schließungen und Ausübungsverbote für Wirte und Veranstalter nur auf Verordnungen gestützt gewesen. All dies soll sich mit dem geplanten Gesetz ändern.

Das „Dritte Bevölkerungsschutzgesetz“ soll die gesetzliche Grundlage für alle Corona-Einschränkungen schaffen. „Insgeheim“, so die BILD, „werde damit aber Jens Spahn praktisch zu einer Art ‚Corona-Kanzler‘ gemacht.“ Es geht um Paragraf 28a des Infektionsschutzgesetzes: „Besondere Schutzmaßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2“.

Alle einzelnen Bereiche, die von Einschränkungsmaßnahmen per Gesetz betroffen sein werden, sind aufgeführt, von Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen bis zu Reisebeschränkungen. Verbote von Veranstaltungen und Schließungen von Hotels und Gaststätten sollen ebenfalls per Gesetz rechtlich zementiert werden. Die Grundlage für die „schwerwiegenden Schutzmaßnahmen“ (welche faktisch Zerstörungsmaßnahmen dieses Landes sind) soll „ausschließlich die Grenze von 50 Fällen pro 100.000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen sein – die sogenannte ‚7-Tage-Inzidenz‘“, mit der ja nun bereits der zweite Lockdown begründet worden ist.“

Sollte diese Grenze überschritten werden, „sind bundesweit einheitliche schwerwiegende Maßnahmen anzustreben“. Die “Regierung“ will die im „Bevölkerungsschutzgesetz“ genannten Maßnahmen auf „Infektionszahlen“ stützen, deren Wahrheits- und Realitätsgehalt niemand verifizieren kann. Praktisch können uns alle möglichen und unmöglichen Zahlen präsentiert und als Grund für dauerhafte Maßnahmen herangezogen werden, egal wie plausibel sie sind.

Obwohl immer mehr Kritiker, vor allem im medizinischen Bereich, dem Corona-Virus die viel-benannte „Gefährlichkeit“ absprechen, fährt die „Regierung“ (scheinbar) unbeirrt in ihren schrittweisen Ermächtigungen und Einschränkungen unserer Rechte fort. „Corona-Kanzler“ Spahn kündigte bereits an, dass „Weihnachten nicht gefeiert werden könne, als wäre nichts gewesen – das werde nicht funktionieren“.

Nachdem man uns das Osterfest und das Pfingstfest weggenommen hat, will man uns auch noch Weihnachten und Silvester wegnehmen. Man will offenbar mit aller Macht den Plan des World Economic Forums, „The Great Reset“ umsetzen. Hoffen und beten wir, dass Donald Trump diesen Plänen einen Strich durch die Rechnung macht und immer mehr Menschen erkennen, was diese „Eliten“ tatsächlich vorhaben und sich auf der Straße zeigen.

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9 Kommentare zu "„Drittes Bevölkerungsschutzgesetz“ – Spahn mächtiger als Merkel?"

  1. Ich verstehe gar nicht, wieso lassen sich alle jene „Schlafschaffen“ noch immer für stroh dumm verkaufen – schrittweise Realisierung von NWO & „Great Reset“ ist ja gut sichtbar!

    • Ivana, so ist es .. um … überhaupt etwas zu Verändern, …. müsste der System treue Dumm Michel die Fernbedienung aus der Hand legen .. da er immer noch, mit Fetzen im Gesicht und Impfgeschrei in der Öffentlichkeit umher faselt, bzw. in Szene setzt, nimmt der TV Deutsche dann doch lieber seine Knechtung in Kauf und lässt sich Nano Partikel in die Vene schießen. (btw. die meisten sind dagegen und hoffen, dass jemand kommt, der für die Deutschen die Drecksarbeit erledigt, so was ist Verrat am Vaterland.)

      • Nicht nur am Vaterland, sondern leider auch am Deutschen Volke!
        Wir haben noch nie solch entsetzliche Volksverderber in unseren
        Parlamenten gehabt wie heute, die nur ein Ziel verfolgen:
        Die Vernichtung des eigenen Volkes!
        Leisten wir Widerstand in allen deutschen Landen, sonst haben wir
        wirklich verloren!

  2. Das ist nach §81 Abs.1 Nr.2 StGB Hochverrat. Diese Regierung gehört hinter Gitter.

  3. >>„schwerwiegenden Schutzmaßnahmen“ (welche faktisch Zerstörungsmaßnahmen dieses Landes sind)<<

    siehe thema migration: terroristen werden uns als bereicherung verkauft, und genug idioten glauben die lüge

    und es gibt genug kollaborateure (in allen bereichen), um alle anderen mit ins verderben zu reissen

    "der weg in die hölle ist gepflastert mit guten vorsätzen." – hauptsache "gut gemeint" – gesinnungsethik – positiv denken – geduld haben – "trust the plan" – "trump wird uns retten" – "putin wird uns retten" – erst dann aufwachen wenn alles zu spät ist

    wär ja schön, wenn NUR diese idioten aussterben würden, aber auf diesem weg werden auch viele "gute" leute draufgehen. tjah! im nächsten leben werden wir alle milliardäre

  4. Alle regen sich über die Maßnahmen auf, gleich ob gerechtfertigt oder nicht, über die schlimmen Folgen, usw. Und daß (wieder einmal -sozialisten das Land übernehmen und in Schutzhaft nehmen. Wann endlich sagt/schreibt jemand, wie man sich gegen die Politeska wehren und diese Politgang aus dem Parlament werfen kann? SHAEF-Gesetze einsetzen und die Gang verhaften? Ein Umsturz kommt nicht infrage, denn genau das will ja der Tiefe Staat, daß es Unruhen und Bürgerkrieg geben soll und daß er dann gewaltsam eingreifen kann. Den Gefallen tun wir ihm nicht!

  5. Dieser widerliche Bundespharmalobbyist sollte schleunigst entfernt werden. Ein Banker, der Mediziner spielt?
    Eine Schwuchtel, die deutschen Familien das Weihnachtsfest versauen will, weil seine Veranlagung keine fröhliche
    Familie mit Kindern erlaubt ? Pfui.

  6. Die Frage, wer ist mächtiger als wer ist mir doch völlig egal.
    Ein Mädel mit dem ich mich letztens unterhalten habe, hat mich gefragt, was sollen wir denn tun? Im ersten Moment war ich auch ratlos und bin es immer noch. Ich habe geantwortet, auf Demos gehen und Präsenz zeigen, auch wenn ich kein Freund der Demos bin, wenn ich denke, die bringen nicht wirklich was.

    Seit Monaten zeige ich in der Öffentlichkeit wenn ich auf der Straße bin und auch sonst, daß ich jemand bin, der mit den Aktivitäten dieser Regierung und RKI &&& nicht einverstanden bin. Ich stelle das optisch dar, ich stelle das akkustisch dar und ich spreche die Menschen an, reiße diese aus ihrer Lethargie aus ihrem Bio-Roboter-Dasein heraus.

    Das bedeutet: ICH BIN STÄNDIG IM AKTIVEN ZEIGEN-MODUS und zwar ÜBERALL und IMMER

    Es ist mir egal, wer Macht hat, denn Macht hat für mich eine andere Bedeutung. Macht kommt von machen und das bedeutet für mich, daß Politiker etwas machen müssen, und zwar ist es deren Aufgabe, dafür zu arbeiten und zu machen und zu organisieren, daß die Menschen der Bevölkerung einer Gesellschaft die maximal optimalsten Bedingungen haben, die sie benötigen um sich positiv entwickeln zu können. Das verstehe ich unter Macht haben und Macht anwenden.

    Merkel, Spahn, Söder & Co. haben keine Macht in meinen Augen.
    Diese Existenzen tun nur so, als ob sie Macht haben würden.

    Die Menschen müssen anfangen, darüber nachzudenken, was wahrhaftig sein bedeutet.
    Die Menschen müssen anfangen, darüber nachzudenken, was Leben und lebendig sein bedeutet.
    Die Menschen müssen anfangen, darüber nachzudenken, wer sie sind und was das bedeuten könnte.

    Sogar die Kirchen-Gläubigen repetieren immer wieder das Wort Seele.
    Es genügt einfach nicht, das Wort Seele einfach nur zu quatschen.
    Das Wort Seele soll auch gelebt werden. Der Begriff „Wort“ hatte ursprünglich eine viel umfangreichere Bedeutung als wir das heute gewohnt sind. Seit mindestens zig tausenden von Jahren baut sich unsere Kultur nicht auf, sondern unsere Kultur baut sich ab. Die Menschen aus früheren Zeiten standen in einer höheren Kultur als wir heute. Davon bin ich heute überzeugt.

    Die Menschen müssen auch verstehen, was GEBET bedeutet.
    Und die Menschen müssen Religion verstehen. Es ist ein kapitales Zerstörungswerk gegen die Menschen und die Menschheit im Gange. Das müssen die Menschen auch verstehen.
    Die Menschen müssen verstehen, was im Leben wahrhaft wichtig ist.
    Und dann muß man das auch leben was wahrhaft wichtig ist und das ist ein großer und sehr wichtiger Teil von GEBET.

    Diese Scharlatan-Priester haben den Menschen das meiste falsch erklärt und falsch beigebracht.

    Denkt an die Ähnlichkeit von GEBET und geben.
    Denkt gut nach, so schwer ist das doch gar nicht.

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