ENTHÜLLT: Die Grünen – Bald die letzte Partei, die Anti-Russland-Politik betreibt?

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Selbst Angela Merkel hat es jetzt anscheinend verstanden. Wenn vermutlich auch nur gezwungenermaßen: Durch seine Anti-Russland-Politik hat sich Deutschland beinahe selbst ins Aus manövriert. Es hat lange gedauert, bis bei Merkel der Groschen gefallen ist. Es bedurfte einiger heftiger Schläge auf den Hinterkopf von US-Präsident Donald Trump, bis die Kanzlerin endlich begriffen hat, dass Deutschland ohne Russland nicht überleben kann. Weder politisch, noch wirtschaftlich noch existenziell.

Durch ihre anti-russische Politik hat die Große Koalition die deutsche Außenpolitik in einen Trümmerhaufen verwandelt. Damit eng verbunden ist die Energiepolitik Deutschlands. Denn sowohl Deutschland als auch Europa brauchen das russische Gas. Durch Trumps Sanktionspolitik könnten deutsche und europäische Unternehmen empfindlich getroffen werden. Die dem Iran angedrohten Sanktionen werden weitere Firmen finanziell hart treffen.

Erst jetzt besann sich die Kanzlerin, derart in die Defensive gedrängt, zähneknirschend wieder auf die guten, alten Handelsbeziehungen mit Russland, die die beiden Länder einst sehr eng und freundschaftlich miteinander verband. So wurde denn auch der Besuch Merkels bei Putin immerhin zu einem kleinen Erfolg. Das Nord Stream 2 Projekt wurde trotz allen Gegenwindes aus der Ukraine, aus den USA und aus Brüssel beschlossene Sache.

Grüne leben immer noch gestern

Wer noch immer nicht kapiert hat, dass Deutschland auf gute Beziehungen mit Russland angewiesen ist, sind die Grünen. Sie wollen anscheinend nicht wahrhaben, dass sich das Kräfteverhältnis auf der Welt längst von der Unipolarität zur Multipolarität gewandelt hat. Nachdem selbst das Kanzleramt durch den jüngsten Kreuzgang nach Russland signalisierte, dass die Zeichen zwischen Deutschland und Russland wieder auf Annäherung stehen, wehren sich die Grünen noch immer mit aller Vehemenz gegen diese Realität.

Dies machte Grünen-Chef Robert Habeck bei einem ZDF-Interview vom Pfingstsonntag deutlich. Während alle anderen Parteien langsam beginnen, ihre durch die anti-russischen Medienkampagnen geschürten Einschüchterungen abzubauen, beharren die Grünen auf ihrem anti-russischen Kurs. Sowohl die Linken als auch die AfD lehnen Russland-Sanktionen schon immer ab. Bei CDU, SPD und FDP melden sich zunehmend Politiker zu Wort, die eine Rücknahme der Konfrontation mit Russland fordern.

Grüner US-Lobbyismus

So kritisierte Habeck, dass Deutschland sich durch das Nord Stream 2 Projekt vom russischen Erdgas abhängig mache, welches die Grünen seit jeher bekämpfen. Stereotyp wiederholte Habeck die Forderung, Europa müsse in der Energiefrage eine europäische Lösung finden. Wohl wissend, dass diese Forderung reine Utopie ist. Vielmehr scheint Habeck auf Erdgaslieferungen aus den USA setzen zu wollen, wie von Trump und Großbritannien gefordert. Derartige Forderungen sind für eine Partei, die sich selbst als „Grüne“ bezeichnet und „grüne Politik“ betreiben will, die eigene Disqualifizierung. Die Importe aus den USA bestehen aus Fracking-Gas. Es ist hinlänglich bekannt, wie umwelt- und gesundheitsschädlich diese Art der Gasförderung ist. Von den horrenden Preisen einmal abgesehen.

Grüne rufen zum Boykott der Fußball-WM auf

Auch in anderen Bereichen ereifern sich die Grünen als Anti-Russland-Hetzer. So rief die Grünen Politikerin Rebecca Harms im EU-Parlament zu einem Boykott der Fußball-WM auf. In einem offenen Brief forderten 60, überwiegend aus der Grünen-Fraktion stammende Abgeordnete des EU-Parlaments den Boykott der Fußball-WM in Russland. Es sei prinzipiell zu begrüßen, dass man mit Sport Brücken bauen wolle. Doch im Falle Russlands könne man aber nicht so tun, als sei diese Weltmeisterschaft ein Sportereignis wie jedes andere, sagte Harms.

Doch der Aufruf zum Boykott nimmt es mit den Tatsachen und der Wahrheit nicht so genau: Der Giftanschlag in Salisbury sei nur das neuste Kapitel von Putin, die europäischen Werte zu verhöhnen, hieß es in dem offenen Brief. Putin bombardiere willkürlich Schulen, Krankenhäuser und Wohngebiete in Syrien. Er habe eine brutale militärische Invasion in der Ukraine vorgenommen, unternehme systematisch Hackerattacken, betreibe Desinformationskampagnen, mische sich in Wahlen ein und versuche, die EU zu destabilisieren. Dies alles stünde nicht auf der Visitenkarte eines guten WM-Gastgebers, so Harms.

Harms bedient sich in dem Aufruf sämtlicher medialer Anti-Russland-Kampagnen, die es in den vergangenen Monaten in den Mainstream-Medien gab. Ob die Vorwürfe der Wahrheit entsprechen oder ob denn Beweise für derartige Behauptungen vorliegen, ist dabei nicht von Interesse.

Wir leben in einer multipolaren Welt

Die Grünen scheinen noch immer in den eigenen Vorverurteilungen und den eigenen Dogmen gefangen zu sein, wenn es um das Erfassen von Zusammenhängen geht. Jeder klar denkende Mensch muss inzwischen anerkennen, dass sich Deutschland mit dem Verlassen von Willy Brandts Russlandpolitik beinahe ins Aus manövriert hat. Selbst Sigmar Gabriel (SPD) hat es unter Kanzlerin Merkel noch versucht, die Beziehungen zu Russland aufrechtzuerhalten. Sein Nachfolger, Außenminister Heiko Maas (SPD) hingegen hat kläglich versagt. Zugegeben, ihm gesteht man sogar noch weniger Verstand zu, als Angela Merkel.

Die einstige sozialdemokratisch geprägte Ostpolitik entsprang dem Kalten Krieg und half, ihn zu überwinden. Durch Willy Brands Russlandpolitik und die darauf resultierende Annäherung mit Deutschland kam es schließlich wieder zum Dialog zwischen den beiden Ländern, die eigentlich seit Jahrhunderten gute Beziehungen pflegten. Die bipolaren Zeiten, in denen Willy Brandt lebte, sind allerdings vorbei. Sowohl die Grünen als auch die SPD müssen neu denken. Wir leben jetzt in einer multipolaren Welt. Ob es allen gefällt oder nicht.

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