ENTHÜLLT: FDP bereitet sich intern auf Neuwahlen vor

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Die FDP sieht die GroKo offenbar am Ende. Nun wurde eine Mail bekannt, in der Marco Buschmann als „Erster Parlamentarischer Geschäftsführer“ der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag die Folgen einer solchen Neuwahl und die Vorbereitungen darauf skizziert hat. Darüber schreibt die „Passauer Neue Presse“.

Mail: „Krude(r) GroKo-Kompromiss“

Auch diese Mail, die offenbar an die Mitglieder der Fraktion im Bundestag ging, spricht Buschmann demnach von einem „kruden GroKo-Kompromiss“ zum Thema Hans-Georg Maaßen. Die Öffentlichkeit würde dabei kopfschüttelnd „zurückgelassen“. Das Bild, das die GroKo in der Öffentlichkeit abgeben würde, sei verheerend. Die Bundesregierung ist offenbar reif dafür, dass es a) Neuwahlen geben könne und b) dann eine neue Regierung installiert werden müsse.

Die FDP fordert er in seiner Mail auf, die „Vorbereitungen zur Übernahme von Regierungsverantwortung zu beschleunigen“. Das klingt in den Ohren von Beobachtern leicht martialisch, soll aber offenbar andeuten, wie schnell es jetzt gehen kann.

In seiner Prognose geht er davon aus, dass die SPD nun durch die Maaßen-Übernahme zunehmend und schnell „demoralisiert“ würde. Dies würde sich dann künftig bei jedem Parteitag der SPD zeigen, sodass dort dann die Parteiführung auf dem Prüfstand stehe und es schließlich zum Ende der Koalition auf Bundesebene kommen könne.

Damit also könnten Neuwahlen relativ schnell auf der Agenda stehen.

Zudem würde aber auch eine Neuauflage der GroKo nach einer Neuwahl faktisch nicht mehr möglich sein. Das Verhältnis zwischen der Union und der SPD sieht er demnach als „zerrüttet“. Zudem würde es schon jetzt „keine Untergrenzen für die Qualität von Regierungsentscheidungen unter der Richtlinienkompetenz von Angela Merkel“ mehr geben.

Ihre Autorität sei beschädigt, zumal die Unionsparteien schon seit 2015 (Anm. d. Red.: Seit Beginn der „Flüchtlingskrise“) einen Konflikt hätten. Nur ein Neuanfang sei möglich.

Dies sieht die Redaktion gleichfalls – das Szenario ist realisitisch.

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5 Kommentare zu "ENTHÜLLT: FDP bereitet sich intern auf Neuwahlen vor"

  1. Neuwahlen und Merkel weg !!! Wäre doch gut !!!
    Diese Hexe führt Deutschland in den Abgrund. Keine Flucht nach Paraguay und stattdessen Knast !!

  2. Die gesamte Politische Blase der Berufspolitiker fürchtet Neuwahlen wie der Teufel das Weihwasser, gell? Was uns an Politik geboten wird ist einfach gesagt nur Scheiße!!! Wer unbedingt dafür ist, dass 80 Millionen Neger von der Merkel und dem Junker bestellt, in die EU kommen sollen, soll jeder 5 Neger daheim aufnehmen, gell?

  3. Nicht nur Merkel, das Alliierten – Konstrukt, die Besatzungsrepublick „Deutschland“ muß auch weg! Die Fremdbestimmung der BRD muß aufhören!
    Die Besatzer sind noch in Deutschland. „Diejenigen, die gewählt sind, haben nichts zu entscheiden!Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt“ -Seehofer bei – Pelzig unterhält sich – im ZDF vor längerer Zeit.

  4. Franz Josef Kostinek | 23. September 2018 um 6:40 | Antworten

    Europa, vor allem Deutschland, muss zerstört werden. Es darf kein Triumvirat Amerika, Europa und der Osten mit Russland und China entstehen. Da stört Europa.

  5. Hat die FDP denn die Große Vorsitzende gefragt, ob sie einverstanden ist mit Neuwahlen? Ohne dieses Einverständnis wird es keine geben, und wie mir die Nachbarskatze zumiaute, gedenkt Merkel nicht, einfach die Verantwortung für die Zersetzung Deutschlands und der Demokratie an andere abzugeben.
    Es gibt keine Neuwahlen. Merkel ist ewig.

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