ENTHÜLLT: Umweltministerin will Fahrverbote immer noch nicht anprangern

1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (No Ratings Yet)
Loading...
Unbenanntes Design(459)

Die Diskussion um die Deutsche Umwelthilfe ist noch lange nicht beendet. Die Union möchte jetzt deren Vereinsstatus überprüfen. Hintergrund: Wenn die Gemeinnützigkeit fehlt, dann sind steuerliche Vorteile für Zahlungen nicht mehr absetzbar. Die Umweltministerin der SPD hingegen möchte die DUH verteidigen. Sie ist zudem der Meinung, die Messstationen lieferten ordentliche Arbeit. Sie stellt sich also als eine der wenigen Politiker der GroKo „hinter“ die DUH.

Kleiner Krach….

Der „Focus“ schreibt bereits davon, dass sich ein Krach in der Regierungskoalition anbahnen würde. Diese Erwartung ist wahrscheinlich recht optimistisch – aus Sicht der Kritiker -, denn die GroKo hat größere Probleme. Die Koalitionspartner wollen ohnehin formal, dass die Autoindustrie die Fahrzeuge nachrüstet. Ohnehin wird in Merkel-Land auch die E-Mobilität gefördert. Dennoch: Der „Verein“ mit 352 Mitgliedern im ganzen Land hält die Republik in Atem. Die Kommunen werden verklagt, wenn Messstationen Ergebnisse liefern, die ein Fahrverbot nahelegen. Die EU hatte eine Obergrenze von 40 Mikrogramm Stickoxid vorgeschrieben.

Dramatisch an der aktuellen Entwicklung ist indes nach Meinung von Kritikern die Haltung der Kanzlerin. Diese möchte sich die Angelegenheit „ansehen“, auch wenn das Finanzamt die Gemeinnützigkeit überprüfe. Demnach kündigt sie nach Meinung von Beobachtern an, dass sie nichts machen werde. Zudem hat die Kanzlerin noch als Vorsitzende der Union angekündigt, die Messwerte würden flexibler ausgelegt werden müssen. Davon ist lange schon nichts mehr zu spüren.

Die Umweltministerin wittert offenbar ihre Chance und verteidigt entsprechend die DUH. Die Messstationen würden zudem vom TÜV geprüft, seien also technisch wahrscheinlich nicht zu beanstanden. Die Grenzwerte würden auf wissenschaftlicher Basis erhoben. Genau dies zweifeln Kritiker und Beobachter an, wie in den zurückliegenden Wochen deutlich geworden ist.

Nur: Dass die Umweltministerin sich jetzt so vehement für die DUH einsetzt zeigt – die Debatte ist weitgehend beendet. Die DUH darf schalten und walten.

Diese und tausende andere News finden Sie ab jetzt auch auf Krisenfrei.de
  • Deutschlands größte alternative Suchmaschine
  • Über 2000 News aus allen TOP Quellen
  • Unabhängig und Übersichtlich
>>> JA, ich möchte alle alternativen News auf einen Blick

2 Kommentare zu "ENTHÜLLT: Umweltministerin will Fahrverbote immer noch nicht anprangern"

  1. Franz Josef Kostinek | 4. März 2019 um 8:39 | Antworten

    Dass das ganze ein Spiel im Sandkaste ist, nur ist der Sandkasten viel größer, ist doch klar. Wenn man an den Bürger gedacht hätte könnten die alten Diesel bis zu ihrem Tod oder den Verlauf weiter genutzt werden. Mit der Autoindustrie müsste man sich dann aber anlegen. Neue Fahrzeuge nur nach dem aktuellen Stand der Technik. Viele Bürger würden dann glücklich sein und Kosten dafür wären keine entstanden. Aber dazu müsste man halt Politiker haben die an den Menschen dächten.

  2. Vermütlich sind wieder Wahlen im Anmarsch?
    Dann behersen die Alt-Parrteien sich ein wenig, bis natürlich die Wahlen vorbei sind.
    Dann ist es: DDR 2.1 Volle Kraft. Wohin? Soll bestimmt wohl nicht klar sein!
    Deutschland wird dann am Ende sein.

    Mit Wehmut denke ich zurück an Unterricht Geschichte über die Periode Otto Von Bismarck als Kernpunkt.

Hinterlasse einen Kommentar

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*