+++ EU-Kommissionschef JUNCKER: Vor dem Ende? +++

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Juncker-Aus

Jean-Claude Juncker ist Berichten zufolge angeschlagen. Der EU-Kommissionspräsident ist in einem Beitrag des „Focus“ sogar als „Der schwache Mann von Brüssel“ tituliert werden. Juncker steht den Ausführungen des Artikels zufolge sogar fast vor dem Ende. Er wirke müde, er wirke zudem auch frustriert. Zudem machten sich den Angaben zufolge auch seine Mitarbeiter schon Sorgen, ob er sich den neuen Aufgaben in diesem Jahr stellen könne.

Nichts geht mehr

Entscheidend sei, dass faktisch nichts mehr ginge. Die EU habe auf den bedeutendsten Gebieten der Politik nichts geschafft. Sei es die Frage der Verteilung von Migranten, sei e die anstehende Änderung im Euro-Raum, zumal die Schulden der Mitgliedstaaten weiter wachsen – oder sei es die Außengrenze der EU, die schlicht neu gesichert werden müsse.

Gutgeschrieben wird Juncker lediglich, dass es mit den Verhandlungen um den Brexit weiterginge. Watergate.TV allerdings meint, dass genau dies offensichtlich bei weitem nicht so gelingt wie gewünscht. Noch immer ist der Fahrplan nicht festgezurrt, noch immer möchten viele Briten lieber einfach in der EU bleiben.

Aber vor allem wird dem Kommissionpräsidenten angekreidet, die Oststaaten wie Polen nicht mehr in den Griff zu bekommen. Polen wurde zuletzt angedeutet, dass es mit einem dem Entzug des Stimmrechtes rechnen müsse, wenn das Land nicht die Vorgaben der EU etwa in der Justizreform umsetze. Nur: Die EU kann dies nur mit den Stimmen aller Staaten beschließen. Daher hat Ungarn mit seinem angekündigten „Nein“ zu dieser Strafe Juncker bereits jede Handlungsoption entzogen.

Daher sieht alles nach einem Ende Junckers in der EU im Jahre 2019 aus. Wird Angela Merkel wie von Watergate.TV an anderer Stelle als Möglichkeit beschrieben seine Nachfolgerin?

Watergate.TV Redaktion 6.1.2018

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