EU-Wahlen 2019: DAS ist schon formal keine Demokratie – dies wussten Sie nicht…

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Sie dürfen 2019 über die Zusammensetzung des EU-Parlaments mitbestimmen. Es gibt wieder eine Europa-Wahl, die nach normalem Rechtsverständnis mit hoher Sicherheit alles, nur keine „demokratische Wahl“ ist. Jenseits von sogenannten Verschwörungstheorien, die fragen, wer überhaupt hinter der EU steckt und stecken könnte, zeigt eine einfache Überlegung bereits, wie weit es mit der Demokratie her ist.

Keine europaweite Wahl zur Europawahl

Die Wahl wird über Listen und Personen geführt. Genauso, wie Sie es von den Bundestagswahlen oder von Landtagswahlen schon kennen. Oder aus früheren Europa“wahlen“. Tatsächlich aber stehen die Kandidaten nur im jeweils eigenen Land zur Wahl. Das heißt, die deutschen Wähler wählen in den deutschen Listen, die niederländischen in den niederländischen Listen und so fort.

Das wollten zahlreiche Politiker ändern, es handele sich ja schließlich um eine Europawahl. So wollte auch Macron das System ändern. Deutschland unter Merkel möchte dies nicht so gerne ändern. Und sie hat es unter anderem mit Hilfe von Elmar Brok, dem talkshowbekannten „überzeugten Europäer“, verhindert.

Der Hintergrund ist einfach zu verstehen – und dennoch undemokratisch. Die EVP, die „Konservativen“ im Europaparlament, werden letztlich durch Abgeordnete der Union dominiert. Die setzen so beispielsweise den Fraktionschef durch. Die ganze Gruppierung also umfasst zwar Konservative aus allen Ländern, das System jedoch sichert den Zugriff einer kleinen Clique, die zu Hause – bei uns in Deutschland – die Strippen ziehen kann.

Neu war vor Jahren, dass Martin Schulz das System noch pervertierte. Es wurde zwar nicht „in Europa“ gewählt – jedenfalls über die Landesgrenzen hinweg, aber die einzelnen Fraktionen hatten vorher schon einen „Spitzenkandidaten“ für Europa auserkoren. Das war bei den Konservativen Juncker, den also in Deutschland niemand hätte ab- oder nichtwählen können. Und bei den sozialdemokratischen Gegenspielern Martin Schulz. Plötzlich ein Spitzenkandidat für ganz Europa.

Das System wurde vor Monaten fortgeschrieben – wir „wählen“ zwar für Europa, aber nicht europaweit. Nur spricht darüber niemand.

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4 Kommentare zu "EU-Wahlen 2019: DAS ist schon formal keine Demokratie – dies wussten Sie nicht…"

  1. Der Hintergrund ist einfach zu verstehen – und dennoch undemokratisch. Die EVP, die „Konservativen“ im Europaparlament, werden letztlich durch Abgeordnete der Union dominiert. Die setzen so beispielsweise den Fraktionschef durch. Die ganze Gruppierung also umfasst zwar Konservative aus allen Ländern, das System jedoch sichert den Zugriff einer kleinen Clique, die zu Hause – bei uns in Deutschland – die Strippen ziehen kann.
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    So wird gerade wegen der anstehenden Bayernwahlen Manfred Weber (CSU) lanciert, ein Schwuler, der damals bei der ESM-Rettung Europas mit seinem Dominaeffekt warnte.

    • Jürgen Gerrhard | 9. September 2018 um 22:12 | Antworten

      Die E.U. dient doch nur dazu, auf Kosten der E.U.-Steuerzahler
      … abgehalfterte Parteiapparatschiks zu entsorgen (Oettinger, Stoiber)
      … Wahlverlierer zwischenzuparken (Altmaier, Katrin G-E)

  2. Diese EU ist nur ein Selbstbedienungsladen für abgehalfterte Politiker der Länder und gehört abgeschafft.
    Denn wenn wir das nicht schaffen, dann wachen wir eines Tages in der NWO auf und dann sind wir die Sklaven zu denen sie uns ja schon erziehen.

    • Zu allererst muss Angela Merkel alias Aliena Kazmierczak weggeschafft werden.

      Heutzutage kann man leicht an Herzversagen enden, wenn man Merkels islamischen Schutzsuchenden zu nahe kommt.

      ‚Bild‘ schreibt heute zum Herzversagen von Köthen:

      DIE TÄTER
      Beide kamen als unbegleitete minderjährige Flüchtlinge nach Deutschland. Landrat Uwe Schulze (56, CDU): „Einer hatte eine Anerkennung als Flüchtling, der andere sollte eigentlich schon abgeschoben werden!“
      Das sollte bereits im April geschehen. Doch die Staatsanwaltschaft verhinderte das, weil noch ein Verfahren wegen gefährlicher Körperverletzung gegen den Afghanen läuft.

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