FDP auf Neuwahlen vorbereitet

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Auch die FDP fühlt sich offenbar auf Neuwahlen gut vorbereitet. Angesichts des Merkel-Dramas ist dies wohl keine schlechte Option, meinen zahlreiche Beobachter der Berliner Polit-Szene. Nun hat sich FDP-Chef Lindner gegenüber der „Heilbronner Stimme“ geäußert.

Neuwahl unwahrscheinlich

Zunächst sei festgehalten, dass Lindner es für unwahrscheinlich hält, es könne Neuwahlen geben. Diese könne sowohl für die Union wie auch für die SPD eigentlich nur ein „Desaster“ werden. Damit bezieht er sich wohl auf die jüngsten Umfrageergebnisse, die ernüchternd ausfielen sowie auf die dadurch ausgelöste politische Unsicherheit. Beiden Parteien würde ein Scheitern der GroKo mit hoher Sicherheit selbst angelastet werden.

Lindner betonte indes, seine Partei, die FDP, könne aus dem Stand heraus zu einer Neuwahl antreten. Es sei allerdings im Interesse Deutschlands, wenn die GroKo-Parteien „auf einen Nenner“ kommen würden, betonte er gegenüber dem Blatt. Er spekuliert indes, dass die SPD wohl tatsächlich aus der Regierung gehen würde, sofern die CSU im Streit mit Merkel gewänne.

Eine neuerliche Jamaika-Koalition ist nicht besonders wahrscheinlich. Denn Lindner bewertete den Versuch der ersten Jamaika-Koalition skeptisch. So habe sich die Vorsicht bezogen auf diese Konstellation „durch die aktuellen Vorgänge bestätigt“, heißt es.

Doch auch bei der FDP ist nicht alles Sonnenschein, was glänzt. In den jüngsten Umfragen schafft die Partei jeweils weder das Ergebnis der AfD noch – im Mittel – die Zustimmungswerte der Grünen. Es wäre rechnerisch derzeit kaum möglich, zusammen mit der Union eine Regierung zu bilden. Der Stimmenanteil von etwa 40 % ist weit davon entfernt, eine neue Regierung bilden zu können. Andere Konstellationen, auch mit der SPD zusammen, scheiden momentan offenbar aus. Neuwahlen kann sich die FDP daher aus dieser Sicht in den kommenden Wochen nicht mehr wünschen, heißt es.

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