Fischer wird selbsternannter Missionar für Europa: „EU muss auf Macrons Reformvorschläge reagieren“

Unbenanntes Design (6)

Der ehemalige Außenminister Joschka Fischer (Grüne) hat auf seine alten Tage eine neue Aufgabe für sich entdeckt: Die EU muss missioniert werden. Und Deutschland müsse vorangehen. Denn die EU stehe vor fundamentalen Veränderungen. Schuld daran sei Trump. Jetzt müsse man auf Macrons Reformvorschläge reagieren, schreibt die „Welt“.

Die politische Gemengelage in Europa sei sehr besorgniserregend, sagte Fischer als geladener Gast des Bundestags bei der Veranstaltung „Forum W“. Donald Trump sei geradezu „wie ein Komet“ auf die Erde eingeschlagen und er sei dabei, die Nachkriegsordnung umzustürzen. Die Bundesregierung müsse sich diesen „fundamentalen Veränderungen“ stellen, denn sie hätten „dramatische Auswirkungen“.

Als zweite schwerwiegende Veränderung der globalen Ordnung sieht Fischer den „Aufstieg Chinas“. Amerika habe sich aus seiner bisherigen Rolle als Wächter der internationalen Ordnung verabschiedet. Europa müsse sich deshalb dringender denn je mit den Fragen auseinandersetzen, wie Unabhängigkeit und Selbständigkeit erreicht werden können. Deshalb müsse die EU zu einer Instanz werden, die selbst über Europa entscheidet. Sonst würden es andere Mächte tun.

Zudem sei Deutschlands Sicherheit und Verteidigung durch die USA nicht mehr gewährleistet. Deutschland habe sich bisher nur deshalb verteidigungspolitisch so zurückgehalten, weil es eine Sicherheitsgarantie aus den USA gegeben habe. Außerdem laufe Europa Gefahr, von der Entwicklung der Zukunftstechnologien von China und den USA abgehängt zu werden. Europa werde angesichts der desolaten Verteidigungsausrüstung kaum als politische Macht ernst genommen.

Daher müsse Europa die Reformvorschläge Macrons endlich mit einer entsprechenden Antwort würdigen. Deutschland habe bislang keine Vorschläge zu Macrons EU-Entwürfen vorgelegt. Denn für Deutschland gebe es keine Option der Annäherung an Russland. Es „bleibt nur Europa“, bekräftigte Fischer.

Deshalb müssten Deutschland und Frankreich endlich die Aufgabe angehen, die EU nach Macrons Plänen umzugestalten. Das Risiko, die EU zu verlieren, sei größer denn je. Deutschland brauche deshalb dringend eine Strategie, die EU voranzubringen. Und dies sei nur mit Frankreich möglich. Das werde zwar für Deutschland sicher nicht billig, meinte Fischer. Doch was „nütze all das Geld, wenn es die EU am Ende nicht mehr gebe“.

Kommentar hinterlassen zu "Fischer wird selbsternannter Missionar für Europa: „EU muss auf Macrons Reformvorschläge reagieren“"

Hinterlasse einen Kommentar

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*