+++ Flüchtlinge – Immer mehr Städte sagen „NEIN“ +++

Zuzugstopp

Immer mehr Städte und Gemeinden in Deutschland sagen „nein“. „Wir können einfach keine weiteren Flüchtlinge mehr aufnehmen“. In den vergangenen Tagen machte Cottbus Schlagzeilen, weil die Stadt jetzt die weitere Aufnahme von Flüchtlingen verweigert. Doch immer mehr Städte und Gemeinden rechnen mit Zuzugstopps, da die Kapazitäten zur Aufnahme und Integration schlicht erschöpft sind. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund warne schon lange davor, dass die Flüchtlingsfrage noch lange nicht geklärt und gelöst sei. Die Politik ignoriere dies aber schlicht.

Zwar sei die Zahl der illegalen Einwanderer in Deutschland gesunken. Doch wenn im Sondierungspapier der Großen Koalition die Rede davon sei, jährlich mindestens weitere 220.000 Migranten aufzunehmen, dann seien das pro Jahr Dimensionen einer Großstadt oder jeden Monat eine Kleinstadt. Eine ganze Großstadt von Migranten pro Jahr, die nach Deutschland käme.

Zudem müsse der Familiennachzug müsse adäquat geregelt werden. Nur Angehörige von Flüchtlingen dürften nach Deutschland nachkommen, die keine Wirtschaftsflüchtlinge seien. Man dürfe Städte und Gemeinden bei der Aufnahme von Flüchtlingen nicht überfordern.Deutschland solle sich beispielsweise an Regelungen in der Schweiz orientieren. Dort dürften nur Familien nachziehen, deren Angehörige in der Schweiz über eine Wohnung und eine geregelte Arbeit verfügen.

Trotzdem rechnet der Städte- und Gemeindebund mit weiteren Zuzugstopps, wie in Cottbus. Manche Städte könnten eben nicht mehr Flüchtlinge aufnehmen. Weitere Zuzugstopps seien daher nicht zu vermeiden. Nach Cottbus hatte jetzt auch die Stadt Freiberg einen Zuzugstopp angekündigt, denn die Politik habe eine die vorhersehbaren Entwicklungen lange einfach ignoriert: Die sozialen System wie Kitas und Schulen seien einfach an ihre Grenzen geraten.

Cottbus hatte den Zuzug von weiteren Flüchtlingen gestoppt, da Einheimische vermehrt von ihnen angegriffen wurden.

Watergate Redaktion 2.2.1018

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