Geheimdienst liest mit: Whats App ein offenes „Geheimnis“

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Maas Zensur kommt

Die Datenschutzrechte in Deutschland erfahren einen immer stärkeren Einschnitt. Nun sind auch Messenger-Dienste wie WhatsApp betroffen, wie kürzlich der sicher kaum regierungsfeindliche „Spiegel“ aufdeckte. Die Merkel-Maas-Republik hat es bei der je eigenen Gestaltung der sozialen Medien und deren „Nutzung“ nach Meinung von Kritikern weit gebracht. Der Spiegel schrieb jüngst:

„Das Kabinett entschied am Mittwoch, dass der Verfassungsschutz, der Bundesnachrichtendienst und der Militärische Abschirmdienst (MAD) künftig nicht nur laufende Gespräche via Messenger überwachen dürfen, sondern auch Botschaften, die per Messenger verschickt werden.“

Keine Warnungen

Während auf Tabakwaren vor den möglichen Gesundheitsfolgen des Rauchens laut und deutlich gewarnt wird, lassen diese Dienste dies bei der Nutzung durch Sie praktisch außen vor. Deshalb in aller Deutlichkeit: Wer Messenger-Dienste wie WhatsApp nutzt, kann dabei von den relevanten Geheimdiensten in Deutschland laufend überwacht werden.

Diese Nachricht ist nicht ganz richtig, müssen wir allerdings eingestehen. Es fehlt ein „prinzipiell“. Denn die Geheimdienste können nicht einfach alles mitlesen. Vielmehr ist in jedem Einzelfall eine „Anordnung“ erforderlich. Der Bundestag hat dafür ein eigenes Gremium, das den jeweiligen Überwachungsmaßnahmen zustimmen muss. Dafür hat der Bundestag nun sogar die Anzahl der Mitglieder in dem Gremium erhöht. Dies soll offenbar eine höhere Sicherheit bei der Verordnung der Maßnahmen suggerieren, so Kritiker.

Auch an anderen Stellen möchte der Staat gerne weiter in die soziale Kommunikation eingreifen. Die sozialen Medien sind immer noch angehalten, neue Maßnahmen zur Vermeidung von sogenannten Hassreden zu ergreifen. Dem Vernehmen nach fühlen sich zahlreiche freie Medien auf einzelnen Kanälen bereits angegriffen, zensiert und gesperrt. All dies auf Basis der gesetzlichen Vorschriften der vergangenen Jahre. Wir geben Ihnen gerne einen Überblick. 

 

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2 Kommentare zu "Geheimdienst liest mit: Whats App ein offenes „Geheimnis“"

  1. Der Satanist freut sich zu früh. Er denkt nicht an die Thora, er denkt nicht an das
    1. Buch Mose 27, Vers 39 und 40, Da antwortete Isaak, sein Vater und sprach zu ihm: Siehe da, Du wirst keine fette Wohnung haben auf Erden und der Tau des Himmels von oben
    her ist Dir fern. Deines Schwertes wirst Du dich nähren und Du wirst Deinem Bruder dienen. UND ES WIRD GESCHEHEN, DAß DU DICH AUFRAFFST UND SEIN JOCH VON DEINEM HALSE
    REIßEN WIRST UND AUCH HERR BIST.

    Deswegen:

    NIEDER MIT DEN SATANISTEN!! ES LEBE DIE FREIHEIT!! WELTWEIT!!

  2. @RW: das betraf Esau.
    Und der war tendentiell mies.
    Aber weder sind >90% der heutigen Juden Juden, noch sind sie, zumindest nach der Bibel, 1. Mose 28,14, dazu auserwählt generell über alle anderen Völker zu herrschen!

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