GEZ-Haft – der Staat greift wieder durch….

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GEZ

In NRW sind eine Frau und ihr Mann wg. etwa 280 Euro fehlender GEZ-Gebühren nun belangt worden. Die Ehefrau musste wegen Erzwingungshaft sogar tatsächlich hinter Gitter. Sie habe seit etwa vier Jahren keine Gebühren mehr gezahlt. Grund für die Nichtzahlung sei, so der Ehemann, insbesondere der „pauschalierte Betrag“, also die fixe Gebühr, auf die sie selbst hinsichtlich der Programmwahl keinen Einfluss haben. Mahnbescheide gab es nicht, lediglich einen Festsetzungbescheid.

Der Fall erinnert an einen Vorgang, den wir an dieser Stelle schon beschrieben hatten:

„Wenige Euro Schulden scheinen zu reichen, um in Deutschland ins Gefängnis zu kommen. Die ZWANGSGEBÜHR GEZ hat jetzt eine Frau ins Gefängnis gebracht, die lediglich eine Tonbandaufzeichnung von einer Wohnungsdurchsuchung durch einen Gerichtsvollzieher angefertigt hatte. So berichtet es eine Freundin (vgl. https://www.facebook.com/sieglinde.baumert/posts/1621529474575295 ).

Demnach hatte die Freundin, Frau Petra Timmermann, schon vor einiger Zeit einen Gerichtsvollzieher zu Gast, weil sie GEZ nicht gezahlt hatte. Fraglich ist, ob diese Wohnungsdurchsuchung sich überhaupt mit der Unantastbarkeit der Wohnung nach Art. 13 des Grundgesetzes vereinbaren lässt. Deshalb, so jedenfalls argumentiert ihre Freundin, habe sie den gesamten Vorgang dokumentieren wollen.

Der Gerichtsvollzieher nun sah sich damals in seinen Persönlichkeitsrechten verletzt, weil die „Schuldnerin“ ihre Tonbandaufnahmen im Internet über Youtube verbreitete. Daraufhin wurde sie mit einer Geldstrafe belegt, die sie nun (immer noch) nicht zahlen möchte. Deshalb kam sie nach den neuesten Angaben nun erneut ins Gefängnis.

Gefängnis statt Geldstrafe: 6 Monate?

Es soll laut Angaben der Freundin um bis zu 6 Monate gehen, da sie die Geldstrafe auch jetzt partout noch nicht zahlen wird. Nunmehr ist sie nach Angaben ihrer Freundin (erneut) dafür im Gefängnis in Bielefeld.

Petra Timmermann sitzt für ihre Überzeugung im Kampf gegen die Zwangsgebühr GEZ nicht zum ersten Mal in Haft. Schon vor knapp zwei Jahren wurde sie verhaftet (http://www.mmnews.de/index.php/politik/60796-gez-erster-zahlungsverweigerer-verhaftet).

Die Gebühreneintreiber der öffentlich-rechtlichen Auftraggeber haben mittlerweile auch zunehmend private Inkassobüros für ihre Tätigkeit eingespannt. Insofern ist damit zu rechnen, dass die Methoden noch durchgreifender werden.

Auto gepfändet

Wie drastisch die Maßnahmen jetzt schon sind, erfuhr zudem ein junger Mann aus Thüringen. Er soll sich seit einigen Jahren der GEZ verweigern (vgl. zu dieser Geschichte http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/leben/detail/-/specific/Erfurter-verweigert-Rundfunkgebuehr-da-war-das-Auto-ploetzlich-weg-1031157093).

Zahlreiche Zahlungsaufforderungen folgten. Widersprüche, wie sie viele GEZ-Gegner formulieren, verfasste er vergeblich. Seine „Schulden“ wuchsen auf 758,46 Euro an.

Die Vollstreckungsbeamten der Stadt, so lautet die Meldung, haben das Geld nun eintreiben wollen. Sie pfändeten seinen Wagen: einen Mazda, der einen Wert von 20.000 Euro haben soll!

Würde er nicht zahlen, so lautet die Drohung nun, dann würde es zu einer Zwangsversteigerung kommen. Nach Angaben des Geschädigten hatte der „Bedienstete“ im Postkasten einen Zettel hinterlassen. Zur Begründung hinsichtlich des Abschleppens hieß es nur: Niemand war anzutreffen. Der „Schuldner“ meint, dies ei eine glatte Lüge.

Erpressung funktionierte

Der Säumige sah sich in seiner Existenz bedroht. Immerhin gehörte das Fahrzeug dem Unternehmen, bei dem der Bürger beschäftigt ist. Deshalb zahlte er schließlich. Ungeheuerlich bleibt jedoch die Reaktion im Rathaus.

Nach Angaben des vormaligen Schuldners habe ihm die Stadt das Auto nicht zurückgeben wollen. Er sei als „Reichsbürger beschimpft“ worden. Erst mithilfe der Bürgerbeauftragten habe er schließlich den Wagen zurückerhalten.

Beobachter gehen davon aus: Die Zahl der Zwangsvollstreckungen nimmt wie in den vergangenen Jahren auch 2017 noch zu. Auch wenn Millionen die GEZ ablehnen.“ Hier lesen Sie mehr zur GEZ: Die GEZ und die Hintergründe

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18 Kommentare zu "GEZ-Haft – der Staat greift wieder durch…."

  1. https://www.youtube.com/watch?v=esc2CvH3wHE
    Ein wahrscheihnlich sehr wirkungsvolles instrumenz

  2. Wer immer noch nicht glaubt, dass wir uns inzwischen in einem Polizeistaat befinden, hier der erneute Beweis. Der Beitragsservice ist eine „nicht rechtsfähige“ Firma, die keine Festsezungsbescheide ausstellen darf. Aber da diese genau wie der „Verein“ Deutsche Umwelthilfe von den „Gerichten“ des sogenannten Rechtstaates geschützt wird, bleibt wohl nur noch die Selbsthilfe wie in Frankreich.Lasst uns gelbe WEsten kaufen.

    • Ja und dann?

      Die Leute bleiben mit ihren mittlerweile fetten Ärschen doch lieber auf dem heimischen Sofa sitzen anstatt auf die Straßen zu gehen!!!

      Erst muss es der Masse RICHTIG DRECKIG GEHEN… erst dann wird sich was ändern! Vorher sehe ich da nicht die kleinste Chance!

      • Ehrengard Becken-Landwehrs | 5. Mai 2019 um 13:31 | Antworten

        Ich auch nicht!
        Nur, wenn wir alle so denken, wird sich tatsächlich nichts bewegen, oder?!

  3. Es ist schon unglaublich dreist, daß die Bürger die verlogene links-grüne Staatspropaganda auch noch selbst bezahlen müssen. So etwas ist noch nicht mal Orwell eingefallen!

  4. All das verfolgt nur einen Zweck: die Masse soll Angst haben!

    Die Kosten für die Haft sind ein Vielfaches der vermeintlichen „Schulden“. Dazu zahlt die keine Steuern mehr während sie in Haft sitzt.

    Voll das Drauflegegeschäft für das System.

    Und – wohin mit den anderen 5 Millionen Nichtzahlern? 😀

    Das System ist am Ende. Das beweisen solche Verzweiflungsakte und die ganze Zensur und Lügenpropaganda.

  5. herbert Bruderreck | 3. Mai 2019 um 11:41 | Antworten

    Tom hat Recht! Das Staatsfernsehen dient vor Allem der Staatspropaganda.
    Mein Vorschlag: Sofortige Abschaffung des GEZ Zwanges, wer Privatsender per Internet sehen/hören will, schließt mit den Anbietern KÜNDBARE Verträge ab.
    Wer das bisherige Staatsfernsehen weiter sehen will, der kann mit der Nachfolgeorganisation einen ebenfalls KÜNDBAREN Vertrag abschliessen. Freie Marktwirtschaft auch beim Fernsehen, keine „heilige Kuh“ für das Staatsfernsehen!

    • Ehrengard Becken-Landwehrs | 5. Mai 2019 um 13:44 | Antworten

      Tja, lt. BGB ist jeder Vertrag kündbar. Ich habe es getan, mit Rückschein. Der kam zwar zurück, aber die GEZ steht immer noch auf der Matte, weil sie die Kündigung nicht akzeptiert. Normalerweise wäre das eine Angelegenheit für den Schiedsmann, aber da habe ich meine Fühler noch nicht ausgestreckt. Werde ich noch machen.
      Wie oben von Dieter schon erwähnt, ist die GEZ ein „nicht rechtsfähiger Verein“ und darf keine Gebühren verlangen, geschweige denn eintreiben. Wen stört das in einer Diktatur, in der wir uns inzwischen befinden?! Selbst der EUGH hat die Gebühren als „korrekt“ beurteilt und schließt sich damit dem Unrecht an! Immer drauf auf die Deutschen, Hauptsache sie zahlen alles…..

  6. sogar in indien gibt es eine verschlüsselte option für fernsehkunden; diese zahlen pro monat eine festen betrag und falls sie nicht mehr sehen wollen, können sie sich einfach abmelden.

  7. Reichsdeutscher sagt | 3. Mai 2019 um 13:08 | Antworten

    Diese BRD Bananenrepublik die Faschisten , Verwalter und Treuhänder brechen tagtägliche Rechte und Gesetze ich nenne sie als Patriot hiermit als Landeshochverräter ohne, wenn und aber. Wir müsssen diese Volksverräter aus unserem Haus dem Reichstag diese Sozialisten sofort rausschmeissen !!!!!!!!

  8. Die GEZ-Gebühr ist ja nur ein Tropfen in dem Meer von hochkriminellen Machenschaften dieses „Dr.Mabuse-Systems“! Der gleichnamige Filmbösewicht strebte mit Verbrechen & Chaos die Weltherrschaft an! Ein Vergleich mit der aktuellen Realität trifft des Pudels Kern! Ich kann nur jedem raten, sich auf der folgenden Seite anzumelden:
    https://www.verfassunggebende-versammlung.com/anmeldung-ohne-abstammungsunterlagen/
    Die V.V. ist die einzige legale und friedliche Lösung unseres Problems!

  9. @ herbert Bruderreck,
    dann hätten wir eine Gerechtigkeit, dem gegenüber. Ich kann dann entscheiden was
    ich möchte,somit würde mein freier Wille sich zeigen.

    Sie werden ihren Salär mit Zähnen und Klauen fest halten.Selbst die Statthalter unserer Justiz unterstützt sie dabeei, MfG Werner Kämtner

  10. Deutschland befindet sich im Würgegriff einer hervorragend vernetzten, sich gegenseitig stützenden, hochkriminellen Abzock-Mafia. Die Beispiele sind bekannt und ich setze sie hier nicht extra noch in Gänsefüßchen: GEZ, EEG-Umlage, Öko-Steuer, „‚Märchen‘-Steuer, kalte Progression und (bald auch noch) CO2-Steuer. Weitere werden folgen.
    Ober-Patin Merkel und ihre Capo’s haben die Sache im Griff. Sie geben dem Ganzen nicht einmal den Anstrich von Rechtsstaatlichkeit oder Demokratie, nein, sie BEHAUPTEN es einfach und bleiben jeden Beweis schuldig. Und die Medien schlagen unablässig in die gleiche Kerbe, weil sie auch die letzten Zweifler noch „bekehren“ wollen.
    Die echten Mafiabosse werden verehrt, weil sie den verdummten und verarmten Menschen hin und wieder Almosen vor die Füße werfen.
    Und was ist in D anders? NICHTS!
    Neueste Meldung: 11,5 Mio. Menschen werden nicht von ihrer Rente leben können. Und was ist die Antwort unserer „Regierung“ darauf? Eine pille-palle „Rentenerhöhung“ statt einer Rentenreform, die den Namen auch verdient. Österreich und Schweiz machen doch vor, wie es geht!
    Ein weiteres Beispiel? Hunderttausende Obdachlose in Deutschland, vor allem wegen fehlender Wohnungen und horrender Mieten. Die Antwort der „Regierung“: Sonntagsreden und Suppenküchen – wobei diese nicht einmal vom Staat initiiert sind und/oder geführt werden!
    Merkels Sektenführer G. Soros hat bekanntermaßen zwei Hauptinteressen: die weltweite Migration und zweitens die Globalisierung von Armut. Die Bevölkerung nicht nur in Deutschland soll auf lange Sicht dahinvegetieren wie Wanderameisen. Nichts zu beißen, bettelarm und heimatlos! Dafür soll uns eine europäische „Freizügigkeit“ schmackhaft gemacht werden, die es jedem ermöglicht, „irgendwo“ zu arbeiten – nur nicht zu Hause, in der Heimat.
    „Deutschland geht es gut“. Ja, der Mehrheit geht es NOCH gut. Aber auf absehbare Zeit wird sich das (von den „Eliten“ ausdrücklich gewollt!) ändern. Da fallen einem düstere Science-Fiction-Filme a la Hollywood ein.
    So wird das nichts mit der Zukunft, ihr „Friday-for-Future“ – Spinner! Ihr solltet endlich anfangen, euch für die wirklichen Probleme zu interessieren!

    • Ehrengard Becken-Landwehrs | 5. Mai 2019 um 14:40 | Antworten

      Guter Kommentar!
      Was die Friday-for-future“-Spinner und organisierten Schulschwänzer anbelangt, so sind sie hervorragend organisiert und inszeniert. Sie lassen sich am Nasenring vorführen und registrieren es nicht, weil viel zu dumm.
      Was das „Deutschland geht es gut“ anbelangt, so ist es ein stetes Mantra, was uns die Politdarsteller und Medien vorbeten. „Lügen werden zur Wahrheit, wenn sie ständig wiederholt und so dem Dummen eingebleut werden.“ (Daß wir ein reiches Land sind wurde durch die EZB im Sommer 2017 widerlegt. Sie mußte eine Statistik veröffentlichen, in der Deutschland auf dem letzten Platz lag, was die Armut anbelangte! Sie lag dort ca. 2 Jahre in der Schublade, weil die Deutschen sie nicht lesen sollten. War unnötige Angst, denn die meisten haben sie nicht mitbekommen und sie war auch nur ein paar Tage vorhanden und sehr schnell wieder verschwunden. Warum ich sie nicht sofort kopiert habe, wird mir ein Rätsel bleiben!
      Die Verarmung der Menschen steigt an, nicht nur in Deutschland, sondern weltweit, weil sie gezielt bewerkstelligt wird. Die Menschheit soll auf ca. die Hälfte reduziert werden (lt. Barnett in seinem Buch: „The Pentagons New Map“; neueste Angaben lauten auf 5 Millionen, da sind Hunger eine sehr gute Einrichtung, die besonders von den Engländern in Indien angewendet wurde. Franzosen und Amerikaner haben diese Methode von den Engländern adaptiert und in den Rheinwiesen nach 1945 erfolgreich an den Deutschen erprobt!)
      Was den „Staat“ anbelangt, so war die von den Alliierten eingerichtete BRiD nie als solcher vorgesehen (s. Rede von Carlo Schmid vor dem Parlamentarischen Rat 1948). Wir leben bis heute in den Grenzen vom 31. 12. 1937 (s. Potsdamer Vertrag 1945; er ist bis heute gültig!) und unser schönes Land ist bis heute besetztes Land! (s. Rede von Obama in Ramstein 2008) So, wie es im Moment bei uns aussieht, werden wir in absehbarer Zeit eine Minderheit in unserem Land sein und von den Zuwanderern, wie geplant, übernommen, man kann es auch okkupiert nennen. Diese Zuwanderer, die von der UNO (s. Pamphlet der UNO „Resatlement Migration“) und der EU (von der UNO übernommen) Umsiedler genannt werden, sind auch nur ein Werkzeug im Konzept der NWO.
      Wir haben 1984 längst überholt. Übrigens war Orwell Freimaurer, also Eingeweihter! Von wegen weitsichtig oder ähnliches….. Und die im Moment ablaufenden Pläne der Umsiedlung bestehen schon seit den zwanziger Jahren und hatte viele Nachfolger und Nachahmer.

  11. Anna Maria Wenig | 4. Mai 2019 um 11:22 | Antworten

    Wir leben in einem Verbrecher Staat indem der Sklave (Mensch ) nur noch zu gehorchen hat.Lasst euch alle doch nicht so verarschen und verdummen von ein paar Illuminaten.
    Steht auf und kämpft. Wir sind nicht der Elefant mit nur einer Kette um den Fuß, dessen nicht bewusst, welche Kraft in ihm steckt.Nein wir sind uns bewusst – und deßhalb sprengt die Pyramide der Volksverbrecher.

  12. Gut geschrieben, Lucy Lu. Die wirklichen Probleme sind so tiefgreifend, dass einem bei der fortschreitenden Entdeckung schlecht werden könnte. Seit den Babyloniern (seit nahezu 6000 Jahren) werden wir Menschen als Arbeitstiere ausgebeutet, als Sklaven gehalten, neuerdings als Steuersklaven einschließlich GEZ-Zwangsverpflichtung, die zum Hohn die Propagandalügen noch selbst bezahlen müssen. – Nun treibt alles auf die Spitze zu: wir kommen der Raute nicht bei, die Europawahlen werden enttäuschend ausfallen, denn die Lügen, Halbwahrheiten, Täuschungen, Gesetzesübertretungen, Dreistigkeiten, Rechtsbrüche von ganz oben sind dermaßen teuflisch und infam, sodass ein redlicher Mensch stets übertölpelt, überfahren, verletzt und ausgebeutet wird. Wir sind ohnmächtig, am Boden liegend, nach Luft japsend und ich hoffe nur, dass eine jahrtausendalte Aussage in einer hebräischen Schrift sich bald erfüllt, wonach innerhalb 6000 Jahren sinngemäß die Herren dieser Welt, die Finsterlinge, ihre Macht abgeben, weil der Erlöser kommt.

  13. Robin Hood Senior | 8. Mai 2019 um 10:26 | Antworten

    „Wie in den 30er Jahren“
    Unter Deutsch-Türken zirkulieren Listen von angeblich Gülen-nahen Unternehmern, bei denen man nicht einkaufen soll.
    http://www.zeit.de/2016/34/tuerkei-fethullah-guelen-anhaenger-druck

    Russische Anti-Drogen-Behörde: Afghanisches Opium wird in türkischen Laboren zu Heroin für Europa verarbeitet
    “Afghanisches Opium wird in geheimen Drogenlaboren in der Türkei zu hochwertigem Heroin verarbeitet, welches für den Verkauf in Europa und Russland bestimmt ist, so die russische Drogenaufsichtsbehörde. Die Schmugglerroute wurde nach einer gemeinsamen russisch-afghanischen Antidrogen-Operation aufgedeckt. ”
    „Der Anstieg an IS-Kämpfern korreliert mit dem jährlichen Anstieg des Drogenschmuggels im Mittleren Osten, welcher durch die steigende Anzahl von Heroin-Beschlagnahmen bestätigt wird.“
    https://deutsch.rt.com/der-nahe-osten/36083-afghanisches-opium-wird-in-turkischen/

    Türkei hofiert Islamisten und radikale Islamisten wie Hamas und Hizb-ut-Tahrir
    http://www.fr-online.de/tuerkei/extremismus-in-tuerkei-islamisten-geniessen-ankaras-schutz,23356680,34640472.html

    Türkische AKP-Partei= Ableger der radikal islamisch-sunnitischen Muslimbruderschaft
    https://www.amazon.de/Muslimbr%C3%BCder-geheime-Strategie-globales-Netzwerk/dp/3854853297
    https://books.google.de/books?id=pwFqAwAAQBAJ&pg=PT150&lpg=PT150&dq=muslimbr%C3%BCder+akp&source=bl&ots=irKrFi_0ur&sig=bQMIfFMNq8My1T09A5wmuJCVmtw&hl=de&sa=X&ved=0CE8Q6AEwCGoVChMIifm2ldeayQIVgx0PCh2ubQ3Y#v=onepage&q=muslimbr%C3%BCder%20akp&f=false

    Wie Erdogan und seine AKP-Anhänger der Welt vorgaukeln säkular und moderat zu sein.
    Erdogans moderate Anhänger schicken Morddrohungen an Ungläubige (Aleviten und Anhänger von Gülen) und drohen mit einem Völkermord an den Ungläubigen
    http://www.n24.de/n24/Nachrichten/Politik/d/8877366/-wir-rotten-euch-aus–verbrennen-euch-.html

    Erdogans moderate sunnitische Anhänger attackieren mit brachial-brutaler Gewalt alkohol-trinkende Menschen
    http://www.welt.de/politik/ausland/article156327089/Alkohol-im-Ramadan-Wir-fackeln-euch-ab.html

    Erdogan schickt seine radikalen Hassprediger nach Deutschland und steuert mithilfe von DITIB alle sunnitischen Muslime in Deutschland.
    http://www.welt.de/politik/deutschland/article154689954/So-naehren-Erdogans-Prediger-Islamismus-in-Deutschland.html
    http://www.focus.de/politik/deutschland/kritik-aus-den-parteien-ankaras-religionsbehoerde-schickt-970-imame-nach-deutschland_id_5462887.html
    https://www.welt.de/politik/ausland/article160132361/Tuerkische-Imame-spionieren-in-Deutschland-fuer-Erdogan.html

    http://www.welt.de/politik/deutschland/article157140254/Erdogan-Anhaenger-verbreiten-Angst-in-Deutschland.html

    Deutschtürken sollen Landesverräter denuzieren
    http://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Deutschtuerken-sollen-Landesverraeter-denunzieren-article18224181.html
    http://www.huffingtonpost.de/2016/07/20/kritiker-erdogan-deutschland-_n_11085288.html

    Erdogans Agenten bedrohen Türken in Deutschland, die AKP kritisieren
    http://www.welt.de/politik/deutschland/article157778863/Erdogans-Agenten-bedrohen-Tuerken-in-Deutschland.html

    Erdogan und seine jahrelange türkische Unterstützung für Dschihadisten und militante Islamisten
    http://www.focus.de/politik/ausland/geheime-krankenhausabteilung-in-kilis-tuerkei-macht-islamisten-wieder-fit-fuer-den-dschihad_id_3970651.html
    http://www.free21.org/waffen-und-nachschub-von-nato-territorium-an-isis-truppen/

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