Gorbatschow: Das steckt hinter dem INF-Ausstieg der USA

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1987 unterzeichneten Michail Gorbatschow, Ex-Präsident der Sowjetunion und Ex-US-Präsident Ronald Reagan den INF-Abrüstungsvertrag. Das Abkommen der beiden Supermächte sah vor, atomar bestückte Mittelstreckenraketen mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.500 Kilometern zu verbieten. Gorbatschow war maßgeblich daran beteiligt, den Kalten Krieg zu beenden. Mittlerweile haben die USA den INF-Abrüstungsvertrag „ausgesetzt“ und behalten sich vor, diesen nach einem halben Jahr entweder ganz zu kündigen oder fortzuführen.

Der russische Friedensnobelpreisträger hat jetzt vor einem Aus des INF-Vertrags gewarnt. Es bestehe die Gefahr eines neuen Wettrüstens, sagte Gorbatschow in einem Beitrag in der Moskauer Zeitung „Wedimosti“. Die Sicherheit aller Länder würde darunter leiden – auch die der USA. Gorbatschow vermutet hinter der Kündigung des Vertrags, dass die USA ihr „Streben nach absoluter militärischer Überlegenheit“ fortsetzen und sich von allen Rüstungsbeschränkungen freimachen wollen.

Eine Bedrohung durch Russland könne es gegenüber den USA kaum geben, da die Militärausgaben der USA die aller möglichen Rivalen um ein Vielfaches übersteigen würden. Dennoch würde Washington jetzt gegen Russland wegen einer angeblichen Vertragsverletzung erheben, so Gorbatschow. Hinter der Ausstiegsentscheidung der USA könnten daher kaum die von den amerikanischen Anführern genannten Gründe stehen, so Gorbatschow. Vielmehr wollten die USA absolute militärische Überlegenheit erreichen, um der Welt ihren Willen zu diktieren. Die Hegemonie eines Staates sei in der heutigen, modernen Welt jedoch unmöglich. Die Aufkündigung des Abrüstungsvertrag werde daher unweigerlich zu einer neuen, destruktiven Politik führen, die ein neues Wettrüsten zur Folge habe und die Weltpolitik immer unberechenbarer mache, warnt Gorbatschow. Die Bemühungen, den Vertrag zwischen Russland und den USA aufrechtzuerhalten müssten daher unbedingt fortgesetzt werden.

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