+++ GroKo-Gespräche – Vieles erinnert an gescheiterte Jamaika-Sondierungen +++

GroKo-Spektakel

Die Jamaika-Sondierungen sind nach wochenlangem Hin und Her mit einem Paukenschlag beendet worden. Vom „Scheitern“ der Jamaika-Sondierungen wird gesprochen. Watergate.tv ist allerdings der Ansicht, dass Lindner entweder auf die Notbremse trat oder Merkel zum Sturz bringen wollte. Im Auftrag Anderer.

Die SPD, die jetzt der neue Lieblingspartner der Union ist und laut Merkel „eine sehr große Schnittmenge an Gemeinsamkeiten mit der Union“ hat, versprach, dass jetzt alles anders werde. Die Gespräche werden diskret und vertraulich. Nur so könne eine vertrauensvolle Atmosphäre entstehen. Die Wortnennung an sich ist schon ein Witz, hatte doch der Alleingang von Agrarminister Christian Schmidt in der Glyphosat-Frage „das Vertrauen zwischen Union und SPD schwer belastet“.

Vergangenen Donnerstag gab die Partei grünes Licht für erste Spitzengespräche zwischen Union und SPD, die heute stattfinden. Die SPD ist dabei ständig bemüht, tiefzustapeln. Die Gespräche werden „ergebnisoffen“ diskutiert, die „Erwartungen so klein wie möglich zu halten“ und „es gebe keinen Automatismus“.  Vieles erinnert jetzt schon an die Jamaika-Sondierungen: Die Begeisterung zur Regierungsbildung ist klein, die Medienaufmerksamkeit groß.

Dabei macht Merkel einfach weiter so. Wie bisher. Eine ehrliche Wahlanalyse ist bislang ausgeblieben. Schließlich habe die Union als stärkste Partei bei den Bundestagswahlen wieder einen Regierungsauftrag vom Volk erhalten. Wozu also Wahlanalyse betreiben? Dabei hat die Union nahezu 10 Prozentpunkte in der Wahl verloren.

Jetzt ist Merkel aber für alle zur unbequemen Last geworden. An den Schwierigkeiten zur Regierungsbildung sieht man, dass sie keine Einsicht für ihre Fehler zeigt und auch keine Kursänderung vorhat. Merkel war nicht mit neuen Ideen in den Wahlkampf angetreten. Ein Wahlkampf, der de facto gar nicht stattgefunden hat. Die eigentlichen Sorgen der Wähler wurden weder von Union, SPD und Grünen ernst genommen. Einzig die Linken und die AfD wiesen auf die Missstände der Politik und in Deutschland auf.

Auch nach der Vorstandssitzung der Union spricht Merkel lieber über die Herausforderungen Europas, anstatt über ihr eigenes Versagen und die Probleme, die sie in Deutschland verursacht hat. Sie scheint sich nicht der geringsten Schuld bewusst zu sein. Sollte die Große Koalition wieder zustande kommen, bleibt nur zu hoffen, dass die Oppositionsparteien dieser „Regierung“ das Leben so schwer wie möglich machen und noch mehr Wähler künftig die Konsequenzen ziehen.

Watergate Redaktion 13.12.2017

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