+++ GroKo, Merkel, Schulz und von der Leyen: Bundeswehr in Sondierung kaputt gespart? +++

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Die Bundeswehr ist bei den Sondierungsverhandlungen nach Meinung des Bundesverbandes schlecht abgeschnitten. Sie wird schlicht kaputt gespart. Dies geht am Ende nach Meinung des Verbandes zu Lasten der allgemeinen Verteidigungsfähigkeit und damit zu Lasten der Allgemeinheit. Wird von der Leyen als Verteidigungsministerin jetzt auch zur Last?

Steigerung niedriger als in NATO vereinbart

Die NATO wiederum hatte vereinbart, die Militärausgaben würden jährlich um 2 % gesteigert. Die GroKo möchte offenbar die jährliche Steigerung bei 1,2 % belassen, also deutlich darunter bleiben. Nach den vorliegenden Meldungen ist diese Zahl am Ende sogar falsch. Denn die Erhöhung sind nicht einmal hinreichend, um die wachsenden Betriebskosten der Bundeswehr in den Griff zu bekommen.

Das Sondierungspapier liest sich in dem Punkt allerdings anders. Es gehe um „bestmögliche Ausrüstung, Ausbildung und Betreuung“, so das Sondierungspapier in dem Punkt. Demnach gibt es, zumindest nach Ansicht des Bundeswehrverbandes, auch keine Möglichkeit, mit diesen neuen Ausgaben die Modernisierung der Bundeswehr (dringend notwendig, wie Watergate.TV bereits berichtet hatte) zu finanzieren.

Die Kooperation, die von der Bundeswehr innerhalb der EU angestrebt wird, sei in dieser Konstellation ebenfalls nicht denkbar, so der Chef des Bundeswehrverbandes. Er führt aus, dass den Sondierern offenbarr die „Vorstellung“ davon fehlen, in welchem Zustand sich die Bundeswehr überhaupt befindet.

Er hätte anders formulieren können: Die Politik hat keine Ahnung oder will sich des Problems nicht annehmen. Das wiederum wäre nach Meinung von Kritikern ein weiteres Indizes dafür, dass die Merkel-Regierung den Stab ohnehin an einen EU-Armee weiterreichen wolle. Die Bundeswehr jedenfalls wird von dieser Regierung schon seit Jahren demontiert.

Watergate.TV Redaktion 14.1.2018

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