Grundrente in Deutschland: Das falsche Spiel der SPD

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Die GroKo möchte jetzt sozialer wirken. Arbeits- und Sozialminister Heil von der SPD verspricht oder fordert die Anhebung der Einkünfte im Alter. So, wie sie angelegt ist, wird die „Grundrente“ ein Luftballon sein, der platzt.

Heil versucht, SPD sozialer zu machen…

Die SPD möchte nach Worten ihres Arbeits- und Sozialministers Heil die „Grundrente“ einführen. Ein Programm, das mehrere Milliarden Euro kostet. Löblich, werden die Ärmeren sagen. Zynisch, sagen die anderen. Die SPD hat in der laufenden Regierungskonstellation keine Chance, diesen Anspruch durchzusetzen. Sie wird ohnehin immer schwächer – und dies scheint offenbar ein sehr schnell sehr leeres Versprechen zu sein.

In Italien zeigte sich jüngst, dass der politische Wille indes helfen kann. Die Italiener wollen ein Grundeinkommen einführen und eine Rentenreform zurückschrauben. So, wie es auch in Deutschland ginge und wir es bereits zweimal an dieser Stelle darlegten. Und noch ein drittes Mal. Auch für Herrn Heil.

„Deutschland hat im Jahr 2017 nach einem Bericht in der „Bild“-Zeitung fast 1 Billion Euro für Sozialleistungen ausgegeben. Exakt 965,5 Milliarden Euro. Wer nachrechnet, wird feststellen, dass das Geld exakt ausreicht, um uns endlich Grundeinkommen von 1.000 Euro zu zahlen. Allen. Doch darüber spricht niemand. Der Staat buttert in die Sozialkassen und deren VERWALTUNG unnötig viel Geld – das wiederum viele Bedürftige gar nicht erreicht, die sich ihrer Ansprüche schämen oder diese nicht durchsetzen können. Ein bizarrer Vorgang.

Runtergerechnet: Grundeinkommen für alle

Wir leben in Deutschland mit etwa 80 Millionen Menschen. 800 Millionen Euro würden reichen, um jedem von uns 10 Euro zu zahlen, 8 Milliarden, um 100 Euro zu überweisen. Deshalb sind 800 Milliarden Euro bereits ausreichend, um einen Betrag von 10.000 Euro auszuzahlen. Relativ grob gerechnet ergeben 1 Billion Euro dann einen Betrag von 12.000 Euro bis 12.500 Euro pro Person (die exakten Einwohnerzahlen sind gegen die landläufige Meinung zumindest aus unserer Sicht NICHT so exakt, wie vorgegaukelt wird).

Wenn dieser Betrag ausgezahlt würde, bedeutete dies wiederum ein Grundeinkommen in Höhe von 1.000 Euro pro Monat und pro Kopf. Einfach so. Alle Kinder, alle Millionäre und alle Milliardäre sind bereits eingerechnet. Wir haben etwa 13,5 Millionen minderjährige Kinder, die bei ihren Familien leben. Die Kinder benötigen den Betrag von 1.000 Euro ersichtlich nicht. Wenn man diesen Betrag auf 300 Euro reduzierte, dann würden also grob gerechnet 120 Milliarden Euro im Jahr gespart werden, die wiederum auf die Erwachsenen umverteilt werden könnten. Also auf die verbleibenden 67 Millionen Menschen. Dies sind noch einmal – grob gerechnet – 1.800 Euro mehr pro Erwachsenem im Jahr. Also 150 Euro mehr im Monat.

Unter dem Strich könnten Erwachsene ein Grundeinkommen in Höhe von monatlich 1.150 Euro – bedingungslos – erhalten, ohne dass der Staat (das Geld seiner Steuer- und Beitragszahler) mehr tun müsste als bislang. Nur die Verwaltung fiele weg. Das Geld könnte automatisch auf die jeweiligen Bankkonten eingebucht werden. Beispielsweise als negative Einkommensteuer. Wer mehr verdient, muss diesen Betrag dann mit seiner Einkommensteuerlast verrechnen.

Doch der Staat möchte nicht. Unsere Behauptung: Auch die Bürokratie möchte nicht. Wir möchten uns unter anderem verwalten, weil die Verwaltung keine andere Beschäftigung hat. Weil die Mächtigen stets alles verwalten wollen. Das ist ein Teil der Menschheitsgeschichte. Schade.“

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