+++ „Jäger der Nation“ und Saarland-Verlierer wird Außenminister +++

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„Politische Karrieren nehmen mitunter seltsame Verläufe. Selten lassen sie sich planen, oft sind sie geprägt von unerwarteten Wendungen. Ein besonders anschauliches Beispiel dafür ist die Laufbahn des SPD-Politikers Heiko Maas, 51, des künftigen deutschen Außenministers“. So kommentiert die Welt die Ernennung von Heiko Maas zum Außenminister. Dies ist, gelinde gesagt, noch sehr freundlich und dezent formuliert.

Kleiner Mann gegen großen Mann

Der im wahrsten Sinne des Wortes kleine Mann soll also nun Deutschland in der Welt vertreten. Ein Mann, der mit seinem Buch „Aufstehen statt wegducken – Eine Strategie gegen Rechts“ auf der Amazon-Bestsellerliste ungefähr auf Platz 11.000 dahindümpelt und in der Kundenbewertung 1,5 Sterne hat? Ein Mann, der für den Kampf gegen Rechts Unsummen aus dem Staatshaushalt verschleudert und der in Deutschland Gesetze erlassen hat, die Kritiker an Stasi-Methoden erinnern?

Bereits vor vier Jahren, als die erste Große Koalition gebildet wurde, kam Maas überraschend in das Amt des Justizministers. Der Verlierer aus dem Saarland als Bundesjustizminister, der gleich drei Landtagswahlen hintereinander verlor?

Positionierte sich Maas noch zu Beginn seiner Amtszeit als vehementer Gegner der Vorratsdatenspeicherung so erstaunte es umso mehr, als er zu Ende seiner Amtszeit diese plötzlich gesetzlich zementierte und das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) im Bundestag durchbrachte. Damit schädigte er das höchste Gut einer Demokratie bis ins Mark: Die Meinungsfreiheit. Selbst der UN-Sonderberichterstatter für Meinungsfreiheit hält durch das NetzDG die Menschenrechte für gefährdet.

Kritiker sahen und sehen in Maas damit selbst den „Hetzer der Nation“ – in diesem Fall gegen gegen die freie Meinung im Netz.

Weitere bizarre Gesetze?

Sein Maklergesetz und die Mietpreisbremse verhinderte steigende Mieten nicht und brauchte auch findige neue Maklerprovisionsregelungen. Alles zum Leidwesen der Mieter in einer eh schon durch Regierungsmaßnahmen dramatisch verschlechterten Lage auf dem Wohnungsmarkt. Was immer Maas einführte, endete im Desaster, meinen Kritiker.

Auch in der Regierungspause versäumte es Maas nicht, sich wichtig zu machen. Als geschäftsführender Justizminister verlangte er vom Verfassungsschutz, die AfD beobachten zu lassen.

Sein erstes Treffen mit US-Präsident Donald Trump dürfte jedoch interessant werden. Man stelle sich den kleinen Maas neben dem großen Trump vor, wie sie gemeinsam die Ehrenparade beim Staatsbesuch abschreiten. Gespannt dürfte man auch auf die Reaktionen Trumps auf Maas sein. Denn Trump ist über Äußerungen von Politikern weltweit immer bestens informiert. Er wird sich sicherlich daran erinnern, wie Maas Trump bezeichnete: „Unerträglich“, „Doppelmoral“, „fatales lavieren“, „senkt das Niveau derartig, dass die Außenpolitik leidet“.

Peinlich wird das Treffen mit Trump nicht nur für Maas. Diese Personalie ist eine weitere Peinlichkeit der deutschen Politik und bezeichnend für das Entstehen und das Niveau dieser Regierung.

Watergate Redaktion 9.3.2018

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