Illegale Einreisen: Auffälliger Sinneswandel des EuGH

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Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat überraschend ein Urteil aus dem Jahr 2017 revidiert. Bei dem Urteil ging es um die Rechtmäßigkeit von direkten Abschiebungen von Migranten nach illegalen Grenzübertritten. Der EuGH hat die Praxis, Flüchtlinge nach ihrem illegalen Grenzübertritt sofort zurückzuweisen, bislang als unrechtmäßig bezeichnet. Am 13.02.2020 revidierte der EuGH aber überraschend sein eigenes Urteil. Woher der plötzliche Sinneswandel?

Bislang durfte jeder, der einen Fuß auf EU-Territorium gesetzt hat, laut EuGH-Urteil bleiben. Und zwar so lange, bis über einen entsprechenden Asylantrag entschieden wurde. Die Begründung wurzelte in dem Gebot der Nicht-Zurückweisung. Es besagte, dass kein Mensch in das Land zurückgeschickt werden darf, aus dem er wegen politischer Verfolgung geflohen ist.

Das Prinzip der Nicht-Zurückweisung wurde in der EU jedoch so radikalisiert, wie sonst nirgends. Inzwischen war Praxis geworden: Wer seinen Fuß auf EU-Territorium setzt, hat Anrecht auf ein Asylverfahren – egal über welches Land er eingereist ist und egal aus welchem Land er kommt.

Diese Rechtslage, die auf dem Urteil des EuGH basiert, machte es bislang de facto unmöglich, die EU-Außengrenzen zu schützen. Die geltende Rechtslage zwang die EU dazu, mit Ländern außerhalb der EU-Grenzen, wie Marokko, Libyen und der Türkei zu kooperieren. Nur wenn diese verhindern, dass Migranten in die EU gelangen, können diese an der Einreise in die EU gehindert werden.

Die Revision des EuGH seines eigenen Urteils dürfte jedoch eine Zäsur in der Migrationspolitik darstellen. Das zeigte das jüngste Beispiel zweier Migranten aus Mali, die über den Grenzzaun in Marokko in die spanische EU-Enklave Melillla kamen. Die Richter urteilten, dass die Männer wieder nach Marokko zurückgebracht werden müssen – weil sie bewusst illegal gehandelt hätten, statt in einer nahe gelegenen EU-Vertretung einen Antrag auf Asyl zu stellen.

Hängt der Sinneswandel des EuGH womöglich mit den jüngst von US-Präsident Trump angekündigten Plänen zusammen? Demnach sollen militärische Grenzpatrouillen in sogenannte von Migranten präferierte „Zufluchtsstädte“ geschickt werden, um den örtlichen Einwanderungsbeamten und Zollbehörden zu helfen, illegale Einwanderer aufzugreifen. Trump ordnete an, militärische Teams einzusetzen, um die illegale Einwanderung einzudämmen, berichtet der „Business Insider“. Die Teams sollen aus 100 Grenzpatrouillen und taktischen Militär-Eliteeinheiten bestehen.

Laut „New York Times“ haben von Migranten präferierte „Zufluchtsstädte“ wie Chicago, San Francisco, Atlanta, New Orleans, Detroit, Boston, Houston und New York die Zusammenarbeit und Teilnahme an bundesstaatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der illegalen Einwanderung verhindert. Die Entscheidung, die örtlichen Behörden militärisch zu unterstützen, sei gefallen, um das Einwanderungssystem zu verbessern und um die öffentliche und nationale Sicherheit zu schützen und zu stärken. Trump will die Städte, die bewusst nicht mit der Bundes-Einwanderungspolitik kooperieren, sogar auf Schadensersatz verklagen.

Die nun sukzessive nach Europa eintreffenden US-Truppen für die „Militärübung“ Defender 2020 könnten womöglich den Ausschlag für den Sinneswandel in Luxemburg gegeben haben, denn die BRD gilt Kritikern rechtlich gesehen als US-Verwaltungsorgan. Wir werden die Hintergründe untersuchen. Klicken Sie hier.

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17 Kommentare zu "Illegale Einreisen: Auffälliger Sinneswandel des EuGH"

  1. Was nicht nur in den USA schon immer galt, eine widerrechtlicher Grenzübertritt ist eine Straftat mit Festnahme und Zurückweisung, endlich auch in der EU! Es steht den NGOs und Gutmenschen ja frei Asylanten einzuladen, aber erst wenn dann Kosten auf sie zu kommen merken sie ihren Fehler genauso wie jene die eine Patenschaft übernahmen. Typisch, sich einen Heiligenschein aufsetzen wollen aber andere sollen den bezahlen. Ungarn schützt die EU Außengrenze, bezahlt die Maßnahme nicht und beschimpft dafür sogar noch. Dämlicher und perverser gehts nicht mehr.

    • Der Besatzungsstatus und die Auswirkungen auf die Deutsche & EU Politik:
      Wir dürfen nicht vergessen, der Besatzungsstatus der USA und auch der von Großbritannien über Deutschland haben immernoch Bestand und sind völkerrechtlich bindend.
      Es gibt keinen Friedensvertrag, den hat Merkel erfolgreich verhindert,
      weil sie Deutschland nicht souverän haben will…!

      Großbritannien ist nun raus aus der EU, das hat viel weitreichendere Bedeutung, als man auf den ersten Blick vermuten könnte, außerdem sind Trump und Johnson ziemlich einig, was die EU und auch unsere Kanzlerin anbelangt…

      …Trump hat Merkel unmissverständlich mitgeteilt, dass er sich auch als „Deutscher“ sieht…!
      Das hat er nicht nur deshalb gesagt, weil seine Abstammung deutsch ist – man erinnere sich an Kennedy, als er am 26. Juni 1963 vor dem Rathaus Schöneberg in West-Berlin sagte; „ich bin ein Berliner“…!
      Kennedy ist ein absolutes Vorbild für Donald Trump und er hat schon einiges so entschieden, wie es Kennedy getan hätte…

      …das Letzte, was weder die USA noch der Rest der Welt brauchen kann,
      ist ein verarmtes und diktatorisch geführtes oder gar kommunistisches Deutschland, weder politisch noch als Handelspartner…(!)…
      …Auch Putin hat eindeutig erklärt, dass er nicht ewig tatenlos zuschauen werde, wie Deutschland und Europa, zum einen politisch zerstört wird und zum anderen, dass Deutschland und Europa im islamischen Mittelalter versinkt !!!

      …da kommt noch einiges auf uns alle zu, das Herrschafts-Regime Merkel & EU sieht einem jähen Ende entgegen…!

      Ich (ganz persönlich) hätte absolut nichts dagegen, wenn dieses Manöver dazu genutzt würde, in Deutschland und Europa wieder Ordnung zu schaffen und diesem sozialistisch-faschistischen Treiben ein Ende zu setzen…

      • Es scheint so, als würde langsam Recht einkehren. Mit der Aufdeckung des Unrechts wird auch die gesamte Geschichtsschreibung neu erfolgen – und da ist gewaltig viel zu tun.

      • Sehr gut zusammengefasst! Bravo!!!
        Ich hoffe, dass möglichst viele Deutsche das kapieren, auch wenn es schmerzt seine Komfortzone zu verlassen und zu erkennen, dass man bis dato einem trügerischen Weltbild auf den Leim gegangen ist.

  2. Wer den Auftrag erteilt muss den auch bezahlen, wie es sich gehört.

  3. Na hoffentlich wird das auch umgesetzt und ist nicht wieder nur dummes Geschwafel!!!
    Die anderen Illegalen, die schon hier sind, müssen auch aus ganz Europa verwiesen werden…

    • hallo U.V.

      das wird passieren, es wird in deutschland/eu aufgeräumt werden.
      und das alles duert nicht mehr lange, alles wird jetzt UMGESETZT. denke immer daran,

      die WAHRHEIT wird SIEGEN.
      den DUNKLEN, ihre ZEIT ist UM.
      sie werden alle ENTSORGT werden, natürlich auch die MITLÄUFER, BEAMTE in anführungszeichen, alle dunkle negative wesen.

  4. hallo reichsdeutsche,

    wer in diese FISACE nicht das BÖSE sieht der ist sowieso BLIND.

    jede TAT, jedes WORT, jeder GEDANKE von diesem DUNKLEN SATANISCHE WESEN, wird auf dieses DUNKLE WESEN ZURÜCK kommen, das hat dieses WESEN auch VERDIENT. MASSENMORD an MENSCH, TIER, NATUR, MEERE, die liste ist lang.
    KINDER, BABYS, FRESSEN, BLUT SAUFEN auch da ist die liste lang.

    habe es eben auf NEBADONIA gelesen, das der EuGH das urteil der illegale einwanderung revidiert hat, das URTEIL von 2017. Tr. räumt auf, es fängt an, wie schön. habe noch mehr gelesen, was kommen wird. ich sage nur er greift durch, freue dich.
    defe…..
    die wahrheit wird siegen.
    diese SATANISCHE BASTARDE und ihre MITLÄUFER werden UNTERGEHEN, sie kommen alle vor GERICHT.

    • Der letzte Satz ist wichtig: „diese SATANISCHEN BASTARDE und ihre MITLÄUFER …, sie kommen alle vor GERICHT“. Das wird zum Glück KEIN MENSCHLICHES, sondern das GÖTTLICHE GERICHT sein, nachzulesen in Matthäus, Kap.25:31-46. Von einem menschlichen Gericht würde dieser Abschaum womöglich noch freigesprochen werden.
      Von dem GÖTTLICHEN GERICHT auf KEINEN FALL!

  5. Als, wenn der Europäische Gerichtshof von irgendjemandem überhaupt legitimiert wäre! Dazu Zitate von Prof. Karl-Albrecht Schachtschneider über den Europäischen Gerichtshof

    “ … Der Europäische Gerichtshof, die mächtigste Instanz in unserem Leben, das ist gar kein Gericht … “

    “ … also dieses großartige Wort Gericht kann ich dem Europäischen Gerichtshof nicht zuwenden – er heißt so – er wird so genannt genau wie das Europäische Parlament; Parlament genannt wird ohne eins zu sein …“

    “ … Diese Integrationsinstanz Europäischer Gerichtshof genannt hat noch nicht einmal noch nicht ein einziges Mal … ein Rechtssatz der Europäischen Union und es gibt in etwa 130.000 … für grundrechtswidrig erklärt.“

    “ … aber dieser Gerichtshof er ist doch strukturell dazu gar nicht in der Lage …“

    “ … das sind ja viel zu viel heterogene Interessen. Jeder Mitgliedsstaat hat ein Richter. Auf Malta hat ein Richter, der hat für Deutschland genauso viel zu sagen, wie der deutsche Richter …“

    “ … also aus den kleinsten Einheiten kommen da Richter, die die Rechtsordnung in Deutschland, Österreich überhaupt nicht kennen, wie sollen sie die kennen können? …“

    “ … man kann vielleicht mühsam seine eigene Rechtsordnung kennen lernen. Aber die eines anderen Landes verstehen, kennen und verstehen – völlig unmöglich … “

    “ … aber da sitzen dann, es sitzen nicht immer alle 27 Richter das ist nur in ganz bestimmten Fällen. Es sitzen dann etwa sechs Richter, neun Richter auch drei Richter. Es sitzen dann etwa neun Richter sagen wir mal bei nicht ganz unwichtigen Sachen und acht kennen die Rechtsordnung des betroffenen Landes überhaupt gar nicht … Wie sollen die da Recht sprechen? …“

    “ … da braucht man viel Sensibilität für die rechtlichen Zusammenhänge und eine enorme juridische Erfahrung, aber das, äh, die können sie nicht haben. Abgesehen davon, das sicherlich nicht die kritischsten Juristen da ausgewählt werden …“

    “ … die Richter, die werden nun mal ernannt im Einvernehmen der Regierungen für sechs Jahre auch nur. Also wenn man sechs Jahre lang die 20.000 im Monat verdient hat, öh möchte man sie gern nochmal sechs Jahre verdienen und weitere 12 Jahre … “

    “ … dann ist man also sehr angepaßt … die Unabhängigkeit fördert das nicht gerade … das sind keine unabhängigen Richter in gar keiner Weise, bei diesem Wahlsystem es ist ja wohl noch schöner, daß die mächtigsten Richter, die also die Verantwortung für die Grundsätze des Rechts an sich gezogen haben, für die Grundrechte insbesondere unsere heiligen Grundrechte, die Menschenrechte, das ausgerechnet diese Richter von den Regierungen ernannt werden, den Gegenspielern der Grundrechte …also entweder werden die Richter vom Volk gewählt oder sie werden vom Parlament gewählt oder in einem Mischsystem …“

    “ … aber das nun gerade die Regierungen, die ja nun nicht gerade Kritik an ihrer Politik wünschen, bestimmen wer Richter wird, kann´s ja wohl nicht sein …“

    Zitat (Karl Schachtschneider)
    https://aufgewachter.wordpress.com/2012/11/27/prof-karl-albrecht-schachtschneider-der-europaische-gerichtshof-das-ist-gar-kein-gericht/

  6. childrensfeaturebrd | 18. Februar 2020 um 14:53 | Antworten

    Es scheint so und ist auch so, das alles sind sichere Zeichen eines
    W i n d o f C h a n g e und wir wollen nun wahrhaft hoffen in Licht und wahrheit, denn wie hat Der Christus gesagt: Die Wahrheit im Licht des einzigen HERRN wird siegen. Doch wollen wir weiter in Zuversicht verweilen und nicht euphorisch in einen überschäumenden Triumph verfallen, denn das wäre töricht. Die Kräfte der Darkness haben noch nicht aufgegeben und werden es sobald auch nicht tun. Dieses Aufräumen unter dem Abschaum [Kabbalen Illuminati und deren Politsklaven]dieser Erde,infamer Politikerinnen/Politiker, die sich selbst bereits
    sehr erkennbar wie ein Fähnchen im sprichwörtlichen Winde drehen sind
    [extrem derLaschet??????]ein gutes und spektakuläres Zeichenfür eine Wende. Doch wie heisst es traditionell: In massen genossen, verdaut, verstanden, angenommen, hat` s noch niemand verdrossen. Wir werden noch viele Dinge erdulden müssen, bevor sich alles grundlegend ändert.Doch wollen wir auch nicht die vielen Opfer vergessen, vor allem die bestialisch im Sinne dunkelster babylonischer Rituale , kleinen schreienden Opferrituale an Kindern, hierzu einmal ein prohetischer sehr alter Text aus Micha 3:
    „*1 Hört her, ihr führenden Männer Israels, ihr Nachkommen Jakobs! Eigentlich solltet ihr doch das Recht kennen. *2-3 [a Kontext hierzu aus Jesaja:“ Jesaja 5,20 *20 Wehe denen, die Böses gut und Gutes böse nennen, die Finsternis als Licht bezeichnen und Licht als Finsternis, die Saures für süß erklären und Süßes für sauer.*Der Kabbalen Verdreher!!!!!! ]Aber ihr hasst das Gute und liebt das Böse. Ihr geht mit den Menschen um wie ein Schlachter, der dem Vieh die Haut abzieht, das Fleisch von den Knochen reißt, die Knochen zerhackt und sie zusammen mit dem Fleisch in den Kessel wirft. *4 [a Kontext aus Hesekiel:“Hesekiel 8,18 *18 Darum lasse ich meinen Z o r n [ Es gilt immer“ Denn mein ist die Rache spricht der HERR/Herr] an ihnen aus. Keine T r ä n e werde ich um s i e v e r g i e ß en, kein M i t l e i d mit ihnen haben! Auch wenn sie mir mit ihrem Geschrei in den Ohren liegen – ich werde sie nicht erhören!« ]Es kommt ein Tag, da werdet ihr zum Herrn um Hilfe schreien, aber er wird euch nicht mehr anhören. Er will nichts mehr mit euch zu tun haben wegen all eurer Verbrechen. ]

    Aber auch den vielen bestialisch von den sogenannten Willkomensgästen ermordeten jungen Frauen,Kindern und Männern, dieser manipulierenden merkelbande und vieler Komplizinnen/Komplizen!!!!!!= 666 Der Geist der NWO Satans und seines Sklavengefolges von Rotschild/Rockefeller etc. bis zur unterenKaste der Politikerinnen und Politiker, diese sind noch nicht real ausser Gefecht gesetzt. Die Hauptzentrale der Rädelsführer ihres angebeteten Satans befindet
    sich bekanntlich seit DEZ.2012 in Neuseeland[ imZusammenhang zu sehen: militärisch angefachte ungeheure Brände durch Energiewaffernsysteme!!!!!!] ,das entscheidende Jahr für den Abschlusses der Zeiten des Bösen und eines für uns allerdings unverständlich langsam fortschreitenden Prozess einer grundlegenden Umkehrung; und da befinden wir uns klar bedacht noch in den ersten Anfängen, so müssen wir uns A LL E ausnahmslos darüber imKlaren sein, daß eine fast schon grenzenlose, für uns nicht mehr ertragbare Geduld gefordert ist. Es kann lediglich ein winziger Trost sein, daß die Greuel der Vergangenheit in Form von 2 Weltkriegen, angezettelten Revolutionen und man könnte uferlos fortführen wie Naturkatasrophen und gezielt gesxteuerte Katastrphen wie Tschernobyl, a priori unvorstellbare Greuel und Morde und masslose schmerzliche langsame T o d e von sicher noch Millionen von Opfern im Rahmen von Fukushima. Tschernobyl hat seinerzeit tausende von Opfern an Kindern duch Schilddrüsenkrebs gefordert, wir wollen es nicht vergessen
    und das wehmütige Schreien von wunderbaren Kindern nicht mehr hören, denn einmal muß Schluss sein. Vertrauen wir DEM der aus Geist und Wahrheit ist, dem C h r i s t u s, selbst wenn wir diezeitlichen Abläufe dieser Greuel nicht verstehen , eigentlich auch nicht verstehen können!!!!! Gegenwärtig rasen wir auf eine Zeit der Nullzone mit den so häufig auch imRahmen dieses Forums erwähnten 3 Tage der Dunkelheit zu. Vertrauen wir dem Geist der Gnade und des Lichts, der uns führen wird mit den Lichtwesen eines wunderbaren Photonenlichts, die primär daran beteiligt sind,daß erkennbare Anzeichen einer Befreiung von einem übelrichenden System naht. Danken wir dem Geist der Wahrheit und des Lichts. Auch diesem mutig couragierten Forum und deren /Betreiber, wie auch Männern wie G.Grand und Dr.M. Grand,die es vorJahrzehnten bereits gewagt haben düstere Dinge ritueller Morde an Kindern zu veröffentlichen und diese hatten den Schutz eines guten Geistes. Auch vieler Aktivisten/innen,von Denen einige ermordet wurden wie Martina Pflock mit ihrer 4 jährigen Tochter und Matina Sellin, die inzwixchen jahrelang in einer Psychiatrie unter brachialen Terror verbringen muß und vieler mutiger Menschen und Politiker, die sich couragiert gegen dieses System einer Black Matrix positioniert haben. Hier wäre auch ein Horst Mahler und Fam.Schäfer etc… zu erwähnen. Die Liste der ermordeten couragierten Männer und Frauen ist endlos, doch wir haben eine Gewähr, daß all diese Gnade und Erbarmen mit all den Kindern erfahren werden. Danke für Eure Geduld und Zeit , die Ihr Euch nehmt, auch etwas zu lesen, was nicht immer 100 % ig eurer Intenstion entspricht. Shalom/Salam Euch allen und vielen, die dem Licht der Wahrheit, einem gesunden liebevollen Patriotismus folgen und einer internationalen Gesinnung des Erhalts von Nationen und Guten Traditionen in einer weltweiten respektvollen und friedvollen Koexistens aller Menchen und intergalaktischen Lichtwesenheiten, die für uns gegenwärtig noch unüberschaubar sind. Doch es wird eine Zeit kommen, die uns alle in Dimmensionen geleitet, die wir gegenwärtig noch nicht begreifen können! So begleite Euch Geist und Wahrheit und das unermessliche wunderbare Licht einer guten Erkenntnis auf all Euren Wegen !!!!!!!
    D a n k e im Herrn/Herrn DER Licht und Wahrheit ist und uns alle führen und leiten möge !!!!!!!

    M a r a n a t h a

  7. NIEDER MIT DER NAZI-EU!!!!!!!

  8. Walter Gerhartz | 19. Februar 2020 um 11:59 | Antworten

    Hans-Georg Maaßen twitterte am 19.Juli 2019

    „LASSEN SIE SICH NICHT EINREDEN, DASS ES SICH UM SEENOTRETTUNG HANDELT.

    DIESE MIGRANTEN SIND KEINE SCHIFFBRÜCHIGEN UND KEINE FLÜCHTLINGE.

    SIE SIND EINWANDERUNGSWILLIGE AUSLÄNDER DIE SCHLEUSER-BOOTE BESTEIGEN, UM VON EINEM SCHUTTLE-SERVICE NACH EUROPA GEBRACHT ZU WERDEN“.

    Wer die WAHRHEIT im MERKEL-REGIME sagt hat schlechte Karten !

    • childrensfeaturebrd | 19. Februar 2020 um 12:30 | Antworten

      Danke WG, wir wissen es doch alle. Dennoch von HGM absolut cool und mutig. Auch
      wieder ein kleiner Hinweis/Beweis daß diese dunkle, einst so mächtige Darknessstruktur langsam aber sicher zusammenbricht. Ausserdem haben wir Freunde, von Denen die meisten nochnichteinmal etwas ahnen. Diese Freunde wirken jedoch wie mehrfach angedeutet unter uns. Vertrauen wir auf den Geist der Wahrheit und des Lichts. Euch allen ein herzliches ‚Shalom/Salam!

      M a r a n a t h a

      Eine Gefahr,die für die gesamte Menschheit noch besteht ist der erst vor einigen Jahren erkannte Planet Nibiru X, der Planet der Dunklen und Grauen ! Da gibt es gute Informationen im Netz! Z.B. Die Site Jesus kommt bald von Dr Leg ……. hat Top Informationen auf der Basis von Astronomie, keinesfalls Astrologie!!!!!!Anmeldung Login erforderlich …

  9. Walter Gerhartz | 19. Februar 2020 um 12:20 | Antworten

    Dank Merkel und GROKO steht Deutschland an der Spitze, was den Rechtsbruch betrifft !

    Deutschlands ALTPARTEIEN stehen auch an der Spitze mit der HETZE gegen ALLE die mit der illegalen Migration (zu Recht) nicht einverstanden sind.

    Fragen sie auch mal den Sozialisten und Volksverächter, Habeck und sein MITHETZERIN Claudia Roth !

    Diese POLIT-HETZER haben den ersten Stein geworfen und wundern sich jetzt, dass auch Steine aus dem Volk zurückkommen !!

    • Die Herrschaft des Weltjudentums ist dank Putin, Trump und Johnson irreversibel gebrochen!

      Die Mammonjuden Rothschild, Soros & Co, auch Merkel gehört zu ihnen, haben keine US-Armee mehr, aber noch in vielen Nationen die Herrschaft über das Geld. Russland hat sich befreit.

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