+++ Immer mehr Arme ohne Strom und Gas – Regierung verschließt Augen +++

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Energiearmut

In Hunderttausenden Haushalten in Deutschland wird regelmäßig Strom oder Gas abgestellt. Der Grund: Die Armut nimmt immer mehr zu. Brüssel will, dass die EU-Mitgliedstaaten die Daten über die sogenannte Energiearmut in ihren Ländern speichern und auswerten. Doch die Bundesregierung sperrt sich dagegen.

Regelmäßig wird armen Menschen in Deutschland der Strom oder das Gas abgedreht. Dann müssen sie sich mit kaltem Wasser waschen, haben kein Licht, kein Telefon, kein Internet, keine Lebensmittelkühlung oder keinen Herd. Wenn Strom oder Gas abgestellt wird, hat dies einschneidende Folgen auf das alltägliche Leben.

Die EU-Kommission bezeichnet dieses zunehmende Problem als sogenannte „Energiearmut“. Da sie nur schwer zu greifen ist, will die EU-Kommission, dass die Mitgliedstaaten Aufzeichnungen darüber führen. Festgestellt werden soll, wem und wie lange Strom oder Gas abgestellt wird. Denn es bestehe Unklarheit über das Ausmaß der Energiearmut.

Daher sollen die Mitgliedstaaten dieses Problem erforschen. Die Energiearmut muss gemessen und beobachtet werden, fordert Brüssel. Energiearmut ist auch in Deutschland ein Problem. Jedes Jahr wird mehr als 300.000 Haushalten regelmäßig der Strom abgestellt und über 60.000 Haushalten das Gas. Bislang gibt es noch keine Definition, ab wann in einem Haushalt Energiearmut herrscht und wie die Zahl der Betroffenen gesenkt werden kann.

Die Bundesregierung lehnt jedoch den Vorschlag des EU-Rats ab. Eine Messung der Energiearmut würde als Konsequenz eine Definition der Energiearmut nach sich ziehen, so die Begründung aus Berlin. Dies wolle man aber nicht. Die Bundesregierung will Armut nicht in verschiedenen und einzelnen Bereichen messen, sondern eher Armut ganz allgemein. Man wolle eher darauf achten, dass die Strompreise nicht zu sehr steigen.

Auch Experten in Deutschland fordernm, mehr Daten über Energiearmut zu erheben und die Fortschritte der Energiewende zu begutachten. Die Linke ist über die Haltung der Bundesregierung empört. Die Bundesregierung ziehe es vor, sich gegen die Sichtbarkeit und Abschaffung von Energiearmut zu sperren. Dies zeige deutlich, wie egal es der Regierung sei, ob Menschen ihre Energierechnungen bezahlen könnten oder nicht.

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