+++ Innenminister de Maizière will Antisemitismus-Beauftragten in Bundesregierung +++

Maas de Maiziere NEU

Bundesinnenminister Thomas de Maizière sagte der „Bild am Sonntag“, er möchte künftig einen Antisemitismusbeauftragten in der Bundesregierung einrichten. Nicht nur aufgrund der jüngsten Vorfälle halte er diesen Schritt für notwendig. Dies habe auch eine unabhängige Expertenkommission im Innenministerium empfohlen.

Er sehe mit großer Sorge, wie die antisemitische Hetze in Deutschland wachse. Jede antisemitisch motivierte Straftat sei eine zuviel in Deutschland, sagte de Maizière. Er habe auch eine Zunahme von herabsetzenden Bemerkungen über Juden bemerkt. Der Innenminister will künftig auch härter gegen israelfeindliche Demonstranten vorgehen. Judenfeindlichkeit dürfe in Deutschland nie wieder um sich greifen, so de Maizière.

Es könne nicht geduldet werden, dass israelische Fahnen öffentlich verbrannt würden. Es sei das symbolische Vernichten des Existenzrechts eines Staates. Hier müsse polizeilich dagegen vorgegangen werden. Das Verbrennen einer offiziellen Botschaftsfahne stehe unter Strafe. Zudem empfinde de Maizière es persönlich als Störung des Friedens und der Sicherheit, wenn Fahnen öffentlich verbrannt würden.

Innenminister Heiko Maas forderte er kürzlich, dass die Verbrechen gegen die Juden im Dritten Reich Prüfungsthema für Migranten werden müssen. Watergate.tv berichtete darüber http://www.watergate.tv/2017/12/15/maas-verbrechen-des-dritten-reichs-muessen-pruefungsthema-fuer-migranten-werden/

Watergate Redaktion 18.12.2017

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