Italien macht ernst: Mittelmeerhäfen dichtgemacht

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Italien macht ernst und schließt die italienischen Mittelmeerhäfen für Migranten. Einem ersten Boot mit rund 600 Migranten wurde die Einfahrt in einen italienischen Hafen verwehrt. Die „Aquarius“ harrte am Montag zunächst weiter im Mittelmeer zwischen Italien und Malta aus. Die neue italienische Regierung will mit dieser Machtdemonstration zeigen, dass Italien in der Migrationskrise künftig eine härtere Hand zeigen wird.

Italien meint seit längerem, die Partnerländer Europas würden sich nicht hinreichend um eine gemeinsame Lösung für die Migrationskrise bemühen. Zwar kämen derzeit weniger Migranten übers Mittelmeer in Italien an. Es seien aber dennoch zu viele. Internationale Organisationen hatten am vergangenen Wochenende wieder rund 1.400 Migranten im Mittelmeer aufgegriffen. Rom wies den Inselstaat Malta in die Pflicht. Malta müsse das Boot „Aquarius“ mit über 600 Migranten aufnehmen und sich an dem internationalen Übereinkommen zum Schutz von Menschenleben und Zusammenarbeit zwischen den Staaten einhalten. Malta lenkte jedoch nicht ein.

An Bord des Schiffes sollen ebenfalls Ärzte der Organisation „Ärzte ohne Grenzen“ sowie Mitarbeiter der nicht-staatlichen Organisation SOS Méditerranée gewesen sein. Die deutsche Organisation Sea-Watch teilte mit, sie rechne damit, dass ihr Schiff Sea-Watch 3, das sich auf „Rettungsmission“ befinde, ebenfalls abgewiesen werde. Diese Berichte zeigen, dass Migranten immer noch von Organisationen nach Europa gebracht werden. Organisationen, die sich als „Rettungsmissionare“ ausgeben, jedoch Woche für Woche weiter hunderte Migranten nach Europa bringen.

Unterdessen kündigte Spanien an, die Migranten aus Afrika aufnehmen zu wollen. Noch während der neue italienische Regierungschef Giuseppe Conte vom G7 aus Kanada zurückkehrte, kündigte der neue Innenminister Matteo Salvini umfassende Änderungen in der Asylpolitik an. „Nur so werde man uns in Brüssel verstehen“. Salvini will die Gelder für die Versorgung von Migranten kürzen und 500.000 Migranten in ihre Herkunftsländer zurückschicken. Er werde nicht tatenlos zusehen, sollte es wieder zu einem „Sommer der Landungen“ kommen.

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