+++ Lachnummer zu Jahresbeginn: Maas wird von eigenem Gesetz zensiert +++

Maas Twitter Zensur

Zensur-Minister Heiko Maas ist jetzt offenbar selbst Opfer seines eigenen Zensur-Gesetzes geworden. Anscheinend hatte Twitter einen Tweet von Maas aus dem Jahre 2010 gelöscht. Maas twitterte damals: „Beim Besuch der islamischen Gemeinde Saarbrücken ist mir gerade klar geworden was für ein Idiot Sarazin ist.“ Dieser wurde jetzt von dem kompetenten Social Media Zensur-Team gelöscht.

Kommentatoren erfreuen sich zudem daran, dass der geschäftsführende Justizminister anscheinend nicht in der Lage ist, Interpunktion richtig zu setzen und Namen korrekt zu schreiben. So schrieb Maas den Namen des ehemaligen Bundesbankvorstandes und Berliner Senators Sarrazin schlicht falsch und vergaß, ein Komma zu setzen. Zudem scheint Maas vergessen zu haben, dass er genau die Wortwahl („Idiot“) benutzt, bei der es sich laut Gesetz um eine strafbare Beleidigung handelt.

Das Bundesjustizministerium erklärte vorsorglich, es habe den Tweet von Maas nicht gelöscht. Twitter User liefen Sturm gegen das Maas’sche Zensurgesetz, das seit dem 1.1.2018 voll in Kraft ist und kündigten an, Heiko Maas wegen Hetzrede und Beleidigung zu melden. Anscheinend hatte Twitter den Tweet von Maas vorsorglich gelöscht, um einer Strafe zu entgehen. Das Unternehmen selbst hatte aber keine Stellungnahme zu dem Vorfall abgegeben.

Heiko Maas legte am 4. Januar 2018 nach und schrieb auf Twitter: „Wem am Schutz der Meinungsfreiheit gelegen ist, der darf nicht tatenlos zusehen, wie der offene Meinungsaustausch durch strafbare Hetze und Bedrohung unterbunden wird‘ betont BM @HeikoMaas“. Dieser Tweet blieb nicht unkommentiert. Die Piratenpartei schrieb: „Das #NetzDG als Bollwerk zum Schutz der Meinungsfreiheit. Für mich der schönste Euphemismus seit ‚Antifaschistischer Schutzwall“.

2014 twitterte Heiko Maas noch: „Treffen mit türk. Justizminister: Sperren von #twitter + #facebook ist nicht unser Verständnis von #Meinungsfreiheit“ (vgl. dazu http://bit.ly/2CD8SE2).

Watergate Redaktion 8.1.2018

Kommentar hinterlassen zu "+++ Lachnummer zu Jahresbeginn: Maas wird von eigenem Gesetz zensiert +++"

Hinterlasse einen Kommentar

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*