+++ Maas: Als Außenminister erfolglos und machtlos +++

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Maasmachtlos

Immer neue Misstimmung gegen den kleinen Saarländer aus der SPD: Heiko Maas gerät unter Druck. Zunächst als Justizminister, dann als Außenminister. Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch kritisierte die Politik des neuen Außenministers Heiko Maas scharf: Maas sei bislang vor allem dadurch aufgefallen, dass er mit der Russland Politik seines Vorgängers breche. Es diene der Verbesserung des Verhältnisses zwischen Deutschland und Russland wenig, wenn Maas als erste Amtshandlung einen drastischen Kurswechsel in der Russlandpolitik vornehme.

Bartsch forderte zudem, dass Außenminister Maas gegenüber den Sanktionsforderungen des US-Präsidenten Trump im Streit um das aufgekündigte Atomabkommen mit dem Iran nicht einknicken dürfe. Maas dürfe nicht zulassen, dass die erpresserische Politik Trumps in Europa Erfolg habe. Europa und Deutschland dürften nicht mehr länger nur diskutieren, sondern müssten handeln.

Anscheinend ist Heiko Maas aber schon eingeknickt, denn er sagte, er sehe nach der Kündigung des Atomabkommens durch die USA kaum Chancen, europäische Firmen beim Handel mit dem Iran vor neuen US-Sanktionen zu schützen. Auch für deutsche Firmen sieht Maas „kaum Spielraum“, weiter mit dem Iran Geschäfte zu machen: „Es dürfte für Deutschland schwer werden, von den US-Sanktionen ausgenommen zu werden“.

Deutschland will wie Großbritannien und Frankreich an dem Abkommen mit dem Iran festhalten. Am Dienstag will sich Maas mit seinen europäischen Amtskollegen in Brüssel treffen. Dort soll diskutiert werden, wie ein Handel mit dem Iran weiterhin möglich ist. Man wolle, dass sich der Iran weiter an die Beschränkung seines Atomprogramms halte. Klar sei aber auch, dass Europa wirtschaftliche Anreize erhalten und schaffen müsse. Das werde nach der Entscheidung der USA aber nicht leicht, so Maas.

 

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