+++ Macron: Arbeitslosen drohen massive Kürzungen – Bald auch in Deutschland? +++

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Arbeitsmarktreformen Frankreich

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Macrons Arbeitsmarktreformen greifen: Arbeitslosen, die sich nach Ansicht des französischen Arbeitsamtes nicht ausreichend um eine Anstellung bemühen, drohen jetzt massive Kürzungen der Arbeitslosenunterstützung. Bislang mussten Arbeitslose mit einer Sanktionierung von Minus 20 Prozent des Arbeitslosengeldes rechnen. Jetzt soll Arbeitslosen 50 Prozent des Arbeitslosengeldes gestrichen werden, wenn die Behörden er Ansicht sind, sie bemühten sich nicht ausreichend darum, eine Anstellung zu finden.

Die französische Zeitung Le Canard enchaîné soll vom französischen Arbeitsministerium ein vertrauliches Dokument erhalten haben, in dem die von Macron geplanten Änderungen der Arbeitslosenversicherung enthalten sind. Die Arbeitslosengeldkürzungen sollen auch greifen, wenn ein Arbeitsloser eine Weiterbildung oder einen als zumutbar eingeschätzten Job ablehne.

Im Januar will die französische Regierung mit Sozialpartnern wie Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden über die Reform der Arbeitslosenversicherung beraten. Ein Arbeitgeberverband hatte gefordert, Arbeitslose künftig wesentlich schärfer zu kontrollieren. Macron hatte bereits in seinem Wahlkampf gesagt, es sei „normal“, dass sich Arbeitslose um eine neue Anstellung bemühen müssten. Zwar werde niemand unter Generalverdacht gestellt. Dennoch müssten Regelungen eingesetzt werden.

Scharfe Kritik kam von der Opposition, der französischen Linkspartei sowie den Arbeitnehmergewerkschaften. Macrons Arbeitsmarktpolitik sei eine Farce. Zum einen werden die Rechte der Arbeitgeber gestärkt, so dass diese Arbeitnehmer wesentlich leichter entlassen können, als bisher. Der Kündigungsschutz wurde bereits gelockert. Andererseits werden nun Arbeitslose wesentlich stärker sanktioniert. Macron gehe es nur um die Beschönigung der Arbeitslosenzahlen, so der Vorwurf der Oppositionspartei La France insoumise.

Auch in Deutschland werden die Zustände auf dem Arbeitsmarkt immer prekärer. Leiharbeit boomt und Arbeitnehmer werden häufig nur noch befristet eingestellt. Der 8-Stunden-Tag soll abgeschafft werden. Die Rechte der Arbeitnehmer werden auch in Deutschland zusehends beschnitten. Leiharbeit und Befristung sorgen zudem dafür, dass die Renten immer geringer ausfallen.

Macrons Pläne sind als Vorreiter für ähnliche Veränderungen in Deutschland zu werten. Blicken wir nach Frankreich, sehen wir, was bald hierzulande auf uns zukommen wird. Watergate.tv berichtete bereits über die „Arbeitsmarktreformen“.

http://www.watergate.tv/2017/11/16/arbeitsmarkt-wie-in-frankreich-arbeitgeber-fordern-laengere-arbeitszeiten/

http://www.watergate.tv/2017/11/12/jamaika-arbeitszeiten-zugunsten-von-unternehmen-veraendern/

Watergate Redaktion 2.1.2018

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