Mainstream Presse: „Deutschland muss lernen, seinen Wohlstand zu teilen“

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Macron Deutschland

Bei der Rede des französischen Präsidenten Macon zum 100-jährigen Ende des Ersten Weltkriegs in Paris sagte Macron, Europa brauche einen neuen Anlauf. Dieser großartige europäische Zusammenschluss dürfe nicht durch Nationalismen aufs Spiel gesetzt werden. Die ungeheure wirtschaftliche Stärke Europas müsse genutzt werden, um globale Probleme wie Klimawandel und Armut in unterentwickelten Ländern zu lösen. Europa müsse bürgernäher sein. Die Bürger müssten verstehen, warum Europa so wichtig für alle sei.

Deutschland muss gar nichts

„Ein reiches Land wie Deutschland muss lernen, seinen Wohlstand mit anderen Ländern zu teilen“, lautet der Kommentar eines Journalisten der „Welt“ zu Macrons Rede. Dieser Satz dürfte so ziemlich jedem Deutschen den „Kamm anschwellen“ lassen. „Deutschland muss gar nichts“ dürfte vielen angesichts der Worte dieses Journalisten durch den Kopf gehen. Bürgernäher muss Europa in der Tat werden, zum Beispiel mit direkter Demokratie, damit die Bürger selbst über wichtige Themen Stellung beziehen können.

Nach all den Erfahrungen wie den Abkommen TTIP und dem UN-Migrationspakt wird versucht, Verträge still und heimlich am Bürger vorbei zu verabschieden. Auch wenn die Bundesregierung behauptet, der Migrationspakt sei rechtlich nicht bindend, so ist er doch verpflichtend. Und moralischer Druck reicht dann schon aus, damit aus rechtlich nicht bindend schon bald Vollzug wird.

1,9 Millionen Asylanträge und 9,8 Millionen Sozialhilfeempfänger

Das Thema Flüchtlinge beherrscht seit 2015 die Schlagzeilen und angesichts von 1,9 Millionen Asylanträgen und der Tatsache, dass Deutschland nach den USA das Land mit den größten Ausgaben für humanitäre Zwecke ist, ist diese Aussage gelinde gesagt eine eklatante Unverschämtheit. Gleichzeitig geht bei uns die Infrastruktur den Bach runter und die digitale Infrastruktur ist in großen Teilen gar nicht vorhanden.

Welchen Wohlstand soll Deutschland teilen? Den Wohlstand, den sich Rentner durch Flaschensammeln dazu verdienen müssen? Ein Land das 9,8 Millionen arbeitslose Hartz-IV-Empfänger und Sozialhilfeempfänger hat? Dazu kommen Kurzarbeiter, Mindestlohnempfänger und 1-Euro-Jobber. Das reiche Deutschland hat fast 2.000 Milliarden Euro Schulden. Der „Reichtum“ Deutschlands ist in Wirklichkeit eine verdeckte Armut. Noch ist das Land leistungsfähig. Doch es wird von Jahr zu Jahr ausgenommen, wie eine Weihnachtsgans.

Griechen haben mehr Vermögen als Deutsche

Die Pro-Kopf-Vermögen in Frankreich, Italien und sogar in Griechenland sind im Durchschnitt höher als in Deutschland. Die Renten in Frankreich, den Niederlanden und in Österreich sind höher als in Deutschland. Die letzte Vermögensstudie der EZB fand heraus, dass die Deutschen zu den Ärmsten in Europa gehören. Das Vermögen liegt im Median bei 57.000 Euro, ein Vielfaches unter dem der angeblich armen Südländer wie Spanien (160.000) und Italien (146.000).

Die Deutschen zahlen mit die höchsten Steuern in der EU und so verwundert es auch nicht, dass die Deutschen die Zahlmeister Europas sind. In Griechenland verschwinden die Milliarden in schwarzen Löchern, die die Deutschen zur „Rettung“ Griechenlands gezahlt haben. Dass Griechenland noch immer pleite ist und immer pleite sein wird, solange es den Euro gibt, davon sprechen die Medien nicht. Zudem soll bald die Schulden- und Haftungsunion kommen. Dann dürfen die Deutschen für alle maroden Staaten und Banken Südeuropas, die pleite gehen, zahlen. Die Zinspolitik der EZB beraubt die deutschen Sparer ihrer Einkünfte und treibt sie in die Altersarmut.

Ungerechte Belastung

Wo soll da also noch Reichtum sein? Von welchem Wohlstand spricht der „Welt“-Journalist? Soll das Rentenniveau in Deutschland auf 30 Prozent oder die Leistungen bei Arbeitslosigkeit noch mehr gesenkt werden? Wenn Europa solidarisch sein sollte, würde das bedeuten, dass Ausgaben, die sich ein Staat nicht leisten kann, nicht der Bevölkerung eines anderen Staates aufgehalst werden. Zudem wird in der EU nicht dem Umstand Rechnung getragen, dass Deutschland zwar das größte BSP in der EU hat, jedoch wird es auch von einer größeren Einwohnerzahl erwirtschaftet. Die Anteile, die einzelne Mitgliedsländer in die EU einzahlen, beziehen sich immer auf die absolute Zahl des BIP. Beim BIP pro Kopf liegt Deutschland jedoch nur auf Platz 9 der EU. Diese Relation wird nicht berücksichtigt, weshalb die Deutschen nach wie vor als die Zahlmeister der EU herangenommen werden.

Kalte Enteignung

Die Deutschen fühlen sich angesichts solcher Äußerungen und jahrelanger Ausbeutung und Enteignung sicher nicht verpflichtet, auf einen Lebensstandard von vor der Industrialisierung zurückzufallen, nur weil behauptet wird, andere Länder hätten „nicht so viel“. Deutschlands Bürger haben all das hart erarbeitet, übrigens unter sehr hoher Steuerlast und mit einem viel späteren Renteneintrittsalter, als in allen anderen EU-Staaten. Es ist die Politik der EU und vorrangig Angela Merkels, die dafür gesorgt hat, dass die EU gespalten und in diesem jämmerlichen Zustand ist. Deutschland wird bald zu den Armenhäusern der EU zählen. Dazu kommt die Spaltung in der deutschen Gesellschaft und die schwindende Sicherheitslage, dank Merkels „weiter so“ und „wir schaffen das“ Politik.

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