+++ Macron will Iran schwächen und Neuordnung in Nahost etablieren+++

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MacronNahost

Macron sagte nach den Luftangriffen auf Syrien, er wolle den US-Präsidenten „dazu bringen“, das Atomabkommen mit dem Iran nicht aufzukündigen. Deshalb sei er zu einem Treffen mit Trump nach Washington gereist. Macron, der in Europa und der Welt wieder eine größere Rolle als seine Vorgänger spielen will, hat aus diesen Gründen an den Militärschlägen gegen Syrien teilgenommen. Frankreich müsse im Nahen Osten wieder eine maßgebende Rolle spielen und könne nicht mehr bloß Mitläufer der USA sein, so Macron.

Macron will also mit den „ganz Großen mitspielen“. Das zeigte auch sein dreitägiger Staatsbesuch bei Trump. Der drei-stündige Arbeitsbesuch von Kanzlerin Merkel, der am Freitag stattfindet, wird dagegen recht dürftig ausfallen. Auch Merkel wird versuchen, Trump von seinem Vorhaben, das Atomabkommen mit dem Iran zu kündigen, abzubringen. Denn Frankreich und Deutschland sind am Fortbestehen des Abkommens interessiert.

Denn der Iran ist ein riesiger Wirtschaftsmarkt, der für deutsche und französische Unternehmen noch erschlossen werden kann. Eine Verstimmung des Verhältnisses wäre für Deutschland und Frankreich höchst kontraproduktiv und bedeutete den Verlust potentieller neuer und profitabler Märkte. Die Präsenz des Iran in der Region allerdings wollen sowohl Trump als auch Macron und Merkel deutlich schwächen. Eine Entspannungspolitik mit dem Iran ist in dieser Hinsicht aber noch in weiter Ferne.

Macron sprach sich in Washington für eine Erweiterung des Iran-Abkommen aus, die der Iran bislang sehr deutlich ablehnte. Auch China und Russland sind nicht an Änderungen des Abkommens interessiert. Gleichzeitig warnten sie vor einer Sabotage des Abkommens. Damit Trump nicht von der Vereinbarung abspringt, schlug Macron Nachverhandlungen vor: Das Abkommen solle um weitere Regelungen zum Raketenprogramm erweitert werden – zudem solle es neue Vereinbarungen „zur Präsenz des Irans im Nahen Osten“ geben.

Neben der militärischen Zusammenarbeit mit den USA strebe Macron auch eine politische Lösung in der Region an, die „Stabilität“ garantiere. Die „syrische Frage“ müsse gelöst werden (Sturz Assads) und es dürfe „keine Hegemonie“ (Iran) im Nahen Osten mehr geben. „Wo immer es Ärger gibt, im Jemen oder Syrien, ganz egal wo, immer steckt der Iran dahinter“, sagte Macron. Und Russland verstricke sich immer mehr in diese Konflikte, hinter all denen der Iran stecke.

Wie der Iran schon ankündigte, wird er sich nicht auf die von Macron vorgeschlagenen „Erweiterungen“ des Atomabkommens einlassen. Auch Russland hat seine Haltung gegenüber Macrons Vorschlag klargemacht. Zudem ist unklar, ob die aktuelle Vereinbarung so einfach aufgekündigt werden kann. Denn sie ist mit einer UN-Resolution verbunden. Ist der nächste Konflikt im Nahen Osten bereits vorprogrammiert?

 

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