„Medienstaatsvertrag“ – Staatlich verordnete Zensur alternativer Medien?

1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (4 votes, average: 3,50 out of 5)
Loading...
Unbenanntes Design(83)

Die Erfinder des Rundfunkstaatsvertrages haben sich offenbar etwas ganz Neues ausgedacht. Wie kann die Meinungsfreiheit in Deutschland am einfachsten eingeschränkt werden, ohne das Grundgesetz zu brechen? Mit dem Medienstaatsvertrag! Ein aktueller Entwurf des Medienstaatsvertrages sieht vor, auch alternative Medien, Blogger, Betreiber anderer Websites sowie Nutzer von Social Media Plattformen zu einer Rundfunklizenz zu verpflichten. Dann läge es in den Händen des Staates, wer die Lizenz für den Medienstaatsvertrag erhält, um Informationen im Internet publizieren zu dürfen.

Dieses potenzielle Zensur-Vorhaben wird in dem Entwurf als „zeitgemäße Regulierung“ betitelt, „die sich vor allem gegen Internet-Riesen richtet und Entfaltungsräume für die vielen Kreativen eröffnen soll“. Wenn jedoch künftig darüber entschieden werden könnte, welcher Blogger und welche Website eine Lizenz zur Veröffentlichung ihrer Informationen und Nachrichten bekommt, könnte dies schnell verheerende Folgen für die Meinungsfreiheit haben; nämlich dann, wenn „unliebsame und unbequeme“ Blogger und Websites keine Lizenz mehr erhalten. Dass diese Behörden die Lizenz verweigern oder entziehen können, liegt auf der Hand. Meinungsfreiheit wird dann „staatlich verordnet“.

In dem Entwurf werden neue Begriffe wie „Benutzeroberfläche“ oder „Medienintermediär“ für Blogger, Websites, Facebook-Seiten oder Twitter verwendet. Dann dürfte bald alles auf der „Abschussliste“ stehen, was sowohl staatlichen Behörden als auch den Massenmedien nicht in den „Kram passt“. Übrig bleibt dann nur noch eine Meinung – die des Mainstreams und der Regierung. Es wird dann nicht mehr möglich sein, staatliche Propaganda, Falschnachrichten sowie Desinformation auf alternativen Kanälen und Websites zu entlarven.

Anscheinend reichen unserer Regierung sowie den Mainstream-Medien die aktuellen Zensur-Maßnahmen, die beispielsweise durch Facebook oder Google ausgeführt werden, nicht aus. Auch das angeblich gegen „Hatespeech“ von Merkels „Zensur-Minister“ Heiko Maas eingeführte NetzDG reicht nicht aus, um vom Mainstream abweichende Meinungen zu unterdrücken. Wenn der Medienstaatsvertrag kommt, dann ist Deutschland endgültig zu einem totalitären Staat geworden. Die Bevölkerung wird dann so gut wie nichts mehr über False Flag Anschläge oder Gewalttaten durch Migranten erfahren. Gute Nacht.

Über ein Kontaktformular können beunruhigte Bürger Kommentare gegenüber dem Vorhaben abgeben. Die Frist für Anregungen zum Medienstaatsvertrag wurde auf den 30. September verlängert. Anscheinend ist die Resonanz sehr hoch.

 

Diese und tausende andere News finden Sie ab jetzt auch auf Krisenfrei.de
  • Deutschlands größte alternative Suchmaschine
  • Über 2000 News aus allen TOP Quellen
  • Unabhängig und Übersichtlich
>>> JA, ich möchte alle alternativen News auf einen Blick

10 Kommentare zu "„Medienstaatsvertrag“ – Staatlich verordnete Zensur alternativer Medien?"

  1. Die Zensur gilt solange bis die 25 Millionen bestellten Neger von der Merkel da sind. bis dahin erzählen uns die Arschlöcher die gehen ja pausenlos wieder heim, gell?

  2. Davon träumt der Saarlandpisser aber nur. Es gibt zu vieles was dem Zugriff der deutschen Sozis entzogen ist. VK, Gab und jede Menge anderes.

  3. Ja natürlich ist das Zensur pur. Wir sind schon längst DDR 2. Es istr ein einziger Skandal! Nun wären aber gerade die alternativen Medien, Blogger usw. gefordert, sich dagegen massiv zu wehren – gemeinsam mit uns Lesern. Nur still vor sich hinbrummeln und alles hinnehmen hilft nichts! Alle Macht geht vom Volk aus. Warum nutzen wir sie nicht endlich? Ich kann mich als Kind daran erinnern, dass irgend jemand erzählte, dass man früher heimlich verbotene Sender hörte und verbotene Zeitsschriften las. Dafür konnte man in den Knast kommen. Genau dahin werden wir wieder kommen, wenn wir das durchgehen lassen. Werdet laut! Wieviel wollen wir uns von dieser Sekretärin für Agitation und Propaganda noch gefallen lassen?

  4. „Welche Regierung würde es wagen, die politische Freiheit anzutasten, wenn jeder Bürger ein Gewehr und fünfzig scharfe Patronen zu Hause liegen hat?“ MEW Bd. 21, S. 345. Friedrich Engels

  5. genau so begann ja auch das cannabis verbot.
    auch heute noch kann man beim amt eine lizenz beantragen,
    nur: man kriegt sie einfach nicht.
    ok, ausser man ist schwer krank und wartet ewig.

    naja. linke scheisse halt.
    wenn man beim inhalt nur verlieren kann,
    muss man seine ideale eben mit gewalt ‚verteidigen‘.

    auch gegen ‚legale opposition‘
    die sich z.b. ans aggressions verbot hält.

    Isikat, wir sind und bleiben ne minderheit.
    zu viele leute sind gefangen im goldenen käfig / in der matrix.
    es läuft irgendwie, und irgendwie wirds schon weiter laufen ..
    weil genau diese dummheit belohnt wird, bis die blase platzt.

    ich werd den crash feiern.
    wenigstens wird dann mal die overpopulation reduziert.

  6. Franz Josef Kostinek | 30. August 2018 um 6:45 | Antworten

    Das Problem kann nur durch Neuwahlen gelöst werden. Hoffentlich wird vorher nicht versucht die Menschen über Ihre Rechte zu informieren.

    • Ihr Glaube in Ehren, aber Neuwahlen werden nichts mehr ändern. Der medial-politische Komplex ist zu mächtig, zu einig, zu skrupellos geworden, um ihn einfach abwählen zu können.
      Die Menschen hätten durch sanften und weitgehend risikolosen zivilen Ungehorsam das perfide System blockieren können. Doch das haben sie nicht gemacht, die Chance wurde vergeben, jetzt ist es zu spät. Agitation und Propaganda haben gesiegt.
      Es gibt nur noch eine Möglichkeit, nämlich…….

  7. Ich verstehe die Aufregung nicht! Seit Verkündigung des Grundgesetzes am 24. Mai 1949 wird alles unterbunden, was der politischen Korrektheit widerspricht. Bisher half nur, die Mitläufer und Stützer der Umerziehung mit ihren eigenen Waffen zu schlagen, ohne dass es ihnen bewusst wird. Es genügt, die zu adressieren, die sich das Denken bewahrt haben.
    https://www.dzig.de/search/node/Umerziehung

  8. Wo kommen wir denn hin, wenn die unerhörte Gunst, die uns gewährt wird, nämlich die eigene Meinung sagen zu dürfen, von unbefugten unwerten Menschen mißbraucht wird. Das kann die Große Vorsitzende nicht hinnehmen, hat sie gerade zu den Ereignissen in Chemnitz gesagt. Morde an Deutschen – kein Problem, aber dafür nicht die Große Vorsitzende zu loben, das geht nicht, da fährt die ganze Staatsmacht auf. Zu Recht, wie ich finde, denn Meinungsfreiheit wird schändlich mißbraucht, wenn sie nicht der Großen Vorsitzenden gefällt.
    Ein Mord, begangen an einem Deutschen von Asylforderern, das ist in Ordnung so, dafür wurden sie offenbar geholt, deshalb werden sie nicht abgeschoben und bekommen ihren Lohn (Hatz4) auch, wenn sie offiziell illegal sind. Bestenfalls ist so ein Mord von regionaler Bedeutung.
    Von landesweiter Bedeutung ist aber der grausame und empörende Fall, daß ein Fremder in Wismar „verprügelt“ (ZDF) wurde. Ganz Deutschland hält die Luft an, es wird zur Treibjagd geblasen.

    Langer Rede kurzer Sinn: Natürlich wird es bald unmöglich sein, eine Meinung zu verbreiten, die der Großen Vorsitzenden und ihrem Gesindel nicht gefällt. Wartet nur noch ein Weilchen, das geht schneller als man denkt. Und ihr werdet die Erfahrung machen, wie schnell eure Nachbarn zu Denunzianten und Vollstreckern werden. Nicht immer, aber immer öfter.

Hinterlasse einen Kommentar

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*