+++ Mehrheit der Deutschen will Schulz nicht als Minister +++

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Für Schulz wird es immer peinlicher. Von den Medien nur noch verlacht, avancierte er vom Umfaller der Nation zum Hanswurst bis hin zum Steigbügelhalter Merkels, mit seiner abstrusen Idee der „Vereinigten Staaten von Europa“. In der deutschen Politiklandschaft ist man eben stärker im Focus, als in Brüssel oder Straßburg. Jeder Schritt wird beobachtet, gerade jetzt, bei dem erneuten, erbärmlichen Versuch einer Regierungsbildung – eine neue GroKo, die ohnehin keiner will, wurde doch die alte überdeutlich abgewählt.

Die Unzufriedenheit bekommt Schulz nun nicht mehr nur aus den eigenen Reihen zu hören. Über 70 Prozent der Wähler wollen Schulz in keinem Ministeramt sehen – parteiübergreifend. Denn noch am Tag nach den Bundestagswahlen sagte Schulz, in eine Regierung mit Merkel werde er nicht eintreten. Nicht nur dies scheint er sich anders überlegt zu haben. Der Spiegel will Informationen darüber erhalten haben, dass Schulz in einer Merkel-Regierung unbedingt ein Ministeramt haben möchte. Dafür gebe er den Parteivorsitz ab. Offen sei lediglich, welches Ministeramt er haben will.

Nahezu 70 Prozent der Wähler wollen Schulz sogar auf gar keinen Fall in einem Ministeramt sehen, schreibt die Welt. Auch bei den SPD-Wählern ist die Mehrheit gegen Schulz als Minister. Zwei Drittel der SPD Wähler wollen ihn zudem nicht in der Regierung sehen. Die GroKo Neuauflage ist auch in der SPD immer noch umstritten. Nach der historischen Wahl-Schlappe der SPD hatte Schulz zuerst eine erneute Koalition mit Merkel kategorisch ausgeschlossen. Nach den geplatzten Jamaika-Gesprächen änderte er seine Meinung.

Die vor einer Woche begonnen Koalitionsgespräche gestalten sich zudem schwierig. Aktuell ist das Thema Flüchtlingspolitik und Familiennachzug auf der Tagesordnung. Bislang gab es hier keine Annäherung. Trotzdem signalisierten beide Parteien (Union und SPD) Kompromissbereitschaft. Es werde intensiv gearbeitet und hart gerungen, hieß es am Morgen nach Treffen von Spitzenvertretern von CDU, CSU und SPD in Berlin. Entgegen des parteiinternen Drucks will sich Schulz die Option auf ein Ministeramt offen lassen.

Die Reanimierung der Großen Koalition gleicht wie die Erschaffung eines Frankenstein-Monster. Die GroKo war tot und ist tot. Das Wahlergebnis im September war mehr als eindeutig. Niemand will Merkel und Schulz an der Regierung sehen, geschweige denn eine neue GroKo. Dennoch wollen die beiden auf Biegen und Brechen regieren. Von einer neuen GroKo kann nichts Besseres zu erwarten sein, als in der vergangenen Amtsperiode. Im Gegenteil. Merkel verkündete beim World Economic Forum in Davos überdeutlich, wohin es für Deutschland und Europa in den kommenden vier Jahren gehen wird http://www.watergate.tv/2018/01/25/word-economic-forum-in-davos-merkel-gibt-kurs-fuer-deutschland-klar-bekannt-deutschland-wird-abgeschafft/.

Gute Nacht, Deutschland – Schlaf weiter.

Watergate Redaktion 29.1.2018

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