Mercron: Zweisam an der EU-Front?

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Vor dem EU-Sondergipfel am 28. und 29. Juni hat sich Merkel bei ihrem Treffen mit Macron am Dienstag in Meseberg Rückendeckung geholt. Die braucht sie anscheinend, denn ihre einstige Stärke sowohl in Deutschland als auch in der Europäischen Union hat Merkel verloren. In Deutschland kann sie nicht mehr punkten. Hier sind ihre Tage gezählt. Deshalb lässt Merkel nichts unversucht, um auf EU-Ebene noch etwas erreichen zu können. Wenn ihre Zeit hier in Deutschland gekommen ist, kann sie froh sein, wenn sie Anschlussverwendung auf EU-Ebene bekommt.

In Meseberg haben die beiden „Verschworenen“ eine milliardenschwere Investitionsoffensive für Europa geplant. Dafür soll ein Eurozonen-Budget im Rahmen der bisherigen Haushalte geschaffen werden. Macron drängt schon lange auf ein Euro-Budget. Jetzt wird das neue Budget ab 2021 schrittweise in die Haushaltsplanungen eingebaut. Die Verhandlungen mit Macron will Merkel als Basis für den EU-Sondergipfel am 28. und 29. Juni nehmen.

Merkel will auf Biegen und Brechen „europäische Antworten“. Das sagte sie erneut bei dem Treffen mit Macron. Merkel glaubt, dass die Ausweitung von Investitionen die Ungleichgewichte in Europa mindern werde. Gerade die strukturschwachen Gegenden Europas seien Hochburgen von Populisten, ergänzte Merkel. Konkret bedeutet die „Ausweitung von Investitionen jedoch, dass stärkere Länder für schwächere bezahlen und wahrscheinlich haften.

Was Merkel als Populisten bezeichnet, sind Gegenströmungen und Proteste gegen die unveränderte lösungsfreie Einheitsbreipolitik von Merkel und Co. Auch mit der GroKo ist keine Verbesserung zu erwarten. Mit Merkel mitnichten. Im Gegenteil. Zahlreiche Wirtschaftsexperten bescheinigten Merkel bereits ihre große Mitschuld am Untergang Europas. Deutschland hat sie dem Untergang schon preisgegeben.

Wenn sie von Populisten-Hochburgen in strukturschwachen Ländern spricht, dürfte Merkel in einem Punkt nicht ganz unrecht haben: Wenn die GroKo weiter so mit Deutschland verfährt, gehört es bald auch zu den strukturschwachen Ländern der EU.

Den Zerfall Europas werden Mercron kaum aufhalten können. Zu viele Länder unterstützen Mercron bereits nicht mehr. Der Osten der EU hat sich abgewendet und acht Nordländer der EU haben unlängst einen Brandbrief nach Brüssel geschickt. Dem EU-Gipfel am letzten Juni Wochenende dürften demnach also alle entgegensehen. Pro-Europäer und EU-Skeptiker.

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