Merkel blockiert Einsicht in Lobbyregister

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Was hat die Bundeskanzlerin noch alles zu verbergen? Diese Frage stellt sich nicht nur angesichts des Wirecard-Skandals, in den die Bundesregierung tief verwickelt ist, sondern auch bezüglich der Forderung eines Lobbyregisters für Politiker. Wie das Magazin der „Stern“ berichtete, blockiert Merkel offensichtlich die Einführung eines wirkungsvollen Lobbyregisters. Stattdessen soll es wegen Merkels Intervention nur eine „abgespeckte“ Version geben, in die sich zwar Firmen und Verbände eintragen müssen – die konkreten Lobbykontakte zu den Politikern und die gezahlten Geldsummen sollen jedoch nicht in das Register eingetragen werden.

Zudem soll das Lobbyregister nur für Abgeordnete gelten, jedoch nicht für das Kanzleramt und Mitglieder der Bundesministerien. Die Sache ist insofern brisant, als derzeit die Rolle Merkels und ihres Finanzlobbyisten Olaf Scholz im Wirecard-Skandal genauer unter die Lupe genommen werden soll. Zudem spielte offenbar Merkels ehemaliger Minister zu Guttenberg ebenfalls eine Lobbyrolle im Wirecard-Betrugsskandal, die immer stärker hinterfragt wird.

Merkel wird vorgeworfen, „Warnhinweise auf ein Fehlverhalten des Unternehmens möglicherweise nicht rechtzeitig ernstgenommen zu haben“. Fakt ist aber, dass sich Merkel noch im September 2019, kurz vor Ausbruch der Viruspandemie in Wuhan, in China für das Unternehmen Wirecard eingesetzt hat. Sie hatte sich dafür stark gemacht, dass der Zahlungsdienstleister Wirecard am chinesischen Markt Fuß fassen könne.

Dazu schaltete Merkel den ehemaligen Verteidigungsminister Theodor zu Guttenberg ein. Guttenberg beriet den Dax-Konzern Wirecard bei dessen Expansion nach China mit seiner Investment- und Consultingfirma „Spitzberg Partners“. Dass Merkel im September nichts von den Betrugsvorwürfen gegen Wirecard gewusst hat, ist unwahrscheinlich. Denn Bundesfinanzlobbyist Scholz wusste bereits seit Februar 2019 von den Vorwürfen gegen das Unternehmen.

Es ist viel mehr davon auszugehen, dass Merkel über alles informiert war und bewusst so gehandelt hat. Was tatsächlich geschehen ist, muss noch weiter untersucht werden. Es gibt bereits eine neue Spur, die wieder ins Finanzministerium führt und zur Commerzbank, welche eine der großen Kreditgeber für Wirecard war. Wir hatten hier über den Fall berichtet: https://www.watergate.tv/wirecard-skandal-neue-vorwuerfe-gegen-finanzministerium/

Fest steht: Mit der Blockierung des Lobbyregisters für alle Politiker steht Merkel weiterhin für die Intransparenz der Handlungen der Bundesregierung. Mehr noch: Merkel versucht offenbar ganz gezielt die Machen- und Seilschaften hinter den Kulissen zu vertuschen.

Um offenzulegen, wie groß das Ausmaß der Korruption rund um den milliardenschweren Wirecard-Skandal und inwieweit die Bundesregierung tatsächlich verwickelt ist, müsste eine unabhängige Enthüllungsorganisation den Fall untersuchen und die Faken auf den Tisch legen – ganz ähnlich dem „Project Veritas“, welches in den USA Korruption und mafiöse Machenschaften aufdeckt. Auch wir forschen weiter. 

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10 Kommentare zu "Merkel blockiert Einsicht in Lobbyregister"

  1. Das verbrecherische Element wird fallen
    wie Honecker !!!!!

    • Hoffentlich bald, sonst sind wir alle ruiniert.

    • @Ingo,
      Honecker ist nicht gefallen, er ist auf eigenem Wunsch abgetreten und lies sich dann in seinem heissgeliebten Citroen DS21XL, Sonderausführung umgebaut von Volvo in Schweden, quer durch die BRD unter dem von Kohl gestellten massiven Polizeischutz nach Zürich fahren wo er noch 100 Millionen DM von einer Bank abholte(wo hatte er das denn überhaupt her?)Dann erst flog er nach Chile.
      Das hatten wir in einer Sondersendung in den Nachrichten im Fernsehen in Kanada gesehen, in Deutschland wurde das bestimmt nicht gezeigt, man hatte euch schon damals belogen. Auch bekam er seine Rente und seine Pension von der BRD nach Chile nachgeschickt und das war nicht wenig, soll angeblich um die 20000,- DM pro Monat gewesen sein.
      Günter Guillaume warnte 1981 noch lachend bei seiner Abschiebung in die DDR „Aber einer von uns ist noch da und ihr werdet euch wundern wer das ist.“ Er kann nur Kohl gemeint haben, auch das hat man euch nicht gezeigt, es war schon damals alles Lug und Betrug! Wer hatte denn Merkel ins Kanzleramt gehoben? Das war Kohl! Geht euch jetzt ein Licht auf?

  2. ich wüßte genau, was ich mit dieser mafia-brut dort, in dem kanzleramt, machen würde. es wäre ein fest für mich. mein verachtung gegenüber dieser weltweitumspannenden, aber sich im krepieren befindlichen kabale ist unendlich. unendlicher als das universum. mögen diese erbärmlichen kreaturen verr*******. kein hahn kräht nach ihnen.

  3. Na ja, Diktatur eben!!

  4. So tief wie die Alliierte Besatzungsverwaltung genannt BRD
    Aber das wollen können oder glauben die meisten in der BRD
    nicht,da sie es einfach aufgrund der Jahrzehnte langen Sieger-Propaganda nicht
    können, oder sie in der sogenannte BRD DDR geboren wurden, und da die meisten glauben
    das das Deutsche Reich 1945 untergegangen wäre, und sie es reflexartig mit dem NAZIS Asizoniren wären sie sich krampfartig dagegen das es Völkerrechtlich noch besteht,und die kein Staat im siehne des Völkerrechtes ist, und das Deutschland(Gesamt West Mitte und Ostdeutschland von den sogenannten 4 freunden besetzt ist, und heute durch eine Verwaltung seit 1990 unter Führung der USA gehalten wird. Das ist die heutige Realität von Deutschland schon fast 80Jahre lang.

  5. Danke für die dreckige Politisch korrekte Zensur, ich werde euch Frau Merkel
    als treue System Medium im Internet empfehlen, noch mal besten dank für die Verteidigung unser freiheitlichen demokratischen Grundordnung.

  6. TheLORD `s Truth is Victory | 6. September 2020 um 8:50 | Antworten

    Es ist einfach unerträglich wie diese Rotznasenkreatur merkel ihre Komplizen immer noch im Griff zu haben scheint. Besser rufen wir gemeinsam den
    Namen des einzig Gerechten , Des Christus an, er möger uns bewahren vor dieser
    egozentrischen und morgierigen Kreatur, die keine Achtung und Gewissen gegenüber
    humanoiden Wesen, nochnichteinmal vor wunderbaren Kindern zeigt, sondern nur ein Ziel verfolgt:
    Machterhalt und eine Neue Weltordnung für Wenige und Übernahme der
    gesamten Schöpfung E R D E.
    Wer gibt diesen verkommenen Kreaturen überhaupt das Recht dazu über uns
    Goyem zu verfügen, wie über ein Stück Sch……!! Schon mal
    darüber nachgedacht. Dann wacht auf und denkt über diese
    Dinge, Realitäten des Seins oder Nichtseins nach!!!

    Der Sumpf dieser schwarzen Kreatur [ totale geistige Verkommenheit in einer Blackmagic]
    merkel mit allen Komplizinnen und Komplizen der Grauen aus einer perversen undurch-
    schaubaren Politik der Verachtung, Gewissenlosigkeit und einer nicht mehr nachvollziehbaren
    E G O Z E N T R I E und Herrschsucht !!!!!!

    Es muss einfach hier einmal klar und unzweideutig gesagt werden: “ Die Asylpolitik der Kabbalen Eliten Satans ist ein fast ein Jahhundert alter gezielter Plan des dubiosen Couldenhove-Kalergi und das passende Essay:
    Die Fantasie von K a l e r g i [selber ein Mestize]: M e s t i z e n sind eher
    m a n i p u l i e r b a r, haben w e n i g e r C h a r a k t e r u n d sind w e n i g e r i n t e l l i g e n t — Realisierung des Kalergi-Plans: Die Invasion der Einwanderer in Europa — Der Kern des Plans: Die jüdische
    H e r r e n r a s s e regiert die Mischlinge – Leben – Der Kalergi-Plan — Adels-Zionistenjuden im Einklang mit dem Kalergi-Plan: Masaryk, Benesch, Max Warburg, Ignaz Seipel, Karl Renner, Edouard Herriot, Noel Baker, Winston Churchill[ Wichtige pers. Anmerkung: unseren Dank für die Bomben auf Dresden
    u a Großstädte und die vielen getöteten Kinder und Frauen und noch so `ǹ paar Männer], Aristide Briand, Stresemann etc. — Adels-Zionistenjuden im Einklang mit dem Kalergi-Plan: Adenauer, John Foster Dulles, Robert Schuman, Depasperi, Paul Henry Spaak, Helmut Kohl, Jean-Claude Juncker etc. merkell und
    Komplizen eben dazu …
    [ Der Plan reifte geistig ungef. 1922-23]
    präsentiert und übersetzt von M i c h a e l P a l o m i n o (2015)

    Dazu noch ein winziger Auszug einer Veröffentlichung einer couragierten
    Persönlichkeit die gegen die typische C o l e u r des verlogenen Zionismus entschieden ,
    klar und eindeutig eingeht:
    Die Pseudo-Zionisten und ihr schmutziger Krieg gegen die Wahrheit!
    “Es geht um das politische Totschlagargument des Antisemitismusvorwurfs, was natürlich gerade in Deutschland auf fruchtbaren Boden fällt, erreicht mit schmutzigen Unwahrheiten und Diffamierungen gegen aufrechte Menschen, die sich nicht einschüchtern lassen wollen. Das Resultat ist immer das gleiche: Die Pseudo-Zionisten erreichen sofort Gehör und die Medienhoheit, während die Kritiker der israelischen Politik an den Pranger gestellt, ja nicht einmal „öffentlich-rechtlich“ gehört werden.
    Es ist ganz klar, dass die Lobby Referate und Veranstaltungen und ihre inhaltlichen Fakten fürchtet, und wo dokumentiert wird, was im „Jüdischen Besatzungsstaat“ vor sich geht. Was zur Zeit in Deutschland, in den Medien und in der Politik vor sich geht, hat Formen angenommen, die ich für nicht möglich gehalten hätte.

    Das ist wohl wahr, denn Niemand in diesem einst so wunderbaren,vielfältigen
    und kulturreichen Land , hätte sich jemals vorstellen könnern, was gegen dieses Volk an
    Unbgeheuerlichkeiten abgelaufen ist 1 WW/2te WW, weiter sind eigentlich
    keine Hinweise mehr nötig, wie Reparationen nach dem 1ten WW. Dazu sollte
    man die klaren Aussagen eines zum Christentum umgekehrten Juden
    wie Benjamin Freedman, analog die Rede 1961 in Washington Willard Hotel………….
    kennen. Wer sagt denn nun die Wahrheit ein Christ oder falsche
    Juden im Sinne der Offenbarung Christi jeweils die Verse 9
    aus den Kapiteln 2+3 !!!!!!!
    Das liegt wohl offensichtlich auf der Hand, nämlich welcher C oleur
    Satanbsabeter nur sein dürfen, denn das bestimmt der Chef,
    der biblische Ankläger/Satan!!!!!!
    Also ist es eigentlich nicht erforderlich, sich über ein anloges Theme, wie tief
    der Sumpf der verkommenen merkel auch nur sein kann.
    Kein Brunnen dieser Erde, keine Höhle kann so tief sein und symbolisieren, wie
    verkommen und menschenverachtend merkel ist, na klar die marxistischen
    Genossen Mask,/Fem. ebenso.
    Als Provokation für die Besucher dieses Forums und jene, die über nichts mehr nachdenken
    noch ein Stück Wahrheit des C hristus:
    “*42 Doch Jesus entgegnete ihnen: »Wenn es tatsächlich so wäre, dann würdet ihr mich lieben; denn ich komme ja von Gott zu euch; in seinem Auftrag und nicht aus eigenem Entschluss. *43 Aber ich will euch sagen, weshalb ihr mich nicht versteht: weil ihr meine Worte überhaupt nicht hören könnt! *44 Denn ihr seid Kinder des Teufels. Und deshalb handelt ihr so, wie es eurem Vater gefällt. Der war schon von Anfang an ein Mörder, wollte mit der Wahrheit nichts zu tun haben und war ihr schlimmster Feind. Sein ganzes Wesen ist Lüge, er ist der Lügner schlechthin – ja, der Vater jeder Lüge. „
    Die Empfehlung weiterlesen im Joh. Kap. 8, denn es kommt noch dicker und
    realer, denn der Herr aus Geist und Wahrheit spricht zu den falschen Juden
    einen unmissverständlic hen Klartext. israel ist nicht das Land , was es vorgibt zu sein!
    Es hat auch keinbenjh Sinn hier nocheinmal die klaren Aussagen
    eines Miko Peled, Sohn eines Israelischen Offiziers einzublenden, ers geht den
    meisten wohl sprichwörtlich am Ar……. vorbei. Also lassen wir`s !!!!!!

    Nun was wissen wir, oder die alten Genossen der ehemaligen DDR über merkel
    Frage: Wollen wir als ehemalioge Deutsche so utopibesoffen bleiben und dieser
    Zerstörungs und Lügenpolitik von merkel und konsorten weiter folgen.
    Wenn wir einmal darüber nachdenken wohl kaum.
    Die Zeiten ändern sich und auch wir Menschen müssen uns ändern und
    abkehren von Egozentrie und einem anerzogenen Konsumrausch, der diese
    Erde nur noch weiter zerstört, als sie es bereits ist.
    Zum wiederholten Male: Wacht auf, denn anderenfalls gibt
    esd kein Erwachen mehr. Wir brauchen in diesem Land keine ewig, verlogenen
    Schmarotzer, die nur noch die Hand aufhalten und jeden Deutschen
    aufs tiefste täglich diffamieren und verleumden. Aber was solls, ihr
    begreift es eh nicht… Die Manipulation des Geistes zeigt seit Jahrzehnten seine
    offene, erkennbare Wirkung, die sich bezeugt in Angst und Verstörtheit—
    Diskussionen über Historie sind überflüssig, ich weis und so weiter, es war so und so..
    Das hilft der Gesellschaft nicht. Besser mit unfassbaren Realitäten
    aufwarten und Verkommenheit des Geistes dieser Erde erkennen und
    sich wandeln. Das können wir alle nur, wenn wir uns Licht und
    Wahrheit in Christus wieder zuwenden, einer harmonisierenden Kultur des
    Anstands und des Rechts. Das ist absolut nicht schwer, wenn wir uns alle

    wieder für die hohen Werte des Allmächtigen Schöpfers eintreten, miteinander und füreinander,
    darüber sprechen, z.B. in gut organisierten Hauskreisen in eine bessere
    Welt umkehren, die Wahrheit, Liebe und Erkenntnis des Erbarmens Gottes
    und einer koexistentielolen Liebe untereinander ist. Merken wir nicht, wie uns
    dieser Zionismus durch Perversionen wie Gender total zerschlagen hat und uns
    als gedanklenlose Egozentriker aufgebaut und manipuliert hat.
    Statt des weltlich konzipiertgen geistigen Unrats solte jeder Rechner über
    ein gutes Bibelprogramm/Tageslosungen, verfügen wie z.B. Hoffnung für Heute [ für jeden freo ladbar]und daraus
    täglich geistige Dinge zu besprechen und zu vertiefen, wie für heute
    z.B. die Losungenj des AT/NT 06.09.2020:
    Gott behüte dich vor allem Übel, er behüte deine Seele.
    Psalm 121,7
    Gott passt auf uns auf. Damit uns nichts Böses passiert.
    __________
    Von Gott kommt aller Friede. Und er soll euch helfen, euer Leben so zu führen, dass es ihm ganz und gar gefällt. Er bewahre euch immer. Damit ihr fehlerlos seid an Geist, Seele und Leib: wenn unser Herr Jesus Christus kommt.
    1.Thessalonicher 5,23
    Gott hilft uns ein gutes und gerechtes Leben zu führen. Er beschützt unser Körper und unsere Seele.

    Versucht es doch wenigstens einmal und gehen wir gemeinsam in einem
    einheitlichen Geist der Wahrheit, der Liebe zuneinander und eines vollkommenen Lichts
    des Einen Herrn, der Sohn Gottes und unser Heiland und Retter ist.
    Shalom/’Salam euch allen und den Schutz und Segen eines barmherzigen und
    liebevollen Schöpfers.

    Vaya con D I O S

    M a r a n a t h a

  7. Herrschende scheinen nicht zu merken, dass ihnen Geld, Macht und Lobbyismus wichtiger sind als Gesundheit und Menschenrechte.

    Das staatliche Handeln muss mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben im Einklang stehen. Dies folgt u.a. aus Art. 1 Abs. 3 GG, Art. 2 Abs. 2 GG, Art. 20 Abs. 3 GG und Art. 20a GG. Dass dem Verfassungs- und Gesetzgeber, auch der Regierung und Verwaltung die Fiktion zusagt, mindestens implizit sei an „alles“ gedacht, darum „alles“ geregelt worden, ist nicht ausreichend.
    „Der Lobbyismus hierzulande ist zügellos geworden und muss mit klaren Regeln in eine angemessene Spur gelenkt werden. In der Politik und in der Wissenschaft“ (Quelle: https://www.sueddeutsche.de/meinung/lobbyismus-deutschland-monsanto-1.4713046 ). Vorstehendes beweisen auch Entscheidungen des Petitionsausschusses wie z.B. die Begründung zur Petition 78460, in der festgestellt wurde, dass Glyphosat unbedenklich ist oder der unter https://www.youtube.com/watch?v=y5FiOrJClts veröffentlichte Vortrag eines Abgeordneten zum Thema „Macht und Ohnmacht der Volksvertreter“.
    Allgemein wird mit Billigung unserer Volksvertretungen die Zulassung von Industrieprodukten von der Industrie manipuliert, deren Hauptsorge nicht die Gesundheit der Verbraucher, sondern die Gewinnmaximierung ist.
    Beweise dazu kann man z.B. dem arte-Video „Unser täglich Gift – Wie unsere Lebensmittel uns krank machen“ entnehmen. Schöne Gesetze wie z.B. das Grundgesetz oder das Patientenrechtegesetz wirken nicht.
    „Bei der Zulassung, Sicherheit und Kontrolle von Medizinprodukten liegt ein Multiorganversagen vor. Politik und Kontrollbehörden unternehmen nichts, für Patienten ist diese Lethargie lebensgefährlich.“ (Quelle: https://www.sueddeutsche.de/politik/implant-files-versagen-politik-kommentar-1.4225871 ).
    Vorstehendes wird auch bestätigt unter https://www.focus.de/gesundheit/arzt-klinik/behoerden-verschweigen-infos-immer-mehr-deutsche-sterben-durch-gefaehrliche-implantate_id_9971803.html : „Implant Files“: „In Deutschland werden immer mehr Menschen durch gefährliche Implantate verletzt oder getötet …. Entscheidende Informationen halten die Behörden unter Verschluss. Das zeigen Recherchen des Norddeutschen Rundfunks (NDR), des Westdeutschen Rundfunks (WDR) und der Süddeutschen Zeitung (SZ) in Zusammenarbeit mit dem internationalen Konsortiums für Investigative Journalisten (ICIJ) sowie von rund 60 Medienpartnern.“
    Man wird nicht aufgeklärt, dass Metallimplantate (z.B. Amalgam, Kobalt, Gold) Autoimmunerkrankungen auslösen, siehe z.B. http://toxcenter.org/artikel/Autoimmunfax.php . Die Wahrheit über Titan-Implantate und Titandioxid kann man nur im Internet erfahren, z.B. unter https://www.welt.de/gesundheit/article8315256/So-gefaehrlich-koennen-Titan-Implantate-sein.html , https://www.tum.de/nc/die-tum/aktuelles/pressemitteilungen/details/31077/ und https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pubmed/19887611.
    Der Machtmissbrauch im Gesundheitswesen wird auch bestätigt unter https://www.deutsche-apotheker-zeitung.de/news/artikel/2015/02/06/pharmaindustrie-schlimmer-als-die-mafia: „Eigentlich sollen Medikamente den Menschen helfen und der Gesundheit dienen. Doch die Realität sieht anders aus. Das jedenfalls meint der dänische Mediziner Peter Gøtzsche, der zunächst für Arzneimittelhersteller arbeitete und heute das Nordic Cochrane Center in Kopenhagen leitet. Seine These: Die Pharmaindustrie bringt mehr Menschen um als die Mafia. Er hält das gegenwärtige System der Arzneimittelproduktion, -vermarktung und -überwachung für gescheitert.“ Es stellt sich die Frage, ob man der geplanten Impfung gegen Coronavirus / Covid-19 trauen kann.
    Eine Computertomographie entspricht der 100- bis 1000-fachen Strahlendosis des konventionellen Röntgens, vgl. z.B. http://www.pm.ruhr-uni-bochum.de/pm2007/msg00110.htm oder der Strahlung der Atombombe von 1945, vgl. z.B. https://www.welt.de/wissenschaft/article1667375/Experten-warnen-vor-Computertomografie.html. Strahlung verursacht neben Tumoren, siehe https://www.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Atomenergie/Krebs_nach_niedrigen_Strahlendosen.pdf auch Herzerkrankungen und Schlaganfall, vgl. https://cordis.europa.eu/article/id/31402-lowdose-radiation-may-cause-heart-disease-and-stroke/de.
    Dazu ein Zitat aus https://unschuldige.homepage.t-online.de/
    „Grundsätzliche Methode aller Gerichte, Behörden und Petitionsausschüsse bei ihren Entscheidungen über Gesuche Betroffener ist …. die Verfälschung und Ignorierung des wahren Sachverhalts und die Ignorierung oder Verdrehung des maßgeblichen Rechts ….“ Es herrscht, Zitat aus http://web.wengert-gruppe.de/wengert_ag/news/2003/SteuerstrafverfinDeutschland.pdf : „Klassenkampf und Krieg gegen die Bürger um jeden Preis.“
    „Wegen der weisungsgebundenen Staatsanwälte brauchen unsere Politiker und ihre fördernden Freunde aus der Wirtschaft nicht einmal zu befürchten, juristisch belangt zu werden. Der Bürger fragt sich angesichts einer immer stärker ausufernden Kriminalität, ob dieser Polit/Justiz-Sumpf jemals trocken zu legen ist. Ex-Richter Fahsel ist auch da pessimistisch: „In der Justiz gegen solche Kollegen vorzugehen, ist nicht möglich, denn das System schützt sich vor einem Outing selbst – durch konsequente Manipulation“ (aus http://www.hans-joachim-selenz.de/kommentare/2008/justiz-sumpf-deutschland.html ).
    Macht muss radikal eingehegt werden, denn Demokratie wird nur von oben gewährt, wenn der Druck von unten groß genug ist und die Gefahr einer Revolution besteht. Machtstrukturen haben sich der Existenzberechtigung zu stellen mit Rechenschaftspflichtigkeit und Möglichkeit, unliebsame oder zu mächtige Bürger aus dem politischen Leben zu entfernen (dem Vortrag „Demokratie erneuern!“ entnommen).

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