Merkel im Höhenrausch? Die Kanzlerin „rügt“ den US-Präsidenten

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Nicht nur Frankreichs (Noch-)Präsident Emmanuel Macron blieb der sogenannten „Münchner Sicherheitskonferenz“ am vergangenen Wochenende fern, sondern auch US-Präsident Donald Trump. Auch Russlands Präsident Wladimir Putin war nicht anwesend, genauso wenig wie Chinas Präsident Xi Jinping. Nur Angela Merkel war da. Mit ihrem Gefolge Ursula von der Leyen, Annegret Kramp-Karrenbauer, Heiko Maas und Jens Spahn. Merkel wollte groß auftrumpfen und rügte die Politik Donald Trumps, was seinen anwesenden Vize, Mike Pence, wenig beeindruckte.

Wie schlecht die Beziehungen zu den USA inzwischen sind, ist bei der Münchner Sicherheitskonferenz offen zutage getreten. Merkel kritisierte, dass die USA planen, Zölle auf deutsche Autos zu erheben: „Wenn deutsche Autos plötzlich eine Bedrohung der nationalen Sicherheit der Vereinigten Staaten von Amerika sind, dann erschreckt uns das“, sagte Merkel. Dabei plant Trump lediglich das, was Deutschland und die EU schon lange praktizieren. Die EU-Einfuhr-Zölle auf amerikanische Autos sind seit Jahren wesentlich höher, als US-Zölle auf europäische Autos, von denen ein Großteil wiederum deutsche Autos sind.

Wie schlecht die diplomatischen Beziehungen zu den USA sind, zeigt sich auch daran, dass Trump Merkel in der Energiefrage zunehmend unter Druck setzt. Merkel wird vorgeworfen, sich energiepolitisch von Russland abhängig zu machen. Zudem will Trump sein Frackinggas an Europa verkaufen. Auch in der Iran-Frage gehen die USA andere Wege, als Europa. Der Druck auf Deutschland wird erhöht – und daran ist Angela Merkel nicht unschuldig.

Merkel will wiederum Russland nicht als Partner verlieren. „Deutschland will an den Handelsbeziehungen mit Russland und China teilhaben“, so Merkel in München. Andererseits wird Russland von deutschen Politikern permanent verteufelt und angefeindet. Merkel selbst sagte bei der Konferenz, dass „Russland hinter den Schülerprotesten gegen den Klimawandel“ stecke. Die Bundeskanzlerin weiß anscheinend selbst nicht, wie sie sich politisch verhalten soll.

Wer sich gegen zwei Großmächte stellt, wird am Schluss zwischen den Fronten zerrieben. Eine ähnliche Konstellation gab es schon einmal in Deutschland. Der damalige Machthaber litt an Größenwahn. Erste Anzeichen dieses Realitätsverlustes werden inzwischen auch bei Merkel sichtbar. Die Bundesregierung hat noch immer nicht verstanden, dass eine Zusammenarbeit mit Russland auf allen Ebenen für die Sicherheit und Wirtschaft des Landes von großem Vorteil wäre. In der aktuellen Besetzung der Bundesregierung ist allerdings davon auszugehen, dass das Land in den endgültigen Ruin getrieben wird.

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