Merkelmaßnahmen: Ministeriumsstudie auch in der Union verteidigt

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Seehofer Merkel

Wie lange wird Angela Merkel noch Zustimmung in Volk und Medien erhalten? Der Druck nimmt zu. Kürzlich verfasste ein inzwischen von seinen Aufgaben entbundener Referent des Innenministeriums ein spektakuläres Papier, in dem er nahelegt, dass die Gefährlichkeit des Corona-Virus überschätzt würde. Inzwischen scheint sich auch in der Union selbst Widerstand gegen den Umgang mit dem Papier zu ergeben. So erläuterte die sächsische Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann dem „Spiegel“, dass der Beamte eigentlich lediglich seine Job erledigt habe. „Die Grundaussagen des Papiers, dass die Gefährlichkeit des Coronavirus überschätzt wird, teile ich komplett“. 

Kein Wirrkopf

Es irritiere sie, dass der Referent vom Innenministerium als „Wirrkopf“ bezeichnet worden ist. Die Verschwörungtheorien würden ja sogar noch befeuert. Der „Spiegel“ wiederum zitiert aus der jüngsten Sitzung der Unionsfraktion im Bundestag, intern sei das Papier ein Thema gewesen. Es sei davor gewarnt worden, die Sicht des Beamten zu ignorieren. Auch hier wird auf die Wirkung verwiesen, die dies für Verschwörungstheorien haben könne. Seehofer verteidigte wiederum sein Ministerium: Es könne nicht sein, dass der Mitarbeiter den Briefkopf des Ministeriums für seine Verteilung genutzt habe. Genau dies allerdings ist offenbar eine falsche Einschätzung.

Denn der Beamte war Referatsleiter mit der Berechtigung der Endabzeichnung. Zudem ist das Papier anders als dargestellt nicht der Öffentlichkeit als „Meinung des Ministeriums“ vorgestellt worden, sondern regierungsintern verbreitet worden. Wer das Papier dann in die Öffentlichkeit brachte, ist nicht bekannt. Insofern ist die rechtliche Handhabung des Ministeriums mit der interessante Studie noch einmal besonders brisant. Inhaltlich stimmen offensichtlich auch unionsnahe und unionsinterne Menschen zu. Wer eine genaue Analyse über diesen Fall wünscht, muss lediglich hier klicken. 

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2 Kommentare zu "Merkelmaßnahmen: Ministeriumsstudie auch in der Union verteidigt"

  1. die WAHRHEIT wird SIEGEN.
    alle BASTARDE werden ENTSORGT.
    WWG1WGA

  2. Peter Lüdin | 18. Mai 2020 um 11:11 | Antworten

    Man muss sich ernsthaft überlegen, ob China nicht für einige Zeit als Wirtschaftspartner in die Warteschleife kommt. Die Abwägung zwischen billiges Produktionsland und viel Gewinn erzielen, um dann alles wieder wegen folgenden Corona ähnlichen Fällen wieder in den Sand zu setzten, kann jeder selber kalkulieren. Für ersteres wäre es weniger als nur eine Milchmädchenrechnung.

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