+++ MERKEL-SCHULZ-Theater kostet jeden TAG massiv Sicherheit und Geld +++

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nach jeden Tag Sicherheit und viel Geld. Der „Focus“ berichtet, dass es in mehreren Bereichen schwierig wird.

  • Die Bundespolizei benötigt personelle Verstärkung, heißt es. Dies jedoch kann erst dann geschehen, wenn die Bundesregierung einen Bundeshaushalt aufstellt. Dies allerdings benötigt wiederum eine neue Regierung. Zumindest aber hat das Ministerium bekanntgegeben, es gäbe zumindest Schwierigkeiten.
  • Infrastruktur: Die Infrastruktur, also Schulen, Verkehrswege oder auch das vielgerühmte Internet benötigen Geld. Dies wird derzeit schlicht blockiert. Die geschäftsführende Regierung kann faktisch kaum agieren in diesen Bereichen. Je später das Geld freigegeben wird, desto länger bleiben die Baustellen offen. Im wahrsten Sinne des Wortes.
  • EU: Watergate.TV hatte mehrfach über anstehende Reformen berichtet. Die EU möchte einen eigenen Haushalt aufstellen. Macron aus Frankreich möchte gar einen eigenen Finanzminister. All dies würde eine handlungsfähige Regierung, die es derzeit ersichtlich nicht gibt.
  • Bundeswehr: Die Bundeswehr benötigt Geld, wenn es um Auslandseinsätze und die eigene Infrastruktur geht. Sieben Einsätze im Ausland wurden nur vorläufig verlängert. Diese Vorläufigkeit endet bereits in zehn Wochen schon wieder.
  • Forschungsaufwendungen: In Deutschland gibt es zahlreiche Forschungsprojekte, die schon genehmigt wurden, ihre Arbeit aber nicht aufnehmen können. Dies würde die Freigabe von Geldern voraussetzen. Nichts passiert. Forscher warten – und wandern vielleicht sogar ins Ausland ab.

Die GroKo ist nach Meinung der meisten Menschen in Deutschland offenbar nicht die beste Lösung. Sie hat aber geschäftsführend noch keine Lösung dafür entwickelt, auch ohne neuen Haushalt zu funktionieren. Merkel-Deutschland ist gelähmt.

Watergate.TV Redaktion 14.1.2018

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