+++ Merkel und Macron: 2018 wird „Schicksalsjahr“ für die EU +++

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Merkel Macron EU

Vergleicht man die Neujahrsansprachen von Merkel und Macron, stellt man auffällige Parallelen fest. Beide sprachen von 2018 als „Schicksalsjahr“ für die EU, in der Flüchtlingspolitik und in der Währungsunion stünden Reformen bevor. Haben sich die beiden etwa abgesprochen? Dies will die französische Zeitung „Le Monde“ herausgefunden haben.

In einem Vergleich der beiden Ansprachen kam die Zeitung zu dem Schluss, dass zwischen Merkel und Macron, zumindest in EU-Fragen, auffällige Einigkeit herrsche. Bis hin zur Wortwahl. Beide haben das Jahr 2018 zum Schicksalsjahr für die EU ausgerufen und die deutsch-französische Freundschaft herausgestellt. Weiter betonten beide, die Europäer müssten ihre Werte solidarisch nach innen und außen vertreten. Deutschland und Frankreich wollten beide gemeinsam dafür sorgen, dass diese gelinge. Gemeinsam wollten sie die EU „fit für die Zukunft“ machen.

Während Frankreichs Präsident Macron einmal mehr sehr genaue Vorstellungen und Pläne präsentierte, blieb Merkel in ihren Äußerungen sehr allgemein und vage. Keinerlei Äußerungen zu einem europäischen Währungsfonds, einem EU-Finanzminister oder eine Vereinigten Europa. So traf Merkel auch keine Ankündigungen zur künftigen Europapolitik Deutschlands. Macron hingegen wiederholte seine Visionen eines souveränen und einigen Europas mit einer souveränen Währungsunion.

Blieb Merkel so vage, weil sie weiß, dass ihre „Absetzung“ naht? Nach dem Wahldebakel der Bundestagswahlen und dem Jamaika-Aus ist es auch jetzt sehr ungewiss, ob die GroKo erneut zustande kommt. Denn bislang bleiben Union und Merkel bei den bevorstehenden Sondierungen ganz im Gegensatz zur SPD sehr zurückhaltend. Während die SPD ihre Forderungen in einem 14-Punkte-Plan schon jetzt veröffentlichte, hört man so gut wie nichts von den Plänen der Union.

Was geht also hinter den Kulissen vor sich? Was weiß Merkel? Welche Rolle „spielt“ sie uns jetzt noch vor? Die Forderungen nach Merkels Rücktritt sind schlicht zu laut und zu häufig, als dass sie weiter ignoriert werden könnten. Eine derartige mediale Orchestrierung kann kein Zufall sein. Sie vertröstet auf März 2018. Erst dann soll es konkrete deutsch-französische Vorschläge geben.

Für die EU-Politik könnten die deutschen Vorschläge dann zu spät kommen. Denn die EU hat für 2018 eine Agenda, die umgesetzt werden will. Die EU-Asylpolitik soll reformiert und die Euro-Krise gelöst werden. Bislang stimmte Merkel den Vorschlägen Macrons nicht direkt zu. Seit den Bundestagswahlen hält steht sie mit politischen Plänen und Äußerungen auf der Bremse. Wir dürfen gespannt sein, ob und welche Bundesregierung in Deutschland formiert werden wird. Neuwahlen rücken immer mehr in die Nähe.

Watergate Redaktion 5.1.2018

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