Merkel will Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Syrien

1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (No Ratings Yet)
Loading...
Unbenanntes Design(73)

Am 31. Oktober läuft das Bundestagsmandat für den umstrittenen Bundeswehreinsatz in Syrien und im Irak aus. Die Bundesregierung diskutiert derzeit eine Verlängerung des Einsatzes. Die Bundeswehr startet Aufklärungsflüge von Jordanien aus und soll nur an der Aufklärung von Stellungen des IS beteiligt sein. Die deutschen Soldaten sind derzeit im Irak und in Syrien ohne ein UN-Mandat mit Tornado-Aufklärungsflugzeugen und einem Tankflugzeug an „Operationen“ gegen den „Islamischen Staat“ beteiligt. Der Einsatz ist also völkerrechtswidrig.

Bundeskanzlerin Merkel will den Einsatz der Bundeswehr in Syrien und im Irak verlängern. Abgeordnete der SPD sind dagegen. Die Bundeswehr habe mit der taktischen Luftaufklärung sicherlich gute Arbeit geleistet, sagte eine SPD-Abgeordnete der „Deutschen Welle“. Die ehemalige Verteidigungsministerin von der Leyen habe dem Bundestag jedoch versprochen, das Anti-IS-Mandat zu beenden.

Jürgen Trittin von den Grünen hält den IS für eine Bedrohung für die deutsche Sicherheit. Dennoch sei der Einsatz völkerrechtlich nicht gedeckt. Sollte die Bundesregierung den Bundeswehreinsatz ohne ein Mandat des UN-Sicherheitsrates über dem Hoheitsgebiet eines anderen Staates fortführen, werde erneut Völkerrecht gebrochen, sagte Trittin im Gespräch mit der „Deutschen Welle“.

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags hatte jüngst ebenfalls festgestellt, dass die Merkel-Regierung völkerrechtswidrige „Handlungen der Verbündeten“ unterstützt: Im September 2018 waren Frau Merkel und andere Politiker der Großen Koalition dazu bereit, sich an möglichen Angriffen der USA gegen Syrien zu beteiligen.

Als Anfang des Jahres 2019 die USA versuchten, die venezolanische Regierung Maduro zu putschen, hatte sich die Bundesregierung den USA angeschlossen und den Putschisten Juan Guaido, der sich selbst zum „Übergangspräsidenten“ ernannte, offiziell anerkannt. Die Bundesregierung bekannte sich öffentlich dazu, Guaido als Präsident anzuerkennen und zu unterstützen. Sowohl den Putschversuch als auch die völkerrechtswidrigen Sanktionen gegen Venezuela unterstützte die Bundesregierung ebenfalls. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages stufte dieses Verhalten als Verstoß gegen das Völkerrecht ein.

Beim dritten Fall innerhalb eines Jahres geht es um den Iran. Vor einigen Wochen wurde ein iranischer Tanker von Großbritannien vor Gibraltar „festgesetzt“, wie es hieß – de facto wurde das Schiff gekapert. Die Festsetzung des Tankers stellt ebenfalls einen Bruch des Völkerrechts dar, weil die Festsetzung des Tankers ein Akt der Piraterie war. Wieder stellte der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages fest, dass Völkerrecht gebrochen wurde.

„Die Beschlagnahmung des Schiffes am 4. Juli durch britische Marinekommandos in der Straße von Gibraltar findet keine Rechtsgrundlage im Seevölkerrecht“, so die Aussage des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages. „Maßnahmen auf der Grundlage des EU-Sanktionsregimes sind insofern nur statthaft, als sie auch mit den einschlägigen völkerrechtlichen Rahmenvorgaben vereinbar sind“, so das Rechtsgutachten.

Ungeachtet dieses Gutachtens fährt die Merkel-Regierung unbeirrt fort, zu schalten und zu walten, wie es ihr gefällt. Was Recht ist, bestimmt die Kanzlerin – sowohl innen- als auch außenpolitisch. Weitere Belege finden Sie hier…

Diese und tausende andere News finden Sie ab jetzt auch auf Krisenfrei.de
  • Deutschlands größte alternative Suchmaschine
  • Über 2000 News aus allen TOP Quellen
  • Unabhängig und Übersichtlich
>>> JA, ich möchte alle alternativen News auf einen Blick

13 Kommentare zu "Merkel will Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Syrien"

  1. Das verbrecherische an diesem Einsatz ist, dass unsere Soldaten mit Kriegsschrott in den Kampf geschickt werden, wahrscheinlich sind wir das einzige Nato-Land, das noch den Ur-Oldtimer Phantom in den Kampf schickt. Mich wundert sowieso, dass diese Geräte noch fliegen. zumal wir es schaffen fast Alles funktionsunfähig zu machen ob U-Boote, andere Kriegsschiffe, Flugzeuge, Hubschrauber oder Panzer, ja sogar Langwaffen/Gewehre seit spätestens dem Mittelalter im Einsatz arbeiten bei uns ungenau oder gar nicht!!! Was wir brauchen ist einen vernünftigen männlichen Verteidigungsminister, möglichst General und die Wiedereinführung der Wehrpflicht erst danach sollte man an Auslandseinsätze denken! Wenn wir so weiter machen sind wir bald Opfer von Islamisten, die dann nicht mehr vor Wien zu stoppen sind!!!

  2. IM Erika alias Merkel und die gesamte Merkel-Gang sollten endlich vor den zuständigen nationalen und internationalen Gerichten angeklagt und abgeurteilt werden. Wer Rechtsmißbrauch begeht, muss zur Verantwortung gezogen werden. Dieses „Monster“ meint wohl, sie sei der Staat (l’etat c’est moi) oder „Katharina die Große“. Wenn Merkel und Mittäter nicht bald verschwinden, wird in unserem Land nur noch Chaos, Mißwirtschaft und Diktatur herrschen !! Und das wollen doch die Wenigsten von uns.

  3. Reichsdeutscher sagt | 12. September 2019 um 10:03 | Antworten

    An Wolfgang Eisner
    Haben sie schon mal was von dem Grundgesetz gehört oder vielleicht schon einmal gelesen oder mit diesem beschäftigt.
    Ich glaube sagen zu können das taten Sie mit Sicherheit bis heute noch nicht, denn dann müsste Ihnen ja bekannt sein was im GG steht nämlich, dass die Bundeswehr nur zur Landes – Verteidigung eingesetzt werden darf.
    Das sage ich als ehemaliger W15 und das Wort wo Sie nannten Soldat stimmt heute auch nicht mehr sondern Söldner da ja auch die Wehrpflicht von der Bananenrepublik BRVD abgeschafft wurde.
    Da dieser Verein genannt Bundeswehr eine Söldnertruppe der angloamerikanischen jüdischen Zionisten ist die im Auftrag der Alliierten und der Nato – Truppen tätig sind.
    Da nach http://www.d&bupik alle sogenannten Behörden , Ämter, Gerichte , Polizei usw. alles nachweisbar eingetragene Firmen sind !!
    So lange wir keine Friedensverträge , Entnazifizierungen keine Souveränität und auch keine Verfassung haben ist jedes gesprochene Wort für den AR…..ch siehe GG Artikel 139 , 146 , 120 usw. und sofort.
    Hätten wir einen Rächtstaat wäre dieses Grötengesicht schon lange weg mit ihrer linken bolschewistischen Faschisten – Club !!!!!!!!!!

  4. Nun jammert mal nicht, es ist schließlich weder Dummheit noch Unfähigkeit, sondern gewollt, daß die Buntewehr keine 10 Minuten gegen einen Berliner Clan durchhalten würde. In Kriegszeiten (haben wir Krieg?) würde man das Sabotage nennen und ziemlich streng bestrafen.

    Die letzten noch halbwegs einsetzbaren Kontingente sind in Afghanistan und noch anderen Shitistanen. So ist gewährleistet, daß bei offenem Bürgerkrieg die BW nicht eingreifen kann, zumal zu befürchten ist, daß von Soldaten, die noch nicht lange hier leben und einen recht imperativen Glauben haben, eine große weitere Gefahr ausgehen könnte.

    Noch einmal: Das ist so gewollt!

    Kästner kannte die Deutschen:

    Und wenn sie euch noch tiefer stießen
    und würfen Steine hinterher!
    Und wenn sie euch verhaften ließen
    und würden nach euch Scheibe-schießen!

    Sterbt höflich und sagt Dankesehr.

  5. Die BRD ist nur eine lausige Firma,und hat mit Staatlichkeit nichts „am Hut“. Am 17. Juli 1990 ist das staatsähnliche Konstrukt der Besatzungsmächt erloschen, als der damalige US-Außenminister James Baker den Geltungsbereich – Artikel 23 GG löschte. Die DDR hatte in ihrer „Verfassung“ einen vergleichbaren Artikel, der auch gelöscht wurde.
    Wenn man jetzt überlegt, die DDR ist seit jener Zeit nicht mehr existent und die BRD existiert weiter? Wie passt das zusammen? BRD und DDR waren und sind 2 völkerrechtswidrige Subjekte der Siegermächte. Da kann auch ein „Kanzler Konrad Adenauer“ nicht drüber hinweg helfen, der selbst zugegeben hat, einen Auftrag von den Alliierten erhalten zu haben. Das Deutsche Volk ist nie gefragt worden. Die Weiterführung der Regierung Kohl nach den 18. Juli 1990 war eine SELBSTERMÄCHTIGUNG! Hitler hatte dagegen das Deutsche Volk über sein Ermächtigungsgesetz (Um Not und Elend vom Deutschen Volk abzuwenden) abstimmen lassen
    Der Bundestag hat einen gesetzlichen Vertreter, Prof. Dr. Norbert Lammert, und die USt-IdNr. DE 122119035.
    Und wer kann eine USt-IdNr. bekommen? Auskunft gibt dabei der § 27a UStG der wie folgt lautet:
    (1) Das Bundeszentralamt für Steuern erteilt Unternehmern im Sinne des § 2 auf Antrag eine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer.
    Das bedeutet, daß es sich beim Bundestag um eine Firma handelt, die nach § 17 HGB klagen und verklagt werden kann.
    Zur Führung einer Firma sind nach deutschem Handelsrecht nur Kaufleute berechtigt. Ein solches Handelsgewerbe muß, in das Handelsregister eingetragen werden. Finden wir einen solchen Eintrag im Handelsregister? Die Antwort ist- Ja.Wir finden den Eintrag unter: http://www.hoovers.com/company/Deutscher_Bundestag/yytjtfxrc-1.html
    Fazit:
    Die Bürger in Deutschland haben gar nichts mit dem Bundestag zu tun. Was diese Firma beschließt ist ihre eigene Entscheidung im Sinne ihrer Firmenphilosophie und ihrer Geschäftsinhaber.
    Die Bürger in Deutschland denken nur, daß das, was diese Firma beschließt, eine Bindewirkung für den Bürger und damit für sie selbst hat, was aber, wie wir sehen, nur eine Täuschung ist. Der Bundestag und seine Mitglieder haften also, je nach Gesellschaftsform, die sich uns nicht erschließt, nach dem BGB persönlich und vollumfänglich.
    Die Bürger in Deutschland müssen nur endlich die Täuschung erkennen und diesen, in meinen Augen Verbrechern, die Gefolgschaft versagen. Der Art. 20.4 GG kann gar nicht mehr greifen, da es sich bei dem Bundestag und allen Ministerien (Siehe Handelsregister) um Firmen handelt, die dem Handelsrecht unterliegen. Daher ist eher der § 32 (2) StGB in Betracht zu ziehen, der da lautet: „Notwehr ist die Verteidigung, die erforderlich ist, um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen abzuwenden“ Nach Auskunft von Dun & Bradsteet (D&B) vormals Schimmelpfennig in Deutschland (Auskunftei in Darmstadt), dem größten Dienstleister für Wirtschaftsinformationen der Welt, ist der Adressat (Amtsgericht ) ein privates Unternehmen, mit dem Eintrag:
    Amtsgericht is a private company categorized under Local Courts and located in Michelstadt, Germany. Our records show it was established in and incorporated in . Register for free to see additional information such as annual revenue and employment figures. Companies like Amtsgericht Michelstadt usually offer: Court Services Institute, Court Filing Services, Court Consultation Services, Court Services Inc and Courts Services.
    also ein Gewerbebetrieb, ebenso wie
    – Deutscher Bundestag D-U-N-S Nummer 332620814 SIC-Nummer 9199 (is a private company)
    – Bundesrepublik Deutschland D-U-N-S Nummer 341611478 SIC-Nummer 9199 (is a private company)
    – Regierung der Bundesrepublik Deutschland D-U-N-S Nummer 498997931 SIC-Nummer 9199
    – Bundesministerium des Innern D-U-N-S Nummer 507111040 SIC-Nummer 8741
    D-U-N-S ist die Abkürzung für Data Universal Numbering System, das 1962 von Dun & Bradstreet (D&B) eingeführt wurde. Der heute international als Standard anerkannte Zahlencode dient der eindeutigen Identifizierung von Unternehmen. Eine DUNS-Nummer können nur gewerbliche oder unternehmerisch tätige Personen erhalten.
    Mit dem SIC Code unterwerfen sich Firmen dem internationalen Handelsrecht kurz UCC.
    Uniform Commercial Code (UCC) ist eine private Sammlung von Handels-, Finanz- und Rechtsgeschäftsgesetzen, zum ersten Mal 1943 als Entwurf vom American Law Institute vorgestellt und ihrer ersten offiziellen Publikation im Jahr 1952. Ihre fortschreitende Entwicklung wird nun durch die National Conference of Commissioners on Uniform State Laws (NCCUSL) weitergeführt und wurde jetzt an alle 50 Staaten der Vereinigten Staaten inklusive dem Distrikt von Columbia, dem Commonwealth of Puerto Rico, Guam and the US Virgin Islands verordnet. Da alle Nationen und Staaten in dem Staat Delaware durch das SEC System (US Börsenaufsicht) von 1933 registriert sind, wird das UCC auf alle Nationen und ihre „Arbeitnehmer“, wenn als Unternehmen und Handels- „Mittel“ registriert, angewandt.
    Alle s.g. Behörden bzw. staatliche Einrichtung sind nur gewinnorientierte Gewerbebetriebe was nach Körperschaftssteuergesetz §§ 4.5 und 4.6 ausgeschlossen ist. Alle Tarifbeschäftigten, Sachbearbeiter und s.g. Beamte, die unisono seit 2008 nur einen „Status“ eines Beamten haben können (Beamtenstatusgesetz) handeln als Privatperson und haften folglich auch persönlich für ihre Handlunge und Taten.

  6. Ein Schlager aus den Siebziger Jahren entlarvt den Klimawandel als große Lüge
    Im Jahre 1975 sang der damals bekannte Entertainer und Schlagerstar Rudi Carrell einen Schlager mit dem Titel „Wann wird es wieder richtig Sommer“
    Einige Textzeilen lauten
    Wann wird es wieder richtig Sommer
    Ein Sommer wie er früher einmal war
    mit Sonnenschein von Juni bis September
    wir brauchten früher keine große Reise
    wir wurden braun auf Borkum und auf Sylt
    ja früher gabs noch hitzefrei
    das Freibad war schon auf im Mai
    ich saß bis in die Nacht vor unsrem Haus
    und was wir da für Hitzewellen hatten
    Pulloverfabrikanten gingen ein
    da gab es bis zu 40 Grad im Schatten
    wir mußten mit dem Wasser sparsam sein
    die Sonne brannte ins Gesicht
    da brauchte man die Sauna nicht
    ein Schaf war damals froh wenn man es schor
    der Winter war der Reinfall des Jahrhunderts
    nur über tausend Meter gab es Schnee
    und bald ist wieder Urlaubszeit
    und wer von uns denkt da nicht dauernd dran
    trotz allem glaub ich unbeirrt,
    daß unser Wetter besser wird
    nur wann, und diese Frage geht uns alle an
    Carrell besang mit diesem Lied eine vgergangene Zeit, also eine Zeit vor 1975. Jahre die ich, Jahrgang 1936, erlebt habe. Erlebt als Kind und als junger Mann, erlebt in einem Allgäuer Dorf, 800 Meter hoch im Voralpenland gelegen. Und diese Zeit dauerte fast zehn Jahre, Jahre in denen es im Sommer nur regnete, wenn es einmal ein nicht allzu häufiges Gewitter gab. Die Bauern jammerten über die anhaltende Trockenheit – aber niemand sprach über einen Klimawandel, man kannte dieses Wort gar nicht.
    Dieser Schlager ist auf Youtube in mehreren Versionen zu finden, jeder kann ihn sich anhören (der Link: https://youtu.be/SBg4taJ6pqw)
    Umso unbegreiflicher, daß noch niemand der riesigen Internet-Gemeinde auf diesen Schlager hingewiesen hat. Ich finde, daß die Klimawandel-Hysterie wie ein Kartenhaus zusammenbräche, wenn dieser Schlager allgemein bekannt würde.
    Deshalb verbreitet meinen Text soviel und so oft Ihr könnt und hört Euch den Schlager auf Youtube an und ladet ihn herunter. Möglicherweise wird er schon bald wegen Volksverhetzung gesperrt.
    Der Denker, 12.9.2019
    Ein Schlager aus den Siebziger Jahren entlarvt den Klimawandel als große Lüge
    Im Jahre 1975 sang der damals bekannte Entertainer und Schlagerstar Rudi Carrell einen Schlager mit dem Titel „Wann wird es wieder richtig Sommer“
    Einige Textzeilen lauten
    Wann wird es wieder richtig Sommer
    Ein Sommer wie er früher einmal war
    mit Sonnenschein von Juni bis September
    wir brauchten früher keine große Reise
    wir wurden braun auf Borkum und auf Sylt
    ja früher gabs noch hitzefrei
    das Freibad war schon auf im Mai
    ich saß bis in die Nacht vor unsrem Haus
    und was wir da für Hitzewellen hatten
    Pulloverfabrikanten gingen ein
    da gab es bis zu 40 Grad im Schatten
    wir mußten mit dem Wasser sparsam sein
    die Sonne brannte ins Gesicht
    da brauchte man die Sauna nicht
    ein Schaf war damals froh wenn man es schor
    der Winter war der Reinfall des Jahrhunderts
    nur über tausend Meter gab es Schnee
    und bald ist wieder Urlaubszeit
    und wer von uns denkt da nicht dauernd dran
    trotz allem glaub ich unbeirrt,
    daß unser Wetter besser wird
    nur wann, und diese Frage geht uns alle an
    Carrell besang mit diesem Lied eine vgergangene Zeit, also eine Zeit vor 1975. Jahre die ich, Jahrgang 1936, erlebt habe. Erlebt als Kind und als junger Mann, erlebt in einem Allgäuer Dorf, 800 Meter hoch im Voralpenland gelegen. Und diese Zeit dauerte fast zehn Jahre, Jahre in denen es im Sommer nur regnete, wenn es einmal ein nicht allzu häufiges Gewitter gab. Die Bauern jammerten über die anhaltende Trockenheit – aber niemand sprach über einen Klimawandel, man kannte dieses Wort gar nicht.
    Dieser Schlager ist auf Youtube in mehreren Versionen zu finden, jeder kann ihn sich anhören (der Link: https://youtu.be/SBg4taJ6pqw)
    Umso unbegreiflicher, daß noch niemand der riesigen Internet-Gemeinde auf diesen Schlager hingewiesen hat. Ich finde, daß die Klimawandel-Hysterie wie ein Kartenhaus zusammenbräche, wenn dieser Schlager allgemein bekannt würde.
    Deshalb verbreitet meinen Text soviel und so oft Ihr könnt und hört Euch den Schlager auf Youtube an und ladet ihn herunter. Möglicherweise wird er schon bald wegen Volksverhetzung gesperrt.
    Der Denker, 12.9.2019

    • „Ich finde, daß die Klimawandel-Hysterie wie ein Kartenhaus zusammenbräche, wenn dieser Schlager allgemein bekannt würde.“

      Bei allem Respekt, aber das ist naiv. Selbst wenn Gerichte die Hockeystick-Kurve als Lüge enttarnen, selbst wenn Temperaturdaten nachweislich für die vergangenen 30 Jahre nachträglich „angepaßt“ werden, selbst wenn Satelliten keinen zunehmenden Treibhauseffekt über ca. 35 Jahre messen können und deshalb die Daten nicht mehr (offiziell)ausgewertet werden, selbst wenn jeder Laborant weiß, daß die Absorption von IR-Strahlung in der Atmosphäre längst 100 % erreicht hat, selbst dann bleibt alles das wirkungslos. Rudi Carrell ändert daran auch nichts.

  7. Reichsdeutscher sagt | 12. September 2019 um 16:59 | Antworten

    Gruß an Geste
    Top und Super geschrieben lieber Landsmann in allem 1000%ige Zustimmung aber eins vergessen das wir http://www.staatenlos.info sind und Personen mit Deutsch genannt werden und nicht als Menschen behandelt werden sondern nur als Sklaven der Bananenrepublik BRVD gehandelt werden !!!!!!!

  8. Wieso ? haben die Russen und Assad das nicht im Griff ???

  9. Die Kanzlerin hat doch kein eigenes Geld in der Tasche, aber Steuermilliarden weiterhin „verbrennen“. Die Sache ist doch gelaufen!

  10. @ Geste,
    nach lesen Ihres Kommentars der letzte Satz: gehören sie alle unserer Regierung hinter Gitter gesperrt. Dass wäre nur gerecht! Gruß Werner

  11. Wann verreckt das Schwein endlich.

Hinterlasse einen Kommentar

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*