Nach Eskalation im Schwarzen Meer: Moskau setzt auf Berlin

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Am Sonntag kam es im Asowschen Meer zu einem Zwischenfall zwischen der russischen und ukrainischen Marine. Das russische Militär hatte ukrainische Kriegsschiffe festgehalten, weil sie in russische Hoheitsgewässer eingedrungen waren und dort gefährliche Manöver durchgeführt haben. Russland hatte vor dem UN-Sicherheitsrat eine Krisensitzung gefordert. Der internationale Frieden stehe auf dem Spiel. Doch Russlands Vorstoß, eine Debatte über die Verletzung der russischen Grenzen durch die Ukraine einzuberufen, scheiterte. Die Ukraine verhängte indes für einen Monat das Kriegsrecht. Es gilt ab Mittwoch und ist auf die Grenzregionen zwischen Russland und Weißrussland beschränkt.

Am Montagabend telefonierte Putin mit Kanzlerin Merkel. Die Ukraine hatte Deutschland aufgefordert, Kriegsschiffe ins Schwarze Meer zu entsenden. Putin hofft auf die Unterstützung Berlins, um weitere Eskalationen zu verhindern. Wie der russische Geheimdienst FSB meldete, sollen Mitarbeiter des ukrainischen Geheimdienstes SBU die Provokationen im Asowschen Meer koordiniert haben. Zudem sei Russland nicht in der vorgeschriebenen Weise über die Durchfahrt der ukrainischen Marineschiffe durch die Straße von Kertsch informiert worden.

Das Telefonat zwischen Merkel und Putin soll auf Initiative der deutschen Seite stattgefunden haben. Putin bat um deutsche Unterstützung in dem Konflikt. Die ukrainische Führung müsse überzeugt werden, „keine weiteren unüberlegten Schritte“ zu ergreifen. Putin warf der Ukraine vor, die Regeln für eine friedliche Durchfahrt durch die territorialen Gewässer Russlands absichtlich ignoriert zu haben. Dafür trage die ukrainische Regierung die volle Verantwortung und habe eine weitere Konfliktsituation geschaffen. Dies sei offenbar im Hinblick auf den Wahlkampf der Ukraine geplant gewesen.

Die vorläufig von Russland festgenommenen ukrainischen Marinesoldaten wurden inzwischen vom russischen Militär vernommen. Wie der russische Geheimdienst FSB berichtet, sollen drei der Militärs zugegeben haben, in die russischen Hoheitsgewässer eingedrungen und damit gegen die russischen Rechtsvorschriften verstoßen zu haben. Die ukrainischen Schiffe waren ausreichend von der russischen Küstenwache gewarnt worden und haben Anweisungen erhalten, Halt zu machen. Diese wurden jedoch missachtet. Um die ukrainischen Kriegsschiffe zu stoppen, kam es zum Waffeneinsatz. Die drei Schiffe wurden schließlich von der russischen Marine festgesetzt.

Bislang hatte es offensichtlich keine Probleme mit der Durchfahrt gegeben. Aber jetzt wollte sich die Ukraine nicht an die von Russland festgelegten Bedingungen (Lotsenpflicht/Anmeldung) halten. Die Russen haben auf diese Provokation mit dem Aufbringen der Schiffe geantwortet. Es ist nicht anzunehmen, dass Kriegsschiffe aller Nationen beliebig durch den Bosporus fahren dürfen, was vergleichbar wäre. Also sollte man sich nicht über Russland aufregen, sondern die Angelegenheit nüchtern betrachten.

Faktisch hat Russland seit 4 Jahren die Verantwortung für den Verkehr in der Straße von Kertsch, und da gibt es auch für die Ukraine Regeln, die einzuhalten sind. Die „Annexion“ der Krim ist auch nicht eindeutig, da die Bevölkerung nach dem Putsch in Kiew für eine Abspaltung gestimmt hat, und für einen Anschluss an Russland.

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1 Kommentar zu "Nach Eskalation im Schwarzen Meer: Moskau setzt auf Berlin"

  1. Putin und Merkel befinden sich bestimmt nicht auf dieser Erde. Ganz sicher sind die schon lange ins All geschleudert – https://www.youtube.com/watch?v=ghP7WZPakIM

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