Nahles-SPD: Kein Geld oder keinen Mut für eine Neuwahl?

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Die SPD ziert sich, im Asylstreit den Finger in die Wunde zu legen – demnach müsste die Partei schon längst zumindest ein Mitspracherecht eingefordert haben. Sie weigert sich. Warum? Sie müsste mit Neuwahlen rechnen, so heißt es. Im „Tagesspiegel“ wird nun geunkt, die Partei habe einfach kein Geld mehr.

Andrea Nahles: Wir bereiten nicht vor

Demnach gab Andrea Nahles an, die SPD würde nur vorbereiten „tun“, wenn die Partei wisse, wie der Sachstand sei. Doch hier sei erinnert daran, dass die SPD schon vor mehr als einer Woche öffentlich bekanntgab, sie würde sich auf eine Neuwahl vorbereiten. Die SPD sei sogar auf die verschiedensten Szenarien vorbereitet, hieß es.

Grundlage war die Analyse im eigenen Haus, als es darum ging, die Gründe für die Wahlkampfniederlage zu eruieren. Dabei waren sowohl inhaltliche als auch organisatorische Vorgänge bemängelt worden. Vor allem aber wurde ein „riesiges Kommunikationsloch“ identifiziert, das zwischen der Partei, den Medien und der Öffentlichkeit existiere. Die SPD sei, so heißt es in diesem Papier, „profillos“ geworden.

Diesen Eindruck macht die SPD auch heute noch, monieren Kritiker. Insofern habe die SPD möglicherweise einfach Angst vor Neuwahlen. Denn die SPD könnte allenfalls zwischen Nahles und Scholz wählen, wenn es um einen neuen Kanzlerkandidaten ginge. Gegebenenfalls, so wird teils gemutmaßt, würde die SPD allerdings auch weniger finanzielle Mittel haben, als nötig seien, um einen kompletten Neuwahlkampf zu finanzieren.

Unter dem Strich allerdings summieren sich die Probleme der Partei maßlos. Weder inhaltliche Profile noch eine wahrnehmbare Öffentlichkeitsarbeit noch Geld (mutmaßlich): Die SPD muss sich auf einen weitgehenden Absturz vorbereiten, der ähnlich dramatisch ausfallen kann wie in zahlreichen europäischen Nachbarländern, in denen die Sozialdemokratie bereits aus den Regierungen gefallen ist und historische Tiefstände erreicht hat.

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