+++ Neuer Elysée-Vertrag untergräbt Souveränität der EU-Staaten +++

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Elysee Vertrag

Der Wirtschaftswissenschaftler Wilhelm Röpke, der den aufkommenden Nationalsozialismus in Deutschland bekämpfte, sagte einst: „Es macht das Wesen Europas aus, eine Einheit in der Vielfalt zu sein, weshalb dann alles Zentralistische Verrat Europa ist, auch im wirtschaftlichen Bereich“. Den Generationen, die Krieg und Verderben erleben musste, erschien das Friedensprojekt Europa als Hoffnung auf eine bessere Zukunft. Doch die ursprüngliche Vision eines Europas gleichberechtigter und souveräner Staaten wurde schnell verworfen.

Spätestens mit der Einführung des Euro, vor dessen Einführung viele Ökonomen warnten, endete die Währungsunabhängigkeit der EU-Staaten. Sie sahen voraus, dass es zu einer großen Kapital-Umverteilung innerhalb der Staaten kommen würde, um die desaströsen Zahlungsbilanzen einzelner EU-Staaten unter den Tisch zu kehren. Dennoch wurde der Euro eingeführt und seitdem durch den Einsatz von Milliarden, die zumeist vom deutschen Steuerzahler stammen, „gerettet“. Durch die Euro-Rettungspolitik sind reale Kaufkraft und Sparvermögen zu Lasten der Bürger dramatisch gefallen: Die großangelegte und von langer Hand geplante Enteignung der Bevölkerung.

Diese Politik hat in vielen EU-Staaten wie Frankreich, Spanien und Portugal zu schweren sozialen Problemen geführt. Die Pläne Macrons eines sozialistischen, zentralistischen EU-Superstaates mit einer europäischen Arbeitslosenversicherung, einer Bankenunion oder einem gemeinsamen EU-Haushalt gehen ganz klar in eine Richtung, welche die einstigen Europa-Visionäre gerade ablehnten. Die Bürokratie mischt sich in alle Lebensbereiche der Bürger ein. Bürgerrechte werden massiv beschnitten, die Lebendigkeit der verschiedenen europäischen Kulturen verschwindet.

Der Elysée-Vertrag, der einst ein rein deutsch-französisches Freundschaftsabkommen zwischen Konrad Adenauer und Charles de Gaulle war, wurde jetzt zwischen Kanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Macron „erneuert“. Jedoch die Auslegung der Erneuerung geht in eine andere Richtung, wie sie einst de Gaulle vorsah, der für ein Europa der Vaterländer stand.

Merkel und Macron nehmen den Elysée-Vertrag zum Anlass, die Etablierung eines zentralistischen EU-Superstaat voranzutreiben. Die Idee der „Erneuerung“ des Vertrags geht auf Macron zurück und basiert auf seiner Rede, die er am 26. September in der Pariser Universität Sorbonne hielt.

Merkel bekräftigte Macrons Idee: „Es ist das Ziel, das vereinte Europa zu stärken“. Merkel und Macron wollen „das neue Europa“ zu zweit gestalten. In dem „Hanswurst“ Martin Schulz haben sie nun einen servilen Unterstützer gefunden. Durch die GroKo ist die Opposition in Deutschland einmal mehr ausgeschaltet.

Watergate Redaktion 23.1.2018

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1 Kommentar zu "+++ Neuer Elysée-Vertrag untergräbt Souveränität der EU-Staaten +++"

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