+++ Neuer Verteidigungspakt: Was planen Polen und Großbritannien? +++

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London Warschau

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Nach Frankreich ist es das zweite Land der Europäischen Union, mit dem Großbritannien einen derartigen Verteidigungspakt schließt. Großbritanniens Premierministerin Theresa May sagte in Warschau, die Verteidigungs- uns Sicherheitszusammenarbeit sei bereits stark. Aber mit dem richtungsweisenden Vertrag gehe Polen und Großbritannien noch weiter.

Nach Angaben von May geht es um den Austausch von Rüstungsgütern und gemeinsame militärische Übungen. Zudem wollen beide Seiten russischer Desinformation entgegenwirken und dabei neue strategische Informationsprojekte nutzen. May kündigte beim Treffen mit dem polnischen Regierungschef Morawiecki an, einen neuen polnisch-britischen Rat für außerordentliche Geschäftsbeziehungen gründen zu wollen.

Der Rat werde nach dem Brexit noch bestehende Barrieren zwischen den Ländern beseitigen. Nach May soll der Brexit zu einem Katalysator werden, der die Beziehungen zu Polen stärkt. Das könnte tatsächlich der Fall werden, als sich das Verhältnis zwischen Polen und der EU-Regierung in Brüssel zunehmend verschlechtert. Zudem gilt das Verhältnis zwischen Berlin und Warschau als angespannt.

Mit diesem Bündnis brüskieren London und Warschau die EU-Regierung in Brüssel. London steht aktuell in Verhandlungen um den EU-Austritt, Polen droht durch die Kommission ein Verfahren nach Artikel 7 der EU-Verträge. Die EU hatte aber ausdrücklich gefordert, dass alle Beziehungen mit Großbritannien im Rahmen der Brexit-Verhandlungen direkt aus Brüssel verhandelt werden. Großbritannien hat aber offenbar wenig Lust, auf die Zeit nach dem Brexit zu warten.

In Großbritannien leben zudem rund eine Million polnische Einwanderer. May sagte, sich für die Polen in ihrem Land einsetzen zu wollen. Sie seien ein wichtiger Teil der Gesellschaft und sie wolle, dass sie bleiben. Die Rechte der EU Bürger in Großbritannien nach dem Brexit sind aber bislang noch unklar. Morawiecki würde es allerdings gerne sehen, wenn die Polen wieder zurück ins Land kämen.

Watergate Redaktion 22.12.2017

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