Neues Vorhaben der Merkel-Regierung: Behinderte sollten zwangsweise in Heime

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Der Bundestag hat am Donnerstag eine Neuregelung der Intensivpflege und Rehabilitation beschlossen. Das neue Gesetz sollte es ursprünglich Krankenkassen ermöglichen, Schwerkranke oder Behinderte gegen ihren Willen in ein Heim zwingen.

Obwohl die meisten mit dem Corona-Virus Verstorbenen in Pflegeheimen lebten, sollten gemäß dem Entwurf Menschen mit schweren Krankheiten und Behinderungen gegen ihren Willen dort landen, auch wenn sie zuhause gepflegt werden könnten – so zumindest lautete der Entwurf für das „Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz“. Die Große Koalition musste den Entwurf zum Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz nun aber in zwei Punkten ändern. Bisher mussten Beatmungspatienten fürchten, gegen ihren Willen auf Druck der Krankenkasse ins Pflegeheim verwiesen zu werden. Gegen diesen Eingriff in die Grundrechte hatten zahlreiche Interessengruppen protestiert. Mit Erfolg, denn die Krankenkassen haben nun den Willen der Betroffenen zu berücksichtigen.

Der geänderte Gesetzentwurf sieht ein sogenanntes Teilhabeplanverfahren vor, so wie es bereits im Sozialgesetzbuch IX vorgeschrieben ist. Damit können die Betroffenen aufatmen, den Krankenkassen muss genau auf die Finger geschaut werden. Sie müssen tatsächlich mit den Betroffenen zusammenarbeiten. Niemand darf gezwungen werden, sein Zuhause zu verlassen. Der ursprüngliche Gesetzentwurf der Regierung hat aber genau das vorgesehen. Wenn die Krankenkassen diesbezüglich nicht kooperieren, kann vor einem Sozialgericht geklagt werden. Die zweite Änderung des Entwurfs, welche Aufgrund des Protests vorgenommen werden musste, sieht vor, dass die Krankenkassen die Versorgung von Schwerkranken und Behinderten sicherstellen müssen. Ein insgesamt ungeheurer Vorgang, der genau zu den Fehlern der Corona-Krise passt. Hier lesen Sie mehr dazu.

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12 Kommentare zu "Neues Vorhaben der Merkel-Regierung: Behinderte sollten zwangsweise in Heime"

  1. Peter Wörle | 4. Juli 2020 um 8:38 | Antworten

    Genau dies habe ich von Merkels Stasidiktatur erwartet, nur noch bestimmend, ungerecht und Freiheitsberaubend. Das ist die Totengräberin unseres Landes.

  2. Das erinnert mich stark an den Film mit Charles Bronson:
    „Der Liquidator“. Es ist ja bekannt wie der Film endet,
    und so soll es geschehen!!!

  3. Wie hier bereits öfter erwähnt worden ist, ist die BRvD KEIN STAAT, sondern nur eine Firmenholding, bestehend aus mindestens 36 Einzelfirmen, die alle in internationalen Handelsregistern aufgelistet sind. Deshalb stellt sich die Frage: Seit wann haben FIRMEN das Recht, GESETZE zu erlassen? Demnach sind alle sogenannten „Gesetze“ der BRvD UNGÜLTIG.

    • Warum können Firmen Gesetze erlassen? Antwort: weil das Volk durch ihr Stillschweigen sämtliche Verträge zustimmt. Das sind Verträge die hier gemacht werden, keine Gesetze, nur uns verkauft man es als „Gesetze“. Jedes sogenanntes „Gesetz“ hat ein Ausfertigungsdatum, das ist der Beweis dass es Verträge sind. Und solange es 98% vom Volk das glauben, dann ist es halt so. Das Volk kann alles bestimmen, nur sie tun’s nicht, warum tun sie’s nicht? Weil das Volk nie aufgeklärt worden ist, uns hat man nicht erklärt was es für Unterschiede gibt. Wir wurden nicht gebildet, sonder (aus)gebildet. Für dumm verkauft. Wir spielen doch mit? Wir lassen uns das gefallen? Deshalb gibts nur eine Lösung: am 11.Juli nach Berlin ins Regierungsviertel vorm Reichstag zu kommen. Nur so können wir wieder unsere Freiheit erlangen u. der Mailkorb ist sofort Geschichte!!!

  4. ES GIBT NUR EINE LÖSUNG:
    1989, 2.0!!!!!!!
    11. JULI 2020, 11 UHR:
    PLATZ DER REPUBLIK 1 (REICHSTAG), 11011 BERLIN!!!!!!!
    GG 139 UND 146!!!!!!!
    http://www.staatenlos.info
    FÜR HEIMAT UND WELTFRIEDEN!!!!!!!

  5. Apropos : Lebensgefahr nicht nur für Behinderte …

    Der Existenzberechtigungsschein in der US-Besatzungszone läuft ab.

    Auf zum Tyrannen und nicht mit einem Pappschild in irgendein Fischerdorf!
    https://bit.ly/3eU9msp

  6. der merkel muss schnellstens in die klappsmühle der hat sich den schitzophrenvirus eingefangen

  7. Ich empfehle Euch dringend Eure Patientenverfügung auszufüllen. Dringend!

  8. wer hat an sie geglaubt sammelt jetzt den ertrag……
    ein massen mord ist das , menschliche würde sind unantasbar , sie versteht diesen bedeutung des wortes nicht.FÜR MICH ERGIBTS SICH DIE FRAGE:::: WER IST JETZT GEISTIG BEHINDERT?????, kein mensch auch merkel nicht hat das bestimmungs recht über andere menschen ,wenn wir weiter ruig sitzen würden , dann gescheht das was nicht sein dürfte, und die gewinnt , wir sind gemeinsam stark , doch wir haben keinen a…. in den hosen , dagegen anzugehen , , wenn ich nur an meiner enkeln denke , arme zukunftiger vollk ,

  9. Wann wird das Lügenschwein mit Ihren Speichelleckern in die Anstalt gesperrt; ohne Wiederkehr ?????

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