Neues Wettrüsten? Trump will aus INF-Vertrag aussteigen

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Vor wenigen Tage kündigte US-Präsident Trump an, den INF-Abrüstungsvertrag mit Russland einseitig zu kündigen. Das Abkommen wurde in der Zeit des Kalten Krieges getroffen. Bodengestützte, atomar bestückte Mittelstreckenraketen mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.500 Kilometern sind demnach verboten. Die USA beschuldigen Russland seit Jahren, sich nicht an den INF-Abrüstungsvertrag zu halten.

Konkret gehe es um die Rakete SSC-8. Diese könne Atomwaffen über 500 Kilometer transportieren. Also auch bis nach Mitteleuropa. Russland bestreitet dies und wirft der US-Regierung vor, gegen den Vertrag zu verstoßen. Putin argumentiert, dass von Nato-Abschussrampen in Rumänien jederzeit auch atomar bestückte US-Raketen nach Russland geschickt werden könnten.

Präsident Putin warnte Trump angesichts der Ankündigung vor einem neuen Wettrüsten. Die USA würden eine „extrem gefährliche“ Situation heraufbeschwören. Wer sich aus dem Vertrag herausziehe, dem bleibe nur noch der Rüstungswettlauf, so Putin. Zudem warnte Putin vor der Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Europa. Russland wäre in diesem Fall gezwungen, auch gegen jene Länder vorzugehen, die den USA eine solche Stationierung erlauben.

Nato-Chef Stoltenberg beschwichtigt. Er glaube nicht an eine atomare Aufrüstung in Europa. Dennoch prüfen die Nato-Länder derzeit, welche Auswirkungen die neuen russischen SSC-8 Raketen auf ihre Sicherheit habe. Europa wolle weder einen neuen Kalten Krieg noch ein neues Wettrüsten, so Stoltenberg. Trumps Drohung lässt die unguten Erinnerungen an die Achtziger-Jahre wach werden, als das nukleare Wettrüsten stattfand. Das INF-Abkommen das 1987 zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion unterzeichnet wurde, war eine der größten diplomatischen Errungenschaften des 20. Jahrhunderts. Der Vertrag trug dazu bei, dass das Wettrüsten beendet wurde. Über 2.600 Raketen wurden zerstört und der Weg für den Fall der Mauer freigemacht. Es wird überdeutlich, für welche Interessen Trump sich im Weißen Haus einsetzt.

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