Orbán sagt Macron den Kampf an

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Orban Salvini

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán sagte der britischen Zeitung „Daily Mail“, dass Europa künftig von zwei geteilten Regionen bestimmt sein werde: Es werde die christliche und die islamisch-gemischte Zivilisation geben. Zudem kündigte Orbán an, „Macron zu bekämpfen, um sein Land zu retten“.

Die deutsch-französische Dominanz, die der ungebremsten Einwanderung keinen Einhalt gebiete, müsse im Mai, bei den Europawahlen durchbrochen werden. Den italienischen Innenminister Salvini bezeichnete Orbán als „Helden“, weil dieser auf einen „europäischen Frühling“ dränge.

Orbán forderte die europäischen „Anti-Immigrationskräfte“ auf, bei den Europawahlen im Mai die Macht zu übernehmen und begrüßte die „Warschau-Rom-Achse“, als er sich den Forderungen Salvinis anschloss. Die „deutsch-französische Achse“ müsse in Frage gestellt und die Zusammenarbeit Polens mit Italien könne eine der größten Entwicklungen dieses Jahres werden, so Orbán.

Denn Salvini sei „mutig“. Er sei der erste Politiker in Europa gewesen, der die Migration über das Mittelmeer stoppte. Dies habe ihn aus seiner Sicht zu einem Helden gemacht, sagte Orbán. Der ungarische Regierungschef genießt im eigenen Land überwiegend Zustimmung. Im April 2018 gewann Orbán seine dritte Amtszeit in Folge – allerdings auch, weil er seinen Wahlkampf auf der Grundlage einer Anti-Einwanderungspolitik ausrichtete.

Orbán will eine italienisch-polnische Offensive für das Europäische Parlament unterstützen und hofft, dass die Parteien, die gegen Massenmigration sind, eine Mehrheit finden werden. Die polnischen und italienischen regierenden nationalistischen Parteien sind derzeit in verschiedene Gruppierungen im Europäischen Parlament zersplittert. Darunter Orbáns Fidesz-Partei, die Mitglied der Mitte-Rechts-Europa-Partei ist. Doch die verschiedenen europäischen Parteien seien bereits dabei, verschiedene Formen der Zusammenarbeit zu finden und das sei eine gute Nachricht. Denn zum ersten Mal würden die Europawahlen über eine Frage entscheiden, die ganz Europa betreffe – nämlich die Frage der Masseneinwanderung.

Das, was Macron in Bezug auf Europa vorhabe, sei schlecht für Ungarn, fuhr Orbán fort. Daher müsse er Macron bekämpfen. Zudem sehe er keine Chance für einen politischen Kompromiss mit Deutschland, von dessen Politikern er oft unmäßig angegriffen und unter Druck gesetzt werde. Seit 2010 versucht sich Orbán EU-Normen zu widersetzen und ist zum Vorbild für nationalistische Politiker geworden.

Orbán wird vorgeworfen, die Demokratie in Ungarn zu untergraben und EU-Mittel dafür zu verwenden, Geschäftsleute zu unterstützen, die seiner Regierung freundlich gesinnt sind.

Orbán hofft auf eine süd- und osteuropäische Achse als Gegengewicht zur deutsch-französischen Dominanz, um die politische Landkarte Europas neu zeichnen zu können.

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