Planen SPD-Abgeordnete Aufstand gegen Nahles?

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Am kommenden Sonntag finden in Bremen die Bürgerschaftswahlen und die EU-Wahlen in Deutschland statt. Angesicht der Umfragewerte der SPD wächst der Unmut über die Parteichefin Andrea Nahles. Sollten die Wahlergebnisse für die SPD erneut zum Desaster werden, erwägen SPD-Abgeordnete, Nahles zur Aufgabe des Amts der Fraktionsvorsitzenden und Parteichefin zu bewegen.

Die „Welt am Sonntag“ will von mehreren sozialdemokratischen Abgeordneten sowie Funktionären aus den Landesverbänden Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen erfahren haben, dass sich Nahles nach weiteren Stimmverlusten für die SPD nach den beiden Wahlen vor den SPD-Mitgliedern wird verantworten müssen: Nahles soll möglicherweise zum Rücktritt aufgefordert werden. Es steht auch schon ein potentieller Nachfolger fest: Der stellvertretende Vorsitzende Achim Post.

Die Abgeordneten wollen aktiv werden, wenn die SPD bei den Europawahlen deutlich unter 20 Prozent bleibt und hinter den Grünen auf Platz drei abfällt. Zum Vergleich: im Jahr 2014 erreichte die SPD 27,3 Prozent. Nahles soll auch dafür verantwortlich gemacht werden, sollten die Bürgerschaftswahlen in Bremen für die Partei schlecht ausfallen. Nahles soll dann die Konsequenzen ihrer „ungenügenden Führungsfähigkeiten“ tragen müssen.

Eine Gruppe von Sozialdemokraten aus Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen soll sich nach Informationen der „Welt“ bereits Anfang dieses Jahres zu einer gemeinsamen Strategie-Tagung getroffen haben. Danach sei es regelmäßig zu weiteren Gesprächen gekommen. Die Gruppe soll sich zuletzt am vergangenen Freitag getroffen und dann ihr Vorhaben der „Welt am Sonntag“ mitgeteilt haben.

Der „Berliner Tagesspiegel“ hingegen berichtet aus dem Umfeld von Andrea Nahles, dass diese nicht vorhabe, freiwillig vom Fraktionsvorsitz zurückzutreten. Vertraute von Nahles glauben zudem nicht, dass sich Achim Post gegen Nahles durchsetzen könne. Die Abgeordneten jedoch, die nach einer erneuten Wahlschlappe den Rücktritt von Nahles fordern wollen, argumentieren, dass es immer mehr Parteikollegen gebe, die mit Nahles „nicht mehr weitermachen wollen“. Da nach den EU-Wahlen und den zu erwartenden Wechsel von Justizministerin Katarina Barley nach Brüssel ohnehin mit Kabinettsumbildungen zu rechnen ist, könnte es im Zuge der Wahlergebnisse zu weiteren, größeren Personalveränderungen innerhalb der SPD kommen. So könnte möglicherweise nicht nur Nahles betroffen sein, sondern auch Familienministerin Giffey, die mit Plagiatsvorwürfen in Bezug auf ihre Promotion konfrontiert ist.

Der Machtkampf tobt – und dies wird auch für Angela Merkel wichtig. Lesen Sie mehr hier. 

 

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