+++ Putin: „Wir brauchen Handelsfrieden und nicht Handelskrieg“ +++

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Beim internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg warnte der russische Präsident Wladimir vor einer „Krise, wie sie die Welt noch nicht gesehen habe“. In seiner Rede kritisierte Putin die zunehmenden wirtschaftlichen Barrieren und Sanktionen zwischen Staaten im Handel, berichtet „Focus Online“.

Wie die russische Nachrichtenagentur RIA berichtete, wünsche sich Putin eine „Wirtschaft des Vertrauens“. Der Verlust des Vertrauens durch die „Neuauflage des Protektionismus“ könne zu unvorhersehbaren Turbulenzen in der Welt führen. Einseitige Handlungen führten in eine Sackgasse und seien immer kontraproduktiv, sagte Putin mit Blick auf das von Trump aufgekündigte Atomabkommen mit dem Iran.

„Wir brauchen keine Handelskriege und auch keine Handelswaffenstillstände, sondern Handelsfrieden“. Putin forderte die Welthandelsorganisation auf, sich weiter für die Einhaltung der Regeln der Handels- und Wirtschaftsbeziehungen stark zu machen. Nach seiner Ansicht sollen die gleichen Regeln für alle gelten. Um das Misstrauen zu bekämpfen, bedürfe es der Souveränität, der Kooperation und einem starken Multilateralismus. Das Iran-Abkommen sei ein Beispiel für eine Zusammenarbeit, trotz Meinungsunterschieden.

Weiterer Gast beim Wirtschaftsforum war Chinas Vizepräsident Wang Quishan. Quishan und Putin kündigten eine wirtschaftlich strategische Partnerschaft von Moskau und Peking an. Es gelte, gleichberechtigt zusammenzuarbeiten, sich in wichtigen internationalen Fragen zu verständigen und einander zu unterstützen, um so ein Vorbild für die Beziehungen zwischen großen Staaten auf der Welt darzustellen. Der transatlantische Adressat dieser Erklärung war unschwer auszumachen.

Zurück in Moskau stellte Putin sein neu formiertes Kabinett vor. Es solle zum „Motor der Erneuerung“ werden. Putin will sich selbst um die Verbesserung der außenpolitischen Rahmenbedingungen für den „Durchbruch in der Wirtschaftsentwicklung“ kümmern, den er anstrebt.

Russland leidet unter den Sanktionen der EU und der USA, die 2014 wegen der angeblichen Krim-Annexion verhängt worden sind. Russland beantwortete die Sanktionen mit Einfuhrverboten für bestimmte Produkte aus der EU.

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