+++ Quo vadis, Europa? Macron oder Orbàn? +++

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Europa

Es dürfte bald dem Letzten klar werden, dass Europa bislang lediglich Befehlsempfänger der USA war. Dies wird mit der Politik Trumps immer deutlicher. Die Kündigung Trumps des Atomabkommens war eine klare Botschaft an Europa: Ihr seid keine Partner, sondern nur Befehlsempfänger. Das dürfte auch Kanzlerin Merkel spätestens nach dem G7 Gipfel im vergangenen Jahr und ihrem jüngsten Besuch in Washington verstanden haben.

Trump macht Politik, wie er es für richtig hält – ganz egal ob Europa dadurch in Mitleidenschaft gezogen wird. Es wird Zeit, dass sich Europa von den USA emanzipiert. Die Frage ist, welchen Weg Europa gehen will. Macron machte bei der Verleihung des Karlspreises in Aachen wiederholt deutlich, Europa müsse seine eigene Souveränität aufbauen, trotz aller kulturellen Unterschiede. Die Vision Macrons von Europa ist jedoch inzwischen klar. Macron möchte ein vereintes Europa, das die nationalen Souveränitäten abschafft.

Ungarns Regierungschef Orbán hat andere Vorstellungen von Europa. Er will die Souveränität der Nationalstaaten aufrechterhalten und ist gegen den Neoliberalismus Macrons und Merkels. Ihm geht es um Nation und Gemeinschaft. Nationen in einem europäischen Verbund. Doch welches Europa wollen die Europäer? Das Europa Macrons mit europäischer Souveränität oder das Europa Orbàns mit souveränen Nationalstaaten?

Sicherlich sind beide Visionen Europas Extreme, die nicht der ursprünglichen Idee von Europa entsprechen. Weder die Schwächung der Nationalstaaten kann das Ziel sein, noch ein Rückschritt hin zu übertriebenen Nationalismus. Die Freiheit des Individuums ist maßgebend, ohne unnötige staatliche Einwirkung. Egal ob von Paris, Berlin oder Budapest – oder von Brüssel.

Der Weg Merkels und Macrons führt jedoch woanders hin. Übertriebener Nationalismus wie von Orbán propagiert, ist der Weg in eine Sackgasse. Echte Demokratie und echte Freiheit müssen wieder zum Vorbild werden. Nur so kann sich Europa von den USA emanzipieren und als freie Staatengemeinschaft mit all ihren Unterschieden fortbestehen.

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