Richter reicht Verfassungsbeschwerde gegen Bundesregierung ein

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Ein deutscher Richter, der anonym bleiben möchte, hat laut „2020News“ Verfassungsbeschwerde gegen die Corona-Politik der Bundesregierung eingelegt. 2020News erklärt, dass die Identität des Richters dem Corona-Ausschuss bekannt sei. Dieser hat im Dezember 2020 Verfassungsbeschwerde gegen Bestimmungen des Infektionsschutzgesetzes eingelegt, dessen Veränderungen am 18.11.2020 in Berlin durchgepeitscht worden sind.

Nicht nur die Quarantäneverordnungen sind Bestandteil dieser Verfassungsbeschwerde, sondern auch das Handeln der Bundeskanzlerin und der 16 Ministerpräsidenten seit Beginn der Pandemie. „News2020“ hat die Verfassungsbeschwerde in anonymisierter Form veröffentlicht. Die Verfassungsbeschwerde spricht die Verletzung der allgemeinen Handlungsfreiheit an, des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung, des Rechts auf Leben und körperliche Unversehrtheit, die Freiheit der Person sowie des Schutzes der Familie und der Menschenwürde.

Der Richter rügt zudem die Verletzung der Eigentumsfreiheit wegen drohender massiver Steuererhöhungen, um die Corona-Hilfspakete zu stemmen, sowie wegen drohender Vermögensabgaben und Enteignungen zur Finanzierung der Krise. In der Einleitung zitiert er den ehemaligen Bundesverfassungsrichter, Hans-Jürgen Papier: „Nicht die Lockerungen sind angesichts der Grundrechte rechtfertigungsbedürftig, sondern die Aufrechterhaltung der Maßnahmen.“

Gefahr des Coronavirus hat sich nicht bestätigt

 
Der Richter gibt an, dass man zu Beginn der Corona-Krise von einer exorbitant hohen Gefahr durch das Corona-Virus ausgegangen sei. Diese Gefahr habe sich aber im Laufe des Jahres wissenschaftlich nicht bestätigt. Die Schärfe der Maßnahmen sei daher zu korrigieren. Vor allem der tiefe und umfangreiche Eingriff in die Grundrechte durch die Exekutive drohe, sich zu verselbständigen, warnt der Richter. Die Verhältnismäßigkeit zwischen dem Schutz des Lebens, der körperlichen Unversehrtheit der Menschen und den von der Bundesregierung ergriffenen Maßnahmen sei nicht gegeben und verstoße daher massiv gegen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit.

 
Bund und Länder würden, wie andere Regierungen, an dem eingeschlagenen Kurs festhalten und die Hoffnung schüren, dass die Impfung alles richten werde. Dabei werde verkannt, dass die im Schnellverfahren entwickelten Impfungen ein nicht zu unterschätzendes Gefahrenpotenzial bergen würden, zumal die mRNA-Impfung ein vollkommen neuer Impfstofftyp sei. Insbesondere die Langzeitfolgen seien noch gar nicht absehbar. So etwas ähnliches wie Contergan dürfe sich nicht wiederholen, so es der Richter.

 
Es sei daher „höchste Zeit“, dass das Handeln der Gesetz- und Verordnungsgeber durch besonnenes, tatsachen- und evidenzbasiertes Gestalten ersetzt werde. Der Richter bittet die Kollegen vom Bundesverfassungsgericht, sich „der Verfassungsbeschwerde unvoreingenommen anzunehmen, sich auf die Ausführungen einzulassen und diese zu prüfen“. Das Grundgesetz und die Grundrechte müssten gerade in Krisenzeiten gewahrt werden.

 
Ob die Verfassungsrichter die Beschwerde objektiv und unvoreingenommen prüfen und einschätzen werden, ist vermutlich unwahrscheinlich. Man erinnere sich an die vielen Verfassungsbeschwerden und Klagen, die bereits 2015 und 2016 gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Verfassungsgericht eingegangen sind. Sie sind alle im Sande verlaufen… Ohne Hilfe von außen werden diese Regierung und das korrupte, überholte BRD-System kaum abzuschaffen sein.

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32 Kommentare zu "Richter reicht Verfassungsbeschwerde gegen Bundesregierung ein"

  1. Ketzerlehrling | 4. Januar 2021 um 8:07 | Antworten

    Die auf links gedrehten Verfassungsrichter werden der Klage nicht stattgeben, vermutlich nicht einmal verhandeln, auch, oder vielleicht gerade, weil der Kläger quasi ein Kollege ist. Gesetze gelten nicht mehr, die Diktatur zeigt ihr hässliches Gesicht, oder soll ich sagen Merkel.

    • Wilhelm Scheidl | 4. Januar 2021 um 17:11 | Antworten

      Sie ist doch so lieb, aber mit Maske gefällt sie mir noch besser. Ich würde ihr so gern die Maske selbst aufsetzen. sodass ihr die Viren nichts mehr anhaben können.

    • Wir sollten nicht spekulieren sondern abwarten und den Richtern sowie dem Rechtsstaat eine Chance geben.

  2. Diese Grundgesetzrichter (wiese eigentlich „Verfassung“?) sind doch von der Regierung eingesetzt worden. Also nicht unabhängig!
    Diese Marionetten werden sich hüten etwas grundsätzliches gegen die „Regierung“ zu urteilen.

  3. Was heißt das für das Volk? Weg mit den Parteien. Wir brauchen keine Parteien die uns vernichten sollen. Es gibt im Volk, genügend ehrliche Menschen, die sich mit dem Recht auskennen. Aber erst müssten wir alles wieder verstaatlichen, jetzt ist alles privat. Die Firmen haben das Sagen, nicht das Volk. Das Volk läuft mit einem Maulkorb herum und hat eben nichts zu sagen. Wann steht der faule deutsche Michl auf, um das zu ändern? Es wird keiner kommen um das zu ändern, dass müssen wir schon selber tun. Packen wir’s an….

    • Wilhelm Scheidl | 4. Januar 2021 um 17:39 | Antworten

      Liebe Lea, Sie haben recht: Weg mit den Parteien! Sie sind unser aller Untergang. Und richtig ist auch, dass das Volk nichts zu sagen hat. Jedoch werden Gesetze und Verordnungen nicht von den Unternehmen getroffen, sondern von den Politdarstellern, die nur Marionetten und Erfüllunsgehilfen der Eliten sind. Selbst Konzerne haben nur Macht, wenn sie ihnen die Politik in Form von Privilegien gewährt. Daher brauchen wir eine Entkoppelung von Politik und Wirtschaft.

      Sie haben auch recht, dass wir es selbst anpacken müssen. Die Politik macht alles nur noch schlimmer. Wenn das das Volk einmal verstanden hat, schwindet die Macht der Politik von ganz allein. Sie wird überflüssig.

    • Was das Allerwichtigste wäre dass keine Partei länger als 2 Perioden an der Macht bleiben darf und vor der Wahl noch an einen Lügendetektor angeschlossen wird, dann weiß man ob er auf Fragen auch ehrliche Antworten gibt, in den USA verwendet man sie bei Schwerverbrechern, was die Politik jetzt mit uns macht, fällt ebenso unter diese Rubrik

  4. Wenigstens zeigt Einer derer, die für Einhaltung v. Recht & Gesetz nach Treu & Glauben der allgemn. Verkehrssitte einstehen sollen, Gesicht! Was die amtierenden Verf.- Richter angeht kann ich mich den Äußerungen v. Frixos als auch Ketzerlehrling anschließen – jedoch mit dem Zusatz, die Hoffnung ni. aufzugeben. Der Weg zur Wahrheit ist weit, steinig & schwer, Lügen haben kurze Beine!

    • „Der Weg zur Wahrheit“ ist nicht weit, da er leicht zu erkennen ist !! Der Weg zur Durchsetzung der Wahrheit ist dagegen oft „steinig und schwer“. Aber diesen Weg werden wir gehen und wir werden obsiegen !!! Kein Volk wird sich auf Dauer täuschen lassen. Wenn jetzt schon namhafte Richter und andere „Erleuchtete“ aufstehen und das Monster-MERKEL-Regime kritisieren und bekämpfen, ist das ein Zeichen dafür, dass der Weg zur Wahrheit erkannt ist. Mit noch mehr Aufklärung und entsprechender Solidarisierung werden wir das Monster Merkel und Konsorten bald zum Teufel jagen !!!

      • Wilhelm Scheidl | 4. Januar 2021 um 18:55 | Antworten

        George Orwell hat folgende wahre Erkenntnis getroffen:

        „Je weiter sich eine Gesellschaft von der Wahrheit entfernt, umso mehr werden sie jene hassen, die sie aussprechen.“

  5. Wir werden verbrecherischen regiert. Diese Schauspiel muss beendet werden. Das Deutsche Volk muss sich seiner Kraft besinnen.

  6. Welche Verfassung ? Berlin ist ein Rechtsfreieraum

  7. Maria Klussmann | 4. Januar 2021 um 10:29 | Antworten

    Wir haben seit vielen Jahren eine Verfassunggebende Versammlung, die in den Startlöchern steht,
    aber die deutschen Bürger schlafen weiter. Wie wäre es, wenn alle sich dafür stark machen. Unsere vielen Senioren in den Altenheimen können uns nicht helfen. Wir müssen das Rad drehen. Unser System ist genauso letztendlich genauso korrupt wie in Amerika.

  8. Wie konnte es nur dazu kommen, dass im Grundgesetz die absolut wichtigste Regelung, nämlich die „Gewaltenteilung“, nicht gebührend verfasst wurde ? Und warum ist dieser Fehler oder absichtliche ( ? ) Fauxpas bis heute vom Parlament oder anderen Verantwortlichen, insbesondere von den vielen „namhaften“ Juristen in Deutschland, nicht schon längst zur Korrektur veranlasst worden ? Diesen Zustand gibt es noch nicht einmal in einem Bananenstaat !! Eine kommunistische Mistsau wie Merkel hat diesen Fauxpas konsequentermaßen für ihre „Machenschaften“ ausgenutzt. Als z.Zt. formelle „Inhaberin“ der administrativen Macht bestimmt sie über die Justiz und vereitelt dadurch ständig ihre Bestrafung wegen Machtmißbrauchs !!!
    In einem sozialen und demokratischen Rechtsstaat, was die BRD seit 1949 ausdrücklich sein sollte, müßte die Gewaltenteilung trotz des formellen Mankos im Grundgesetz m.E. aber trotzdem stets beachtet werden müssen, so dass jegliche Beeinträchtigung der Justiz per se schon strafbar sein müsste. Entweder sind wir ein Rechtsstaat oder aber keiner !! Wenn wir keiner sind, wozu brauchen wir dann eine Justiz, die vollumfänglich von der Administrative „beherrscht“ wird ? Die BRD ohne autarke Justiz ist eventuell nicht unser „Rechtsstaat“ – und das Monster Merkel nicht unsere Kanzlerin. Merkel ist deshalb entweder sofort in ihrer „Machtfülle“ mit allen Beschränkungen auf Rechtsstaatmaß zu „beschneiden“ oder samt ihrer Mittäter sofort zu entmachten und zum Teufel zu jagen wohin sie eigentlich gehört !!!
    Nur den Rechtsstaat mit Gewaltenteilung wollen wir haben und sonst nichts anderes !!! Merkel und Konsorten sollen den wahren Rechtsstaat noch richtig kennenlernen und die konsequente Bestrafung soll über sie kommen !!!

    • Die BRD hat nur eine Okkupationsverwaltung und ist kein Staat – somit gibt es nur eine Länderkennung die 276 lautet! Nähere Informationen siehe: Bundesstaat Deutschland

  9. In Gottes Wort ist alles schon seit mindestens 2000 Jahren veröffentlicht: globaler Diktator „Antichrist“, Neue Weltordnungs-Diktatur mit völliger Gleichschaltung, 7jähriges brutales Weltreich mit Gottes gerechtem Vernichtungsgericht aller Gottlosen nach den ersten dreieinhalb Jahren eines satanisch verklärten „Friedensreiches“- dabei härteste Christenverfolgung derer, die an Christus bleiben und sich nicht eingliedern lassen in die antichristliche Weltreligion! Wer sich nicht beugt und sich dem Diktastor ausliefert, kann nicht mehr kaufen, verkaufen oder existieren! Dies ist die Entlarvung des Großen Resets in Gottes Wort. Leben ohne Gott und Jesus ist wie immer, aber jetzt offensichtlich s i n n l o s !
    rachende Ohrfeige von dem lebendigen, von uns betrogenen Gott und Schöpfer – Gericht hat anggefangen!
    Gott hat diese ganze Entwicklung in vielen Einzelheiten vor über 2000 Jahren in seinem Wort vorhergesagt. Bibelleser wissen mehr! Wir schaffen es nicht ohne Gott. Tue Buße, kehre persönlich um zu Gott und rufe JESUS AN UND ÜBER GEB IHM GANZ EINFACH DEIN LEBEN UND WERDE GERETTET: WARUM KAPIEREN DAS SO GESCHEITE LEUTE NICHT: dDR GROßE RESET WIRD ANGEKÜNDIGT IN DEN ENDZEITREDEN JESU (Matthäusevangelium, Kapitel 24 und Lukas 13, sowie in allen Propheten des Alten Testamentes, wo es heißt „in jenen Tagen“ oder „zur selben Zeit“ etc. Dann vor allem im letzten Buch der Bibel, der Opffenbarung, besonders in den Kapiteln 13-19 und überhaupt das ganze Buch. Allerdings versteht man Gottes Wort in der Bibel nur durch Gottes Heiligen Geist. Und Gottes Heiligen Geist bekommt der, der seine Sünden bereut und im Gespräch vor Jesus bekennt und dann im Glauben und Sich-Jesus-Anvertrauen Jesus in sein Leben aufnimmt als neuen Herrn und Erretter. Dann kannst Du Gottes Wort verstehen und es wird Dir das Zukünftige offenbaren zu Deiner Errettung.
    Mehr Information unter der Rubrik „Diskussion“ bei:
    https://www.youtube.com/channel/UCzzLC3ehq-XqcvrZn9nABog/discussion
    Gott will immer noch, dass alle Menschen gerettet werden durch Jesus Christus und zur vollen Erkenntnis der Wahrheit kommen – a b e r wer will schon gerettet werden nach Gottes Weise und auf Seinem ewigen Weg – etwa D u ???

    • Die Generationen der letzten Jahrzehnte haben Gott kaum mehr kennengelernt, in den Schulen wurde der Religionsunterricht mehr oder weniger gestrichen und wenn dann durch falsche Lehre irregeführt, weiß von einem Kind das mit dem Argument nach Hause kam von der Religionsstunde, es gibt keinen Gott, die Erde ist durch den Urknall entstanden, dass diesen Urknall aber auch wer erschaffen hat wurde ihnen nicht gelehrt

  10. Im Normalfall hat jedes Ordentliche Gericht völlig unabhängig zu sein egal von wem es unterhalten bzw. Bezahlt wird !!! Was wir genau wissen, dass das BVG sich der Verfassunggebende Versammlung Deutschland – es ist das höchste Recht aller Völker – unterstellt hat ! Daher muss das BVG dem Deutschen Souverän zu Rechtens Urteilen, weil das Verfassungsvolk die Höchsten Rechte hat und über jedem Höchsten Gericht steht !!! Das Verfassungsvolk “ muß auch,“wenn es sich zu einer Beschwerde Demo entschlossen hat grundsätzlich “ keine Demo Anmelden “ weil es auch die Höchsten Rechte hat und über jeder Staatsregierung steht steht ! Artikel 146 GG !!!

  11. Daher kämpft gegen die Gesetzesbrüche, Unterdrückung, Spionage und
    Lügen des Merkel Regimes. Die Legitimation dazu steht geschrieben in:
    GG Art 20 1-4 und im Soldatengesetz § 9
    (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer
    Bundesstaat.
    (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen
    und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der
    vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
    (3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die
    vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht
    gebunden.
    (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben
    alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht
    möglich ist.
    – § 9 Soldatengesetz, Eidesformel für Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit
    „Ich schwöre, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das
    Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen, so wahr
    mir Gott helfe.“

    Allerdings hat UvdL die Soldaten ABGESCHAFFT – somit „entfällt“ §-9 Soldatengesetz – zumindest „noch“ derzeit.
    Bevor es ihr und ihren Konsorten gelingt – Europa restlos zu beseitigen – müssen wir nach
    GG Art 20 1-4 handeln! Jetzt und sofort.
    Bevor Schützenhilfe aus den USA kommt, müssen wir durch sein; denn es sind unsere eigenen selbstgemachten Probleme!

  12. Carsten Miller | 4. Januar 2021 um 13:27 | Antworten

    Und man darf nicht vergessen, dass die so demokratische CDU den Posten des BVG Präsidenten mit einem ehemaligen Fraktionsvorsitzenden und noch CDU Politiker besetzt hat. Wer sich heute immer noch fragt, wie ein Hitler an die Macht kommen konnte, kennt die Antwort heute.

    • Weit gefehlt! Hitler ist rein demokratisch gewählt worden,
      und zwar unter Beachtung aller parlamentarischen Regeln!
      Eine „Machtergreifung“ als solche hat es eigentlich nie
      gegeben, weil es überhaupt nicht nötig war. Im Klartext:
      Der Herr aus Braunau am In wurde durch Mehrheitswahl
      zum Reichskanzler gewählt. Das kann alles nachgeprüft und
      bestätigt werden.

      • Wilhelm Scheidl | 4. Januar 2021 um 21:46 | Antworten

        Der Boden für den National-Sozialismus war bereits vorbereitet, sodass die Saat gut aufgehen konnte. Hitlers Steckenpferd war die Propaganda verbunden mit Massenpsychologie. Heute ist die Propaganda für den Sozialismus (Neue Weltordnung) subtiler, aber nicht weniger gefährlich. Die Masse hat es damals nicht verstanden und versteht es heute auch nicht.

  13. Carsten Miller | 4. Januar 2021 um 13:32 | Antworten

    Nochmals an alle, die immer wieder das Grundgesetz raus holen: Das Grundgesetz ist keine Verfassung, sondern eine Besatzungsordnung. Es wird Zeit, dass wir uns eine Verfassung geben, so wie es im Grundgesetz steht.

  14. Friedbert Riedel | 4. Januar 2021 um 15:31 | Antworten

    Die derzeitige Regierung hat ihren Gegner jetzt öffentlich gemacht-nämlich uns, das Volk. Unsinnige und fast einstimmig beschlossene menschenverachtende Gesetze, durchgepeitschte Covid-19-Impfungen, willige Polizisten als Schläger ohne Moral, gekaufte Medien als unterwürfiges Sprachrohr der Regierung. Sendeanstalten , welche recht üppig durch den Steuerzahler zwangsläufig bezahlt werden müssen reihen sich nahtlos in diese Machenschaften ein, ebenso wie viele Richter, auch in höchsten Ämtern.
    Wir sind dabei, die Hölle auf Erden zu erschaffen und uns selbst aus dem Paradies, das uns trägt, versorgt und umgibt, zu vertreiben. Das blaue Erdenjuwel ist einer der schönsten Planeten in unserem Universum, und es ist ein Geschenk, hier leben zu dürfen. Hoffentlich wachen die verantwortlichen Politiker endlich auf und besinnen sich auf ihr Tun, das sie als Eid abgegeben haben. Viel Zeit haben sie nicht mehr, dann die Menschen sind jetzt erwacht und werden hoffentlich ihr angestammtes Recht selbst in die Hand nehmen und sich von diesem Sumpf , notfalls mit Gewalt befreien.

  15. Ich lese immer wieder, dass wir ein Verfassungsrecht haben.
    Wir besitzen nur eingeräumte Souveränitätsrechte und ein Konstrukt
    mit staatsähnlichem Charakter als Fremdkörper mit Feindcharakter
    auf deutschem Boden. Solange die Feindstaatenklauseln in den Artikeln
    53 und 107 der UN-Satzung bestehen, wird das deutsche Volk immer
    noch als Feindnation angesehen und entsprechend behandelt.
    Im Jahre 2009 hat Barack Obama die Katze unvorsichtigerweise aus dem Sack
    gelassen, als er vor laufender Kamera zu seinen Soldaten anlässlich seines
    Truppenbesuchs in Deutschland sagte (frei über setzt): „Meine Kameraden,
    Sie brauchen sich um Ihre Zukunft hier in Deutschland keine Sorgen
    machen. Deutschland wird bis auf Weiteres besetzt bleiben!“
    Diese Aussage war lange im Internet zu sehen. Leider finde ich diesen
    Filmausschnitt nicht mehr. Das ist der eigentliche Stand der Deutschen!
    Besetzt und versklavt!

  16. SUPER.
    viel glück, sie werden gewinnen.

    die wahrheit siegt.
    WWG1WGA
    Q – 17 – 45

  17. Was wir in Deutschland brauchen sind mehr Volksabstimmungen. Es kann und darf nicht sein, das eine übergeordnete EU Gilde uns diktiert, was für unsere Politiker nicht umsetzbar ist!
    Volksabstimmungen gab es nur bei unwichtigen Nebensächlichkeiten, sie muss es aber in einer Demokratie auch bei wichtigen Entscheidungen geben.
    Direkte oder indirekte parlamentarische Demokratie gibt es nicht, weil es in einer echten Demokratie nur einen Souverän geben kann, das Volk!

  18. Alle guten Wünsche, Kraft, Ausdauer und viel Gesundheitund Gleichgesinnte auf dem Weg. Es stehen viele hinter Ihm und hoffen auf ein Ende dieser Willkürmaßnahmen.

  19. Durch Klagen ist das Krebsgeschwür Merkel & Co nicht zu entfernen. Da muss das Volk schon aktiv werden, und zwar in Zusammenarbeit mit Polizei und Militär.

    Diese Art von Geschwür, muss mit scharfen Klingen herausgeschnitten werden. Anders wird man dieses Übel ganz bestimmt nicht loswerden.

    Und wenn ich mir da die deutsche Schafherde so anschaue, alle erzogen zu eierlosen Jasagern und Tagesschaugläubigen Kopfnickern, dann kann das noch sehr lange dauern, bis wir diese Brut loswerden.

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